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Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4/2016

10.11.2016 | Analyse

Der Gesetzwerdungsprozess zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG)

verfasst von: MA Mag. Michaela Kutschera

Erschienen in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Ausgabe 4/2016

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Zusammenfassung

Neue Gefahrenlagen in einer globalisierten Welt bedürfen auch eines modernen, vernetzen Staatsschutzes, der die Bevölkerung und die verfassungsmäßige Grundordnung effizient zu schützen vermag. In einem fast zweijährigen Diskussions- und Evaluierungsprozess, welcher transparent und breit geführt wurde, entstand eine neue gesetzliche Grundlage für den polizeilichen Staatsschutz, die die notwendigen Aufgaben und Befugnisse der Staatsschutzbehörden in ein angemessenes Verhältnis zu einem effektiven Rechtsschutz setzt.
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Fußnoten
1
Ein Hauptstück ist vergleichbar mit einem Abschnitt in deutschen Gesetzen.
 
Literatur
Hauer, A., & Keplinger, R. (2011). Sicherheitspolizeigesetz (4. Aufl.). Wien: Linde.
PStSG – Polizeiliches Staatsschutzgesetz, § 6 (2016).
SPG – Sicherheitspolizeigesetz, § 21 (1991).
Metadaten
Titel
Der Gesetzwerdungsprozess zum Polizeilichen Staatsschutzgesetz (PStSG)
verfasst von
MA Mag. Michaela Kutschera
Publikationsdatum
10.11.2016
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Ausgabe 4/2016
Print ISSN: 1866-2188
Elektronische ISSN: 1866-2196
DOI
https://doi.org/10.1007/s12399-016-0589-6

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