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Erschienen in:
2018 | OriginalPaper | Buchkapitel
Der Grundsatz der Verfügbarkeit
verfasst von : Magdalena Schmidt
Erschienen in: Der Grundsatz der Verfügbarkeit
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Zur Erleichterung der im vorherigen Kapitel beschriebenen Komplikationen des Rechtshilferechts beim grenzüberschreitenden Austausch von strafverfolgungsrelevanter Information, wurde der sogenannte Grundsatz der Verfügbarkeit als „innovatives Konzept“ entwickelt. Durch ihn, bzw. ihn umsetzende Rechtsakte sollte der Austausch von Daten einfacher, schneller und direkter gestaltet werden. Im Folgenden werden Inhalt, Entwicklung und die bisherige Umsetzung dieser politischen Idee des Grundsatzes der Verfügbarkeit, welche durch in Kapitel 2 erläuterte Rechtsinstrumente wie den Vertrag von Prüm oder die Schwedische Initiative bereits teilweise erfolgte, dargestellt, und es wird auf verschiedene technische Umsetzungsmöglichkeiten eingegangen.