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Über dieses Buch

Verena Kaul untersucht die Funktionsweise und Auswirkungen des von der OECD entwickelten Kriteriums zum Vorliegen einer substanziellen Geschäftstätigkeit für Präferenzregime und identifiziert nachbesserungsbedürftige Problemfelder. Darüber hinaus werden unter Berücksichtigung aktueller Maßnahmen des dt. Gesetzgebers alternative uni- und multilaterale Ansätze diskutiert. Geistiges Eigentum (IP) als Gestaltungsinstrument zur konzerninternen Verlagerung von Gewinnen ist zu einem wichtigen Bestandteil der Diskussion im Rahmen des BEPS-Projekts der OECD geworden. Mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts zu Aktionspunkt Nr. 5 hat die OECD ihren Vorschlag zur Bekämpfung derartiger Gewinnverlagerungen präsentiert, welcher in der vorliegenden Arbeit hinsichtlich seiner Eignung zur Implementierung des Nexus-Ansatzes und dessen Auswirkungen auf die Nutzung von IP-Boxen untersucht wird.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

In Zeiten von Internationalisierung sowie der zunehmenden Abkehr von der Industriehin zur Wissensgesellschaft trägt insbesondere eine hohe Innovationskraft zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit im Kampf um wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand bei. Besonders deutlich wird diese Entwicklung auch in der vermehrten Konzentration des globalen Steuerwettbewerbs auf Investitionen im Bereich der F&E und der daraus resultierenden IP-Erträge. U. a. der Mobilität dieser Einkünfte ist es jedoch geschuldet, dass derartige Anreize in Form von IP-Boxen mehr und mehr, v. a. seitens international agierender Großkonzerne, durch Verlagerung des IP in Staaten mit entsprechenden Begünstigungsregelungen i. V. m. der Lizenzvergabe an in Hochsteuerländern ansässigen verbundenen Unternehmen, bei denen die eigentliche F&E stattfindet, den Ausgangspunkt für Steuergestaltungsmodelle zur missbräuchlichen Gewinnabsaugung darstellen.

Verena Kaul

Kapitel 2. Hauptteil

Grundsätzlich stellen IP-Boxen, auch als Patentbox, Lizenzbox, Innovationsbox oder IP-Regime bezeichnet, Steuervergünstigungen für Patenteinkünfte dar. Sinn und Zweck dieser soll dabei die Förderung von Innovation und des damit einhergehenden Wirtschaftswachstums durch zunehmenden Ausbau bzw. vermehrte Ansiedlung forschungs- und entwicklungsintensiver Tätigkeiten sein. Die IP-Boxen sind dabei in Abgrenzung zu direkten Subventionen bzw. Projektförderungen, wie bspw. staatlichen Zuschüssen, der steuerlichen F&E-Förderung zuzuordnen, wobei wiederum zwischen input- und output-basierter Förderung zu unterscheiden ist.

Verena Kaul

Kapitel 3. Schlussbetrachtung

Gegenstand und Ausgangspunkt der vorliegenden Arbeit waren insbesondere die Ausführungen der OECD zum Nexus-Ansatz und der mit der Umsetzung dessen verfolgten Absicht, die Besteuerung von IP-Einkünften am Ort der diesen zugrundeliegenden F&E-Tätigkeiten sicherzustellen und damit einhergehend missbräuchliche Gewinnverlagerungen mittels IP-Boxen auszuschalten und die Rahmenbedingungen für einen fairen Steuerwettbewerb zu schaffen.

Verena Kaul

Backmatter

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