12. Der deutsch-brasilianische Atomvertrag 1975, die Krise der 1980er Jahre und die außenpolitischen Verhandlungen der 1990er Jahre

Abreu 1979, S. 43.

Im Oktober 1973, während der Feiern des Jom Kippur zum Beginn des jüdischen Kalenderjahres, griffen Syrien und Ägypten Israel an, um die Gebiete wieder zu erobern, die sie im Krieg von 1967 verloren hatten.

Interview des Autors mit Paulo Nogueira Batista, São Paulo, 26.5.1994. Paulo Nogueira Batista hatte als beigeordneter Generalsekretär der Wirtschaftsabteilung des Itamaraty den Nuklearvertrag mit der BRD ausgehandelt und war später Präsident der Nuclebras.

Interview des Autors mit Shigeaki Ueki, Minister für Bergbau und Energie in der Regierung Geisel, São Paulo, 2.5.1994.

Ebd.

Mirow 1979, S. 14.

„Uma forte nação pacífica“, Veja, São Paulo, 2. Juli 1975.

Vergl. zu diesem Thema Moniz Bandeira 1989, S. 234–243.

Kubitschek war 1956 in Bonn, noch vor seiner Übernahme des Prasidentenamtes.

Ebd.

Interview des Autors mit dem ehemaligen Außenminister Antônio Azevedo da Silveira, Rio de Janeiro, 20.7.1987.

„Deutsch-Brasilianisches Atomgeschäft läuft heiß – Verzögerungen und technische Schwierigkeiten stellen Milliarden-Projekt in Frage“, in Süddeutsche Zeitung, München. 6.10.1978. Vergl. zu diesem Thema auch José Enrique Greno Velasco, „El Acuerdo Brasil-RFA y el Principio de No-Proliferación Nuclear“, in Revista de Política Internacional, Centro de Estúdios Constitucionales, Madrid, November-Dezember 1977, S. 113–143.

Interview des Autors mit Paulo Nogueira Batista, São Paulo, 26.5.1994.

Der Bundesminister für Wirtschaft – VB 5– 954 449, Bonn, 4.7.1990. Betr.: Brasilien; hier; Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen.

Brasil- 1985– Comércio Exterior – Séries Estatísticas – IBGE, S. 137.

Ebd. Die Daten des Statistischen Bundesamtes unterscheiden sich von den Daten des IBGE und der brasilianischen Zentralbank wegen abweichender Erhebungskonzepte. Die Abweichungen ergeben sich aus dem sogenannten „Rotterdam-Effekt“, d. h., dass traditionell ein großer Teil der brasilianischen Exporte in die BRD über diesen holländischen Hafen nach Deutschland verschifft wird. Während die brasilianischen Behörden lediglich das Bestimmungsland registrieren, in diesem Falle also Holland, wird in der deutschen Außenhandelsstatistik beim Grenzübergang der Waren das tatsächliche Ursprungsland erfasst. Das hat zur Folge, dass in der deutschen Statistik höhere Werte erscheinen, was aber im Allgemeinen die tendenzielle Zu- oder Abnahme der Importe und Exporte nicht verändert. Wegen der ausgeprägten Wechselkursschwankungen zeigen sich jedoch bei der zeitlichen Entwicklung und den Veränderungen der Außenhandelswerte, ausgedrückt in US-Dollar und in DM, häufig deutliche Unterschiede. So erhöhten sich beispielsweise die brasilianischen Exporte in die BRD, ausgedrückt in DM, von 1980 auf 1981 um wenig mehr als 18 %, d. h. von 2,9 Mrd. auf 3,4 Mrd. DM, und um ca. 20 % von 1981 auf 1982, als sie von 3,4 Mrd. DM auf 4,2 Mrd. DM anstiegen; in US-Dollar ausgedrückt sanken sie hingegen zwischen 1980 (1,6 Mrd. US$) und 1981 (1,5 Mrd. US$) um 5 % und um etwas mehr als 11 % zwischen 1981 (1,5 Mrd. US$) und 1982 (1,7 Mrd. US$). Dieser Unterschied ist auf die Aufwertung des US-Dollar zurückzuführen, die der US-Präsident Ronald Reagan 1981 betrieben hatte. Die zuvor genannten Daten stammen vom Statistischen Bundesamt.

