Skip to main content
main-content

Über dieses Buch

Das essential liefert eine fundierte Darstellung und Analyse des sogenannten ‚Zwei-Prozent-Ziels‘ der NATO (2 % vom BIP für Verteidigung) und seiner Auswirkungen auf die Finanzierung der Bundeswehr. Es skizziert Entstehung und methodische Schwächen der Messgröße, die 2002 erstmals verabredet und 2014 bekräftigt wurde. Die Zielgröße ist ohne rechtliche Bindungswirkung. Viele NATO-Partner erfüllen sie nicht, darunter Deutschland, das mit rund 1,25 % weit entfernt liegt. Weil rein inputorientiert und nicht plausibel ist das Kriterium eigentlich unbrauchbar. Dennoch beeinflusste es in der letzten Zeit die innenpolitische Debatte in Deutschland.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Lieber sechs Prozent für Bildung als zwei Prozent für Rüstung?

2014 wurde auf dem NATO-Gipfel in Wales eine Zielmarke – 2 % vom Bruttoinlandsprodukt – für die Höhe der Verteidigungsausgaben der Bündnispartnern verabredet. Das Thema einer fairen Lastenteilung zwischen den USA und den europäischen NATO-Partnern ist aber älter, es ist so alt wie das Bündnis selbst. Nach erhöhtem Druck durch die amerikanischen Präsidenten Obama und Trump wurde die Bündniserwartung zum kontroversen innenpolitischen Thema in Deutschland. Dem geht das essential nach.
Ulf von Krause

Kapitel 2. Die Beschlüsse von Wales 2014 zum Zwei-Prozent-Ziel

Ein Vorläufer der derzeit relevanten Verpflichtung von Wales 2014 geht bis in das Jahr 2002 zurück. Das war aber schon damals nicht verpflichtend, sondern wurde als „non binding reqiurement“ bzw. als „gentlemen’s agreement“ qualifiziert. Auch die folgenden Zwischenstufen beinhalteten letztlich Absichtserklärungen. Die Veränderungen der Sicherheitslage in Europa nach 2014 haben die Relevanz des Zwei-Prozent-Ziels erhöht, das in Wales neu formuliert wurde, allerdings erneut ohne bindende Wirkung.   
Ulf von Krause

Kapitel 3. Zur (Un-)Brauchbarkeit des Kriteriums „Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt“

Nur wenige NATO-Mitgliedstaaten haben in den Jahren 2014 und 2017 das Zwei-Prozent-Ziel erfüllt (die USA, Griechenland, Großbritannien und Polen). Deutschland liegt mit knapp 1,25 % weit unter dem Zielwert. Das Kriterium entbehrt allerdings einer überzeugenden inneren Logik, bei seiner Bestimmung treten Erfassungs- und Messprobleme auf und die Mittelverwendung ist in den verschiedenen Staaten unterschiedlich, da nicht alle finanzierten Fähigkeiten der Bündnisverteidigung zu Gute kommen. Hinzu kommt, dass das Zwei-Prozent-Ziel rein inputorientiert ist. Das gilt auch für die abgeleitete Größe des Zwanzig-Prozent-Ziels für den Investitonsanteil. Beide Kennzahlen messen weder Effizienz noch Effektivität der Verteidigungsanstrengungen. Die Zahl zwei Prozent ist damit eine rein politische Größe, eine „hochpolitische Zahl“, die allerdings erkennbare politische Wirkung entfaltet.
Ulf von Krause

Kapitel 4. Zur Entwicklung der Verteidigungsausgaben bis zu den Beschlüssen von Wales 2014

Die deutschen Verteidigungsausgaben wurden bis 1990 im Wesentlichen „designed to threat“ bestimmt, was zu einem stetigen Aufwuchs führte. Mit Ende des Ost-West-Konflikts forderte die Gesellschaft eine „Friedensdividende“, was zu einem Rückgang des Verteidigungshaushalts führte, der schneller verlief als die Reduzierung des Umfangs der Bundeswehr in Folge des Zwei-plus-Vier-Vertrages. Aus „designed to threat“ wurde so „designed to budget“. Dadurch ist die Bundeswehr seit Mitte der 1990er Jahr unterfinanziert. Mehrere Versuche, die unzureichende finanzielle Ausstattung durch weitere Umfangskürzungen aufzufangen, hatten keinen Erfolg. Es gelang nicht, Auftrag, Umfang und finanzielle Ausstattung in ein Gleichgewicht zu bringen, zumal Zahl und Umfang der Auslandseinsätze die Streitkräfte zusätzlich forderten. Die Bundeswehr lebte mehr und mehr von der Substanz, es kam es zunehmend zu Einbrüchen in der Einsatzbereitschaft.
Ulf von Krause

