Der zweite Kalte Krieg

Frontmatter

Chapter 1. Zum Geleit: USA, Geopolitik, Rebellionen im Überblick

Zusammenfassung

Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung ist die Suche nach einer geopolitischen und geoökonomischen Einschätzung der jüngsten Konflikte im Nahen Osten und in Zentralasien. Spezifisch geht es um die Frage, ob sie als die möglicherweise ersten Zusammenstöße in einem sich abzeichnenden Wettlauf um Hegemonie zwischen den USA einerseits und dem post-sowjetischen Russland sowie der aufkommenden Globalmacht der Volksrepublik China andererseits darstellen. Worin diese ersten Konflikte wurzeln und welche Perspektiven sie eröffnen, sind die Leitfragen der vorliegenden Analyse, von deren Beantwortung eine Untermauerung der oben angedeuteten Einschätzung erwartet wird.

Samuel Pinheiro Guimarães

Chapter 2. Das geopolitische Great Game von Eurasien bis Nordafrika

Zusammenfassung

Eurasien ist eine durch das Ural-Gebirge geteilte Landmasse, die von Europa bis Asien reichend auch Teile Russland und der Türkei umfasst, die zu beiden Kontinenten gehören. Das zwischen Zentralasien und dem Kaspischen Meer liegende eurasische Kernland (Heartland) besteht aus Kasachstan, Armenien, Aserbaidschan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan, Westsibirien sowie Nordpakistan und wird von Afghanistan, Russland, China, Indien und dem Iran umgeben.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 3. Der zweite Kalte Krieg – ein Anfangspanorama

Zusammenfassung

Im Laufe des Jahres 1989, nachdem im Januar George H. W. Bush (1989-1993) sein Amt als Präsident der USA übernahm, erlebten die Länder des Sowjetblocks innerhalb weniger Monate nacheinander den Zusammenbruch ihres kommunistischen Regimes. Umgekehrt kam es in China trotz der seit 1986 sich immer weiter verschärfenden inneren Gegensätze zu keiner Destabilisierung des Regimes.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 4. Der zweite Kalte Krieg im Zeichen von Öl und Gas

Zusammenfassung

Nach einer Einschätzung des US-amerikanischen Energieministeriums von 1994 gab es in der Region im und um das Kaspische Meer ein riesiges Erdölpotenzial, dessen Nutzung zur Diversifizierung der Einfuhrquellen und zur Verringerung der US-Abhängigkeit vom Persischen Golf beitragen könnte. In dieser Hinsicht hieß das strategische Ziel der USA, ihren Einfluss- und Machtbereich auf Zentralasien auszudehnen – eine Region mit über 1,6 Millionen km², die Länder wie Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan umfasst und von China, Russland, Südasien und dem Nahen Osten umgeben ist. Die geopolitische Priorität bestand also in der Integration der kaukasischen und zentralasiatischen Länder in den euroatlantischen Einflussbereich.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 5. Von Bushs freedom agenda zu den bunten Revolutionen

Zusammenfassung

Nach 09/11 entwickelte US-Präsident George W. Bush, so er selbst in seinen Memoiren, eine Strategie zum Schutz der Vereinigten Staaten, bei der Unterscheidungen zwischen Terroristen und den sie beherbergenden Nationen fallen gelassen wurden. Feinde in Übersee sollten bereits vor deren Angriff bekämpft, Bedrohungen vor ihrem Eintreten ausgeschaltet sowie Freiheit und Hoffnung als Alternative zur Ideologie der auf Repression und Angst setzenden Feinde vorangetrieben werden („to advance liberty and hope“). Die als Bush-Doktrin bekannte Strategie ist gewiss nicht erst nach, sondern bereits vor den Terroranschlägen erstellt worden.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 6. Die NATO-Osterweiterung bis an die Grenzen Russlands

Zusammenfassung

Die in den ‚bunten Revolutionen‘ angewandte Strategie von Professor Gene Sharp wurde unter Präsident George W. Bush zu einem weit reichenden Richtpunkt der von ihm vorangetriebenen Regimewechselpolitik im Zuge des neokonservativen Project for the New American Century (PNAC). Im Wesentlichen bestand die Strategie darin, political defiance, also die politische Herausforderung, anzuregen. Diesen Begriff verwendete Oberst Robert Helvey, Experte und Berater der Joint Military Attaché School (JMAS), der Attaché-Schule vom Militärgeheimdienst DIA (Defence Intelligence Agency), um Tätigkeiten zu umschreiben, die geeignet sind, in Ländern, die den westlichen Interessen und Werten feindlich gegenüberstehen, einen Regierungssturz herbeizuführen.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 7. Die Xinjang-Frage und Washingtons China-Politik

