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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung
Das „Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit“ — nachfolgend meist nur noch „Bündnis für Arbeit“ oder „Bündnis“ genannt, gelegentlich wird auch der Begriff „Kanzlerrunde“ als Synonym verwendet — war das zentrale Projekt der ersten rot-grünen Bundesregierung zur Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. „Die Bundesregierung ist sich völlig im klaren darüber, daß sie ihre Wahl wesentlich der Erwartung verdankt, die Arbeitslosigkeit wirksam zurückdrängen zu können. Dieser Herausforderung stellen wir uns. Jede Maßnahme, jedes Instrument kommt auf den Prüfstand, ob es vorhandene Arbeit sichert oder neue Arbeit schafft. Und wir wollen uns jederzeit, nicht erst in vier Jahren, daran messen lassen, in welchem Maße wir zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen“ , betonte Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung am 10. November 1998 vor dem Deutschen Bundestag.2 „Die Bewältigung des Jahrhundertproblems Arbeitslosigkeit kann nur gelingen, wenn alle gesellschaftlich Handelnden dabei mitmachen. Die eine, einzelne Maßnahme zur Lösung des Problems gibt es nicht. (…) Erst im Zusammenwirken aller volkswirtschaftlichen Akteure kann dauerhaft mehr Beschäftigung entstehen“.3
Nico Fickinger

2. Theoretische Legitimation eines Bündnisses

Zusammenfassung
„In einer funktionierenden marktwirtschaftlichen Ordnung mit einem flexiblen Arbeitsmarkt braucht man kein Konstrukt wie ein Bündnis für Arbeit. Marktwirtschaftliche Lohnfindungssysteme würden zu Lohnabschlüssen führen, bei denen Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt hinreichend zur Deckung kämen. Ein von Überreglementierungen freier Arbeitsmarkt würde ein wirksames Gleichgewicht zwischen Schutzinteressen der Arbeitnehmer und wirtschaftlichen Interessen der Unternehmen ermöglichen. Und wirtschaftsfreundliche Rahmenbedingungen des Staates würden die notwendigen Anreize für Unternehmen setzen, Investitionen zu tätigen und damit Arbeitsplätze zu schaffen. In einer solchen Welt hätte ein Bündnis für Arbeit keinen Platz.“29 Auch kann der Gesetzgeber sämtliche Reformen im Sozial-, Arbeits- oder Tarifrecht ohne Mitwirkung der Tarifvertragsparteien durchsetzen. Umgekehrt brauchen Arbeitgeber und Gewerkschaften nicht die Hilfe der Regierung, um beschäftigungsfreundliche Tarifabschlüsse zu vereinbaren; mit Verweis auf die Tarifautonomie verbitten diese sich sogar regelmäßig jede staatliche Einmischung.
Nico Fickinger

3. Ausgewählte ausländische Beschäftigungspakte

Zusammenfassung
Bevor einzelne Beschäftigungspakte in europäischen Ländern dargestellt und auf ihre Konstruktionsprinzipien hin untersucht werden, sollen zunächst die Gründe genannt werden, die in den vergangenen Jahrzehnten zum Abschluß solcher Pakte geführt haben.
Nico Fickinger

4. Das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit

Zusammenfassung
Vor einer Übersicht über Struktur und Ergebnisse des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit soll zunächst dessen Vorläufer, das vom damaligen IG-Metall-Vorsitzenden Klaus Zwickel vorgeschlagene „Bündnis fur Arbeit“von 1995 dargestellt werden.
Nico Fickinger

5. Empirische Bewertung

Zusammenfassung
Vor der empirischen Bewertung des Bündnisses sollen zunächst drei Punkte erörtert werden, die maßgeblichen Einfluß auf die Untersuchungsergebnisse haben: (1) das Fehlen eines Vergleichszenarios, (2) die geringe Zahl der verfügbaren Daten und (3) die geringe Komplexität des ökonometrischen Modells.
Nico Fickinger

6. Schlußfolgerungen und Ausblick

Zusammenfassung
Wenn sich Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften über die Wege aus der Beschäftigungskrise einig wären und diese auch gemeinsam beschreiten wollten, bräuchte man keine Einrichtung wie ein Bündnis für Arbeit. Auch um singuläre Themen wie etwa die Lage auf dem Ausbildungsmarkt zu regeln, bedürfte es nicht der aufwendigen Konstruktion eines dreiseitigen Sozialpaktes. Ein Bündnis ist folglich überhaupt nur dann notwendig, wenn es darum geht, einen langfristigen Veränderungsprozeß anzustoßen und im Zusammenwirken aller Beteiligten eine umfassende Reformagenda zu verwirklichen.
Nico Fickinger

7. Anhang

Zusammenfassung
Im zweiten Kapitel wurden fünf Bedingungen aufgestellt, die ein Bündnis erfüllen muß, um in der Praxis erfolgreich zu sein. Dieser Kriterienkatalog sollte anschließend durch eine Befragung der Bündnisteilnehmer verifiziert und, falls nötig, modifiziert oder erweitert werden. Dazu mußte aus der breiten Palette von wissenschaftlichen Methoden die dafür zweckmäßigste herausgefiltert werden.
Nico Fickinger

8. Literaturverzeichnis

Ohne Zusammenfassung
Nico Fickinger

9. Dank

Zusammenfassung
Großer Dank gebührt zunächst den Kollegen der Pressestellen in den Gewerkschaften und Verbänden, Ministerien und Instituten. Durch ihre Vermittlung und wohlwollende Fürsprache wurden viele Interviews erst möglich. Meinen Gesprächspartnern danke ich für ihr Vertrauen und ihre Bereitschaft, mir einen so umfassenden Einblick in das Geschehen hinter den Bündnis-Kulissen zu geben; dies hat es mir erlaubt, die theoretischen Ansätze anhand der Praxis kritisch zu reflektieren.
Nico Fickinger
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