Kapitel 5. Zur Diskussion der Verteidigungsausgaben bis zur Bundestagswahl 2017

In der Phase des zunehmend sichtbaren Einbruchs der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr erfolgten 2014 die Beschlüsse von Wales. Sie hatten zunächst jedoch keinen Effekt auf die Planung des deutschen Verteidigungshaushalts. Erst als die Präsidenten Obama und vor allem Trump auf die Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels drängten, entwickelt dieses innenpolitische Wirkungen in Deutschland und wurde vor allem auch im Wahlkampf 2017 thematisiert.
Ulf von Krause

Kapitel 6. Zur Diskussion der Verteidigungsausgaben nach der Regierungsbildung 2018

Die Auseinandersetzungen um den Verteidigungshaushalt gingen in Deutschland auch nach der schwierigen Regierungsbildung weiter. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom 07.02.1018 war das Thema zwar enthalten, aber wenig präzise. Man wollte die Haushaltsansätze des Einzelplan 14 „angemessen“ erhöhen. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 und den 52. Finanzplan bis 2022 war jedoch vom Zwei-Prozent-Ziel weit entfernt. Nach anhaltendem Druck aus den USA wurde er nachgebessert, so dass die von der Verteidigungsministerin verkündete „Trendwende Finanzen“ erkennbar wurde. Mit der Ankündigung einer Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 1,5 % vom BIP bis 2015 verabschiedete sich die Bundesregierung jedoch auch offiziell von den Wales-Beschlüssen.
Ulf von Krause

Kapitel 7. Verbesserungen des Zustands der Bundeswehr durch mehr Geld? – Möglichkeiten und Grenzen

Der Zustand der Bundeswehr ist beklagenswert. Der Wehrbeauftragte des Bundestages formulierte in seinen Jahresberichten 2015, 2016 und 2017: „Die Bundeswehr hat von allem zu wenig“. Erhöhungen des Verteidigungshaushalts müssen jedoch stetig und „mit Augenmaß“ erfolgen, da sonst wegen der Komplexität der Abläufe (Personalgewinnung, Entwicklungsrisiken bei Systemen, Lieferfristen bei Ersatzteilen) das Geld nicht in den geplanten Zeiträumen abfließt. Mehr Flexibilität im Haushaltsvollzug wäre erforderlich.
Ulf von Krause

Kapitel 8. Fazit: Das Zwei-Prozent-Ziel: unbrauchbares Kriterium mit hoher politischer Wirkung

Entstehung und konzeptioneller Hintergrund des Zwei-Prozent-Ziels der NATO (und das damit verknüpfte Zwanzig-Prozent-Ziel) zeigen: die Kenngröße ist zwar derzeit in aller Munde, sie ist jedoch weder verbindlich noch plausibel. Daher erzeugt sie Fehlinformationen. Gleichwohl entwickelt sie in den letzten zwei Jahren eine enorme innenpolitische Wirkung in Deutschland. Dieses ist vor allem auf außenpolitischen Druck aus den USA zurückzuführen, der wohl andauern wird. Wegen der konzeptionellen Schwächen der inputorientierten Messgröße sollte im Bündnis darauf gedrängt werden, die Verteidigungsanstrengungen eines Landes mehr mit outputorientierten Kriterien zu bewerten, also auf konkrete Beiträge zu den NATO-Fähigkeiten bzw. zum Schließen von Fähigkeitslücken abzuheben.
Ulf von Krause

Backmatter

Weitere Informationen

BranchenIndex Online

Die B2B-Firmensuche für Industrie und Wirtschaft: Kostenfrei in Firmenprofilen nach Lieferanten, Herstellern, Dienstleistern und Händlern recherchieren.

Whitepaper

- ANZEIGE -

Entwicklung einer Supply-Strategie bei der Atotech Deutschland GmbH am Standort Feucht

Die Fallstudie zur Entwicklung der Supply-Strategie bei Atotech Deutschland GmbH beschreibt den klassischen Weg der Strategieentwicklung von der 15M-Reifegradanalyse über die Formulierung und Implementierung der Supply-Rahmenstrategie. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Ableitung und Umsetzung der strategischen Stoßrichtungen sowie die Vorstellung der Fortschreibung dieser Strategie. Lesen Sie in diesem Whitepaper, wie die Supply-Strategie dynamisch an die veränderten strategischen Anforderungen des Unternehmens angepasst wurde. Jetzt gratis downloaden!

Bildnachweise