Zusammenfassung

Ähnlich wie Russland hatte sich auch China mit den USA wegen der Anschläge vom 11. September 2001 solidarisiert, denen es auch Unterstützung für den von Präsident George W. Bush ausgerufenen war on terror anbot. Doch gleichzeitig waren CIA und Pentagon gerade dabei, die separatistische Bewegung in Xinjang, einer autonomen Region im Nordwesten der Volksrepublik China, zu fördern.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 8. Die Irak-Invasion – erklärte und latente Absichten

Zusammenfassung

Ganz so, wie die USA in den Kaukasus-Ländern und Zentralasien das Great Game gestalteten, könnte es allem Anschein nach im Irak kaum funktionieren. Planungsansätze für eine Invasion in den Irak gab es in Washington bereits vor der Operation Desert Storm, die 1991 unter dem Vorwand einer Intervention in Kuwait erfolgt war. Fast zeitgleich mit dieser Operation fand im Irak ein Aufstand von Schiiten und Kurden statt, der von der CIA finanziert und organisiert worden war.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 9. Militärische Besetzung des Nahen Ostens, Wirtschaftskrise

Zusammenfassung

Laut einer Mitteilung des USCENTCOM vom 30. April 2012 an Al Jazeera waren 125.000 US-Soldaten in Grenznähe zum Iran, weitere 90.000 in Afghanistan und Nachbarländern im Rahmen der Operation Enduring Freedom stationiert und 20.000 auf verschiedene andere Standorte im Nahen Osten verteilt. Außerdem waren 15.000 bis 20.000 auf verschiedene Kriegsschiffe eingeteilt. In diesen Zahlen sind die Special Operations Commands (SOCOM) vermutlich nicht enthalten, die für gemeinsame Geheimaktivitäten der Green Berets und Rangers vom Heer, Navy Sea-Air-Land SEALs, Air Force Command und Mannschaften der Marine Corps Special Operations aufgestellt waren.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 10. USA, Afghanistan, Irak: Wirtschaftszwang und Tragödie

Zusammenfassung

Im Verlauf der achtjährigen Regierung von Präsident George W. Busch profitierten allein die reicheren Bevölkerungsschichten von seiner Steuersenkungspolitik. Sie wurden immer reicher, während Mittelschichtshaushalte nicht einmal mehr in der Lage waren, für die Universitätsgebühren ihrer studierender Kinder aufzukommen. Strebten diese nach Studienabschluss eine standesgemäße Entlohnung an, so blieb ihnen meistens nur der Ausweg, sich beim Militär zu bewerben.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 11. Technologische (Drohnen-)Kriegsführung als Ausweg

Zusammenfassung

2012 waren die USA in die größte Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem New Yorker Börsenkrach vom Schwarzen Freitag 1929 versunken. In dieser Situation kündigte Präsident Barack Obama den Rückzug von 90.000 amerikanischen Soldaten aus Afghanistan bis Ende 2014 an. Überraschend stattete er im Mai 2012 einen Besuch in Afghanistan ab und erklärte bei der Gelegenheit explizit die Ziele der USA in Afghanistan.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 12. Der Drohnenterror in Pakistan

Zusammenfassung

Seit 2004 waren in Pakistan zwischen 2.347 und 2.956 Menschen (darunter nach inoffiziellen Quellen 175 Kinder und 392 Zivilpersonen, nach offiziellen Schätzungen 50 Zivilpersonen) durch Drohnen getötet worden. Präsident Barack Obama hatte mindestens 253 Angriffe seit Beginn seiner Amtszeit angeordnet. Nach dem Bureau of Investigative Journalism hatten die Drohnen 2011 zwischen 63 und 127 Nicht-Kämpfer getötet.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 13. Aufstand in Tunesien, sunnitische Rebellen, Geldgeber

Zusammenfassung

Nach einem Bericht des US-Außenministeriums zum ersten Drittel des Jahres 2010 waren weltweit 36 Konflikte im Gange, wobei das Risiko bewaffneter Auseinandersetzungen gerade in rohstoffreichen Ländern mit schwachen Regierungen immer größer wurde. Als Gründe dafür nannte der Bericht vielseitige Faktoren, darunter vor allem ein geringes Bruttoinlandsprodukt, räuberische Korruption, Instabilität in Nachbarländern, hybride politische Systeme, minimale internationale Integration und durch Verschuldung erkaufter Zugang zu Rüstungsgütern. Nach dem Konfliktbarometer des Heidelberger Instituts für Internationale Konfliktforschung (HIIK) am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg hat sich die Anzahl von Kriegen und Konflikten weltweit in nur einem Jahr (2010 auf 2011) verdreifacht.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 14. Aufstand in Libyen, Nation aus Volksstämmen

Zusammenfassung

Die gewalttätigen Proteste gegen das Regime von Oberst Muammar al-Gaddafi begannen etwa zur gleichen Zeit wie die Demonstrationen in Ägypten und gestalteten sich als Angriffe auf öffentliche Einrichtungen und Polizeireviere in al-Bayda, Darna und Bengasi in der ostlibyschen Provinz Kyrenaika an der Mittelmeerküste. 50 Soldaten wurden hingerichtet, einige geköpft, andere zusammen mit Polizisten erhängt. Der Sender CNN zeigte live Szenen vom „Tag des Zorns“ in Libyen.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 15. Auf Gaddafis Entgegenkommen folgt die Intervention

Zusammenfassung

Nach der US-Invasion in den Irak verzichtete Muammar al-Gaddafi auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen, widersagte dem Terrorismus und zeigte eine kooperative Haltung im Krieg gegen Al-Qaida. Washington war damit anscheinend zufrieden. Der stellvertretende Verteidigungsminister für Rüstungskontrolle und Internationale Sicherheit, John R. Bolton, erklärte am 5. April 2003 Radio Sawa gegenüber, dass die Irak-Invasion zugleich eine „Botschaft“ der USA an Libyen sowie den Iran und Syrien sein sollte.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 16. USA und NATO geeint im Kampf um globale Führungsrolle

Zusammenfassung

Der Schutz der Zivilbevölkerung diente als vorgeschobener Grund für eine Rechtfertigung der Aggression gegen Libyen und als Legitimierung der Doktrin humanitärer Intervention, mit der das ultraimperialistische Kartell nationalstaatliche Grundsätze und Begriffe wie nationale Souveränität, Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten sowie Gleichheit aller Staaten unabhängig ihrer Größe zu unterminieren versucht. Grundsätze und Begriffe, die ihren Ursprung in dem Konsens der Westfälischen Verträge vom 1. Mai und 24. Oktober 1648 in Münster und Osnabrück haben. Sie setzten dem Dreißigjährigen Krieg ein Ende und wurden seitdem ungeachtet ihrer häufigen Missachtung zum Fundament des Völkerrechts.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 17. Humanitäre Intervention und die Frage der Glaubwürdigkeit

Zusammenfassung

Durch die Operationen in Libyen wurde die NATO ebenso demoralisiert wie die Doktrin humanitärer Intervention zum Schutz der Zivilbevölkerung desavouiert wurde. Vom 31. März bis zum 22. Oktober 2011 hatte die NATO im Rahmen der Operation Unified Protector 26.281 Lufteinsätze gegen Gaddafis Regime (davon 9.634 gezielte Kampfeinsätze, mit oder ohne Munition) durchgeführt, während insgesamt 17 NATO-Kriegsschiffe den Mittelmeerraum patrouillierten, um das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Die Luftschläge von USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und anderen NATO-Ländern zerstörten 5.900 militärische Einrichtungen, trafen dabei aber auch zwischen 90.000 und 120.000 Menschen libyscher und sonstiger Nationalitäten tödlich.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 18. Von Tunesien bis Saudi-Arabien: innerislamische Gefechte

Zusammenfassung

Stammesfehden, Sektenkämpfe und zwei politisch-religiöse Aufstände mit unterschiedlichen und sich immer weiter voneinander entfernenden Richtungen erschütterten seit Jahren das Leben im Jemen. Die Situation war umso schlimmer, als 45 % seiner 24,7 Mio. Einwohner unterhalb der Armutsgrenze (Stand 2003) lebten und die Arbeitslosenrate bei 35 % lag.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 19. Der antiwestliche Terrorkrieg in Nordafrika

Zusammenfassung

Die Vernichtung des Gaddafi-Regimes sowie der Mord an Gaddafi haben ein Klima von Unsicherheit und Terror geschaffen, dessen Folgen die USA direkt zu spüren bekamen. Auf der einen Seite überfielen Tausende von salafistischen Muslimen in Kairo die US-Botschaft, verbrannten die US-Fahne und ließen ihre auch von Al-Qaida skandierten Glaubensschreie (schahada) des Inhalts „Es gibt keinen Gott außer Gott und Mohammed ist sein Prophet“ in den Himmel hallen. Dabei hatten sie, unbehelligt von der ägyptischen Schutzpolizei, die Schutzmauern der Botschaft überwunden.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 20. Syriens Aufstand: Vom Kalten zum heißen Revolutionskrieg

Zusammenfassung

Innerhalb von rund acht Monaten hatten die USA, Großbritannien und Frankreich das Regime von Muammar al-Gaddafi beseitigt. Ihre Bombardements unter dem Mantel der NATO neben Al-Qaida-Kämpfern und Spezialeinheiten aus Katar u. a. hatten dazu entscheidende Beiträge geleistet.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 21. Real- und Psychokrieg im Schlüsselland Syrien

Zusammenfassung

Bereits in Libyen hatten die USA und ihre Alliierten als Strategie die NATO benutzt, um die Resolution des UN-Sicherheitsrates sträflich zu überschreiten. Nun kamen sie zu der Einsicht, dass diese Strategie in Syrien nicht anwendbar sei. Im April 2012 beauftragte der UN-Sicherheitsrat den ehemaligen UN-Generalsekretär, Botschafter Kofi Annan, in Syrien einen Waffenstillstand und ein Abkommen auszuhandeln, die den Frieden bringen könnten.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 22. Großsyrien, das Endzeit-Szenario der Dschihadisten

Zusammenfassung

Eine Vielfalt von Faktoren brachte eine Vielfalt an Akteuren zusammen, die im fremdgesponserten Bürgerkrieg für den Sturz des Regimes von Baschar al-Assad in Syrien kämpften. Doch neben den geopolitischen, strategischen und ökonomischen Interessen gab es einen weiteren Aspekt, der die Attraktivität Syriens für Tausende Dschihadisten aus vielen islamischen Ländern von nah und fern stark erhöhte: den eschatologischen. Zu ihrem Glauben gehört die Vorstellung einer Endzeit-Schlacht, an deren letztem Tag die Ankunft des Imam Al-Mahdi geschehen wird – ein Ereignis von durchdringender Bedeutung für Sunniten wie für Schiiten.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 23. Globale Machtverschiebung und militärisches Outsourcing

Zusammenfassung

Die militärische nachrichtendienstliche Informationsagentur DEBKAfile aus Israel veröffentlichte im Oktober 2012 Schätzungen des französischen Geheimdienstes DGSE und der CIA über die Anzahl von Rebellen im Kampf gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad. Demnach sollte sich deren Gesamtzahl auf rund 30.000 statt 70.000 belaufen, wie von Washington bis dahin angenommen. Auf Dschihadisten mit Verbindungen zu Al-Qaida entfiel ein Anteil von 10 % (also 3.000).

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 24. Großisrael, Israel und Palästina

Zusammenfassung

Als am 24. April 1920 der Oberste Rat der Alliierten auf der Konferenz von San Remo beschloss, Mesopotamien aus dem Osmanischen Reich herauszutrennen, übertraf die arabische Bevölkerung in Palästina mit rund 568.000 Einwohnern bei weitem die der Christen (74.000) und der Juden (58.000). Als guter Kenner der Region und der dort lebenden Völker wusste Kapitän Thomas E. Lawrence (= Lawrence von Arabien) zu berichten, dass die arabischen Bauern nicht bereit waren, jüdischen Siedlern ihre Ländereien abzugeben, was aller Voraussicht nach zum Ausbruch eines endlosen Konflikts in Palästina führen könnte.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 25. Israels Verwundbarkeit und das iranische Atomprogramm

Zusammenfassung

Die innere Lage Israels gestaltete sich 2012 nicht zum Besten. Von Anbeginn an war seine Wirtschafts- und Sozialstruktur grundlegend am kollektivistischen Ideal der kibbutzim seiner ursprünglichen Siedler orientiert. Doch seit etwa 1980 verschlechterte sie sich infolge einer schweren Finanzkrise zunehmend.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 26. Israel am Vorabend der Apokalypse?

Zusammenfassung

Während des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs 2012 drohte Benjamin Netanyahu offen mit einem Angriff auf den Iran. Da Präsident Barack Obama in diesem Kontext mit Extremkonservativen der Republikanischen Partei um den nötigen Rückhalt für Israel wetteiferte, hatte Netanjahu mit der Drohung eigentlich darauf abgesehen, Obama stärker unter Druck zu setzen und ihn auf diese Weise dazu zu bringen, die Lieferung von technologisch anspruchsvollen und fortgeschrittenen Rüstungsgütern an Israel zu genehmigen.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Chapter 27. Epilog – Arabischer Frühling: Chaos- und Terrordemokratie

Zusammenfassung

Die Geschichte wiederholt sich nicht. Sie setzt sich spiralförmig immer fort und bewegt sich oft sprunghaft sowie unter neuen, in Wechselbeziehung stehenden Formen und Aspekten hinauf zu einer höheren Entwicklungsstufe. Diese Aspekte und Formen sind echte Fragmente aus vergangenen Zeiten, die sich verbinden und im sozialen Unterbewusstsein sowie in der Kultur der Völker, in ihrer kollektiven Seele, aufgehoben werden, aber sie verändern sich doch durch die Entwicklung der gesellschaftlichen Produktivkräfte qualitativ.

Luiz Alberto Moniz Bandeira

Backmatter