Das Ultrazentrifugen-Verfahren für Uranhexafluorid (UF6) beruht auf dem physikalischen Prinzip einer Abhängigkeit der Zentrifugalkräfte von dem spezifischen Gewicht der Substanzen. Dadurch wird es möglich, das Isotop U-235 von dem schwereren Isotop U-238 zu trennen. Bei dem Ultrazentrifugen-Verfahren wird UF6 in einer runden Trommel mit einer sehr hohen Drehzahl rotiert, so dass das schwerere U-238 an den Rand geschleudert wird, während sich U-235 wegen der Zentripetalkraft in der Mitte der Trommel konzentriert.

Der Wissenschaftler Gernot Zippe lebte in Deutschland. Hier arbeitete er während des Zweiten Weltkriegs für die Luftwaffe und wurde von den Truppen der Roten Armee während der Besetzung Berlins gefangen genommen. Als Kriegsgefangener in die Sowjetunion gebracht, stellte er dort dieses Ultrazentrifugen-Modell auf. 1956 wurde er freigelassen, seine Notizen aber waren von den Sowjets beschlagnahmt worden. Trotzdem gelang es ihm, seinen Entwurf aus dem Gedächtnis zu rekonstruieren, und so wurde das Gerät in der Universität von Virginia, USA, wieder hergestellt. Die CIA versuchte ihn für geheime Nuklearforschungen anzuheuern, doch er lehnte es ab und ging nach Deutschland zurück.

Führend bei dieser Arbeit waren die Professoren Wilhelm Groth, von der Universität Bonn, und Gernot Zippe, der die Ultrazentrifugen für die Sowjetunion gebaut hatte und von der Atom Energy Commission unter Vertrag genommen wurde. Zippe kehrte im Juli nach Deutschland zurück und ist jetzt assoziierter Mitarbeiter der Degussa Co. Frankfurt, die Experimente mit Zentrifugen durchführt („Atoms at Retail“, Time, 24. Oktober 1960). Nach Aussagen von Prof. Groth verbrauchen die bestehenden Zentrifugen lediglich ein Zehntel des Stroms, den Diffusionsgeräte mit ähnlicher Kapazität benötigen. […] Das aktuelle Degussa-Modell kann für US$ 1.000 gebaut werden und ist laut Zippe in der Lage, ein Pfund angereichertes U-235 pro Jahr zu produzieren. […] („U 235 – Das Staatsgeheimnis“, Der Spiegel, 19. Oktober 1960).

Die aktuelle Bezeichnung lautet „Coordenadoria para Projetos Especiais – São Paulo (COPESP).

Die Zentralachse der in Brasilien perfektionierten Ultrazentrifuge Zippe dreht sich frei, ohne Stützpunkte und ohne Reibung zwischen den Teilen. Sie hat daher eine längere Lebensdauer, verbraucht weniger Energie und ermöglicht enormen Wettbewerbsvorteil bei der Uranaufbereitung.

Der Atomvertrag von 1975 sah die Anwendung des Gaszentrifugen-Verfahrens (jet nozzle) vor (das von Professor Erwin Becker vom Kernforschungszentrum Karlsruhe entwickelt wurde und nach wie vor umstritten war), da sich die Niederlande gegen einen Technologietransfer des Ultrazentrifungen-Verfahrens stellten; die Niederlande waren zusammen mit der BRD und Großbritannien Teilhaber der URENCO, die das Ultrazentrifugen-Verfahren patentiert hatte.

Interview mit dem ehemaligen Außenminister Antônio Azevedo da Silveira, Rio de Janeiro, 20.7.1987. Admiral Othon Luiz Pinheiro da Silva, ehemaliger Direktor der COPESP, bestätigte 1999 dieses Interview vom Außenminister aus dem Jahr 1987.

Schmidt-Eenboom 1993, S. 289.

Contreiras, „Espionagem à brasileira. Governo montou operação para saber os segredos da tecnologia nuclear de países como Alemanha e Estados Unidos”. Istoé Independente, Nr. 1544, 5. Mai 1999.

Wegen Verletzung der Exportgesetze wurde der Wissenschaftler 1993 zu einer Haftstrafe von elf Monaten Gefängnis und zu einer Geldstrafe von DM 20.000 verurteilt. Intelligenz- und Antispionage-Dienste hatten Fotoreproduktionen einer von Urenco entwickelten geheimen Gaszentrifuge aufgespürt, die laut Anklage zusammen mit weiteren Ultrazentrifugen-Vorhaben zur Urananreicherung von Karl-Heinz Schaab gestohlen worden waren; nachdem die Bundesregierung ihn wegen Verrats anklagte, flüchtete er 1995 nach Brasilien. Das Bundeskriminalamt und die Urenco bestätigten, dass diese Fotoreproduktionen vor dem Irak-Krieg (1991) zum Preis von DM 500.000 (oder US$ 350.000 zum damaligen Wechselkurs) an den Irak verkauft worden waren. „Iraq’s Acquisition of Gas Centrifuge Technology“. Part II: Recruitment of Karl Heinz Schaab. Institute for Science and International Security (ISIS ).

In jener Zeit (zwischen 1987 und 1989) beabsichtigte der deutsche Wissenschaftler Bruno Stemmler, Mitarbeiter der MAN Technologie und mit Karl-Heinz Schaab befreundet, das patentierte Verfahren zur Oxid-Beschichtung des Zentrifungen-Stahlrotors an Brasilien zu verkaufen (Albright, Bulletin of the Atomic Scientists, Dezember 1993, S. 29–36).

Admiral Othon Luiz Pinheiro da Silva ist heute (2011) Präsident der Eletronuclear. 1994 wurde das Privattelefon in seiner Wohnung abgehört und seine Wohnung durch einen US-amerikanischen Spion überwacht; dieser bezog eine Wohnung in demselben Gebäude, wo der Admiral wohnte. „Dies verursachte beinahe einen diplomatischen Vorfall“, erklärte Pinheiro da Silva, der deshalb eine eigene Isolierungsstrategie verfolgt: „Mit meinen Mitarbeitern bespreche ich nur Arbeitsangelegenheiten“. Diese ist auch die Maxime von Cláudio Rodrigues, Direktor vom IPEN (Wiziack: „A ciência sob pressão“, Istoé Independente, Nr. 1946, 14. Februar 2007). Admiral Othon Luiz Pinheiro da Silva erzählte auch dem Reporter Hélio Contreiras, dass er „zwei Jahre lang einen Informanten des US-amerikanischen Generalkonsulats von São Paulo, einen mit der CIA verbundenen Mann, als Nachbarn“ hatte. Der Admiral wohnte in der Straße Fernão Cardim Nr. 140/191 in São Paulo. Im achten Stock, Wohnung Nr 181, wohnte ein Nachbar namens Ray H. Allard. Admiral Othon da Silva berichtete, dass „es in São Paulo auch andere versteckte Agenten der CIA auf der Suche nach Informationen über den Nuklearbereich gab. Agent Allard wurde dann auch als Alibi benutzt, um die Aufmerksamkeit von den anderen Agenten abzulenken. Laut Admiral Silva hatte Ray H.Allard keine regelmäßige Arbeit, und seine einzige Beschäftigung bestand darin, Informationen über das von der COPESP ausgeübte Management des Nuklearprogramms während seiner Amtszeit zu sammeln. Seiner Einschätzung nach hat die brasilianische Regierung versagt, weil sie es unterließ, gegen Bestrebungen zur Verhinderung einer ordentlichen Klage beim US-amerikanischen Außenministerium vorzugehen. Mit anderen Worten: sie versagte darin, Allard zur Aufgabe seiner Aktivitäten zu zwingen. Der Agent ist problemlos verschwunden. Ein vertraulicher Bericht der Marine, dessen Inhalt vom Admiral bestätigt wurde, legte offen, dass „der Agent die Wohnung in São Paulo am 16. Juli 1994 räumte und in die USA zurückkehrte.(. „) Seine Rückkehr hatte möglicherweise das Ziel, konkrete Beweise zu eliminieren, die seine über zwei Jahre dauernde Umzingelung vom Präsidenten der COPESP belegt hätten“, so der Bericht. (Contreiras, „Espionagem à brasileira. Governo montou operação para saber os segredos da tecnologia nuclear de países como Alemanha e Estados Unidos”, ebd.)

