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2022 | OriginalPaper | Buchkapitel

12. Dialogexperiment mit „polizeikritischen“ Menschen: Das Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V.

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Zusammenfassung

Das im Jahr 1995 gegründete Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. ist (soweit erkennbar) das einzige lokale Dialogexperiment zwischen Angehörigen der Polizei und „polizeikritischen“ Menschen, das mit einer auf Dauer angelegten Struktur etabliert worden ist. Der Beitrag zeigt die Entstehungsgeschichte sowie die wesentlichen Aktivitäten der Initiative auf und versucht, die gewonnenen Erfahrungen für den heutigen Dialog mit „polizeikritischen“ Gruppen und Milieus nutzbar zu machen.

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Fußnoten
1
Vgl. etwa PDV 100, Nr. 1.1 (Stand 2020) zu „Rolle und Selbstverständnis der Polizei“.
 
2
Diese Metapher wird bis heute mit dem damaligen „Hamburger Polizeiskandal“ konnotiert – vgl. Schwind, 1996.
 
3
In der Kritik standen einerseits die polizeilichen Interventionen gegen Aktivisten, die den österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider bei einer Kundgebung auf dem Bonner Münsterplatz am 31.5.1994 mit Eiern beworfen hatten. Darüber hinaus wurde das Vorgehen der Polizei gegen eine nicht angemeldete Demonstration der kurz zuvor verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK kontrovers diskutiert, bei der es am 18.8.1994 zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und rund 100 Festnahmen gekommen war. Der Verfasser dieses Beitrages war bei beiden Ereignissen polizeilicher Einsatzleiter.
 
4
vom 9.3.1995.
 
5
Manfred („Mani“) Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, wurde zum Sprecher der „Bürgerseite“, der Verfasser dieses Beitrages zum Sprecher der „Polizeiseite“ gewählt.
 
6
Die formelle Vereinsgründung erfolgte am 24.1.1995.
 
7
Der Verfasser dieses Beitrages war zu dieser Zeit Leiter der Bonner Innenstadtinspektion.
 
8
Stand: Juni 1995.
 
9
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 11.7.1995 hielten Dr. Manfred Murck (damals Fachbereichsleiter für Gesellschaftswissenschaften an der Polizeiführungsakademie Münster-Hiltrup) und Jürgen Roth (damals Vorstandsmitglied der Humanistischen Union).
 
10
Ein Impulsreferat bei der Veranstaltung am 23.5.1996 hielt u. a. Prof. Dr. Udo Steinbach (damals Direktor des Deutschen Orient-Instituts).
 
11
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 29.4.1997 hielten Dr. Rolf Gössner (damals parlamentarischer Berater von Bündnis 90/Die Grünen in Niedersachsen), Norbert Spinrath (damals stv. Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei NRW), Prof. Dr. Manfred Brusten (damals Bergische Universität Wuppertal, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften) und Prof. Dr. Hans Lisken (damals Polizeipräsident a.D.).
 
12
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 30.11.2000 hielten u. a. Matthias Seeger (damals Leiter des Bundesgrenzschutzamtes Köln) und Volker Maria Hügel (damals Vorstandsmitglied von „Pro Asyl“ und Mitglied der „Härtefallkommission NRW“).
 
13
Atommülltransporte aus verschiedenen Kernkraftwerken in das „atomare Zwischenlager“ im Landkreis Lüneburg.
 
14
Gesamteinsatzleiter Ulrich Dautert und Polizeidirektor Günter Frankenfeld, beide von der Bezirksregierung Lüneburg.
 
15
Rebecca Harms, damals Sprecherin der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg.
 
16
Dr. Elke Steven referierte aus Sicht der Demonstrationsbeobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie bei den „Castor-Transporten“ in den Jahren 1995 und 1996.
 
17
Mit Ausnahme der Bonner Gestapo-Dienststelle – vgl. Bothien H P: NS-Verfolgungsstätten und die Gestapo in Bonn. In: Matzerath J (Hrsg): Bonn. 54 Kapitel Stadtgeschichte. Bonn 1989, S. 291–299.
 
18
Die Impulsreferate bei der Veranstaltung am 6.10.1998 hielten Dr. Peter Leßmann-Faust (Informations- und Bildungszentrum Schloss Gimborn), Dr. Harald Buhlan (damals Koordinator des Projekts „Die Kölner Polizei im Nationalsozialismus“) und Wolfgang Kopitzsch (damals Initiator der Hamburger Ausstellung über das Reserve-Polizeibataillon 101; die Ausstellung wurde auf Initiative des Bonner Forums parallel zur Wehrmachtsausstellung im Polizeipräsidium Bonn gezeigt).
 
19
Vgl. Behrendes/Stenner, 2008, S. 79 f.
 
20
Informationsblatt des Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V., Stand: November 2000 (S. 3).
 
21
Interview im Rahmen der WDR-Dokumentation „Der Bürger und der Bulle“ (Sendereihe „Menschen hautnah“), Erstausstrahlung im WDR-Fernsehen am 18.4.1995.
 
22
So auch der Verfasser dieses Beitrages.
 
23
Vgl. auch das unter Nr. 12.4.2 auszugsweise abgedruckte Thesenpapier zu Bürgerhospitationen im polizeilichen Streifendienst.
 
24
Das Bonner Forum widersprach mit einer ausführlich begründeten Stellungnahme dieser Rechtsauffassung, die man als lediglich vorgeschobenes Argument ansah. Von der Behördenseite erfolgte auf diese Einwände keine weitere Antwort. Im Ergebnis kam es zu keinen weiteren Bürgerhospitationen im Polizeipräsidium Bonn mehr – sehr wohl aber zu Hospitationen von Politikern und Journalisten.
 
25
Dieser Kurswechsel des Polizeipräsidiums erfolgte nach Einschätzung der Mitglieder des Bonner Forums in Abstimmung mit dem nordrhein-westfälischen Innenministerium.
 
26
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: 9.3.1995 (S. 4).
 
27
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: November 2000 (S. 3).
 
28
Informationsblatt des „Bonner Forums BürgerInnen und Polizei e. V.“, Stand: 9.3.1995 (S. 4).
 
29
Vgl. Behrendes/Stenner, 1998, S. 92 f.
 
30
Das Bonner Forum hatte sich in öffentlichen Stellungnahmen zum Teil abweichend zu gewerkschaftlichen Positionen geäußert, z. B. zu den Themen „Kennzeichnungspflicht“ und „Polizeibeauftragter“ – vgl. Behrendes/Stenner, 2002, S. 147–150.
 
31
Vgl. dazu auch Behrendes/Stenner, 1998, