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2014 | OriginalPaper | Buchkapitel

Der Schutz der Freiheit vor neuen Herausforderungen

verfasst von : Antonie Moser-Knierim

Erschienen in: Vorratsdatenspeicherung

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Das

Bundesverfassungsgericht

hat die Vorratsspeicherung der Telekommunikationsverkehrsdaten als nicht schlechthin verfassungswidrig beurteilt. Es rekurriert in diesem Zusammenhang erstmals auf ein Verbot totaler Erfassung und Registrierung der Freiheitswahrnehmung aller Bürger. Die Vorratsdatenspeicherung dürfe nicht Vorbild für weitere anlasslose Datensammlung sein. Die Identität der Verfassung verbiete, dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger total erfasst und registriert wird. Damit hat das

Bundesverfassungsgericht

auf die Befürchtung reagiert, dass mit der Einführung einer Vorratsdatenspeicherung der Damm auf dem Weg in einen Überwachungsstaat gebrochen werde.

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Metadaten
Titel
Der Schutz der Freiheit vor neuen Herausforderungen
verfasst von
Antonie Moser-Knierim
Copyright-Jahr
2014
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-04156-4_5