Ebd. 145, 245.

„Die Bitte um Hilfe zu Gunsten des deutschen Ingenieurs Karl Heinz Schaab wurde Vivaldo Barbosa, dem Vize-Vorsitzenden der Demokratischen Labour-Partei (Partido Democrático Trabalhista PDT) und ehemals Justizminister des Bundesstaates Rio de Janeiro, mit folgender Begründung eingereicht: ‚Dieser Mensch hat an der Entwicklung des brasilianischen Atom-U-Boots mitgearbeitet.‘ Schaab wird seit einer Woche gefangen gehalten. Er ging in eine Falle der Bundespolizei, diese lockte ihn zu einer Abteilung für See-, Luft- und Grenzschutz in Rio de Janeiro mit dem Versprechen, ihm einen Personalausweis auszustellen. Nun sieht er einem Entscheid über den Auslieferungsantrag durch Deutschland entgegen, in welchem er wegen der aktiven Beteiligung an Iraks Bemühungen um Kernwaffenbesitz beschuldigt wird“. (Rabinovici, „Alemão ajudou projeto de submarino nuclear“, O Estado de São Paulo, 19.12.1996) Karl-Heinz Schaab ist im Dezember 1996 in Rio de Janeiro festgenommen worden; nach seiner Freilassung im März 1998 kehrte er im September 1999 freiwillig nach Deutschland zurück; nach einem Gerichtsverfahren verbrachte er nur drei Monate im Gefängnis, da die 15 Monate Haftstrafe in Brasilien angerechnet worden waren. Doch musste er DM 80.000 Strafe und sonstige Gebühren zahlen (Institute for Science and International Security – ISIS ).

Entscheid: 4. März 1998. Entscheidungsorgan: Gerichtsplenum. Veröffentlichung: DJ DATUM – 5. November 1999, S. 33, EMENT, Bd. 01970–1 PP-00085 RTJ Band-00171-01 PP-00053. Ergänzung: Der Auszuliefernde wird wegen Übermittlung eines Staatsgeheimnisses der antragstellenden Regierung (Bundesrepublik Deutschland) angeklagt – eines Geheimnisses, das im Rahmen eines Projektes zur Entwicklung von Kernwaffen verwendbar ist. Rein politisches Verbrechen – ein Begriff, der sowohl das gegen die innere als auch gegen die äußere Sicherheit des Staates verübte Verbrechen umfasst, so dass der Ausschluss einer Auslieferung gemäß Art. 77, VII und §§ 1–3 vom Gesetz Nr. 6815–80 und Art. 5, LII… auf beide Annahmen zutrifft. Somit erkennt das Gericht die politische Motivation des sogenannten „Verbrechens gegen die äußere Sicherheit des Staates“ an und weist auf Grund von Art. 5, LII der Bundesverfassung – welcher die Auslieferung eines Ausländers wegen eines politischen Verbrechens verbietet – und auch auf Grund von Art. 77, VII von Gesetz Nr. 6.815/80 („Eine Auslieferung wird dann abgelehnt, wenn… VII… die Handlung den Tatbestand eines politischen Verbrechens erfüllt“) – den Antrag auf Auslieferung zurück, den die deutsche Regierung gegen Karl-Heinz Schaab auf Grund einer Anklage wegen Übermittlung eines Staatsgeheimnisses (Kernenergie) an eine ausländische Behörde (Republik Iraks) stellte.

Erklärung an das Radio BBC: „’With a kitchen knife you can pell a potato or kill your neighbour’, he says”. („The Zippe Type – The Poor Man’s Bomb“. BBC Radio 4, 19. Mai 2004, Mittwoch 21h-21h30. Verfügbar in: http://​www.​bbc.​co.​uk/​radio4/​science/​zippetype.​.​shtml.

Ebd., S. 289.

Füllgraf 1988, S. 59–60.

Schmidt-Eenboom 1993, S. 288–289.

Saraiva, ebd., S. 289.

„Relações Brasil-Alemanha“, Manuskript des brasilianischen Botschafters in der BRD, Francisco Thompson Flores; dem Autor im Januar 1994 zur Verfügung gestellt.

Denis 1988, S. 143.

Die Verrechungseinheit war eine künstliche Recheneinheit als Äquivalent zur D-Mark; vergl. hierzu Denis 1988, S. 152; Moniz Bandeira 1992, S. 91–22.

Spittmann 1990, S. 94.

Denis 1988, S. 151–152.

Andert/Herberg 1990, S. 352; Moniz Bandeira 1992, S. 92–93.

In dieser Situation war die Kreditgewährung an die DDR ein gewinnträchtiges Geschäft, das für die deutschen Banken keinerlei Risiko bedeutete. Die Regierung der BRD bürgte für den Schuldendienst mit der Transitpauschale, die jährlich an die DDR überwiesen wurde.

Göthner 1990, S. 14. Die genannten Ausfuhrdaten wurden von Professor Karl-Christian Göthner, vormals Universität Rostock, zur Verfügung gestellt; sie stimmen in der Tendenz mit den Daten der Divisão Especial de Pesquisas e Estudos Econômicos des MRE überein, weichen aber in den absoluten Größenordnungen von diesen Daten ab.

Göthner 1990, S. 15.

Ministério das Relações Exteriores – Secretaria Geral de Política Exterior – Divisão Especial de Pesquisa e Estudos Econômicos, „Perfil Econômico-Comercial da Alemanha Unificada“, Brasília, Juni 1991, S. 32–34.

Ebd.

Zwischen 1987 und 1989 stellten Primärgüter die wichtigsten Exportgüter Brasiliens in die DDR dar; allerdings ging ihr Anteil an den Gesamtausfuhren von 82,2 % im Jahr 1987 auf 63,9 % 1989 zurück, während sich der Anteil der Industriegüter in der Dreijahresperiode 1987–89 von 8,5 % auf 26,7 % erhöhte. Gemessen an den Gesamtimporten führte Brasilien 1989 aus der DDR 83,1 % Industriegüter ein und lediglich 16,9 % Primärgüter.

MRE-SGPE-DEPE – „Perfil Econômico-Comercial da Alemanha Unificada“, Brasília, Juni 1991, S. 41.

Ebd., S. 19–20; Geraldo Miniuci Ferreira Jr., „Brasil-Alemanha – Relações Econômico-Comerciais – 1827–1993“, Köln, Juli 1993, Manuskript. Der Autor war Leiter der Handelsabteilung der brasilianischen Botschaft in der BRD.

Ebd.

Christian Lequesne, „La République Fédérale et la Communauté Européenne“, in Ménudier et al. 1990, S. 97.

Sabine Urban, „L’internationalisation tronquée de l’économie allemande“, ebd., S. 265.

Monatsbericht der Deutschen Bundesbank, April 1993, 45.Jahrgang Nr. 4., S. 41.

Ebd., S. 41.

Ebd., S. 41.

Von den 2,7 Mrd. DM waren 1,1 Mrd. DM für finanzielle Hilfe und 1,6 Mrd. DM für technische Hilfe bestimmt. Francisco Thompson Flores, „Relações Brasil Alemanha“, Manuskript.

Ebd.

Werner Zettelmeier, „L’aide allemande au développement“, in Ménudier et al. 1990, S. 253.

Ebd., S. 257; Dieter W. Benecke et al., ADLAF – Las Relaciones de la RFA con América Latina: Situación actual y recomendaciones – Série Politica Internacional, Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung, Bonn 1984, S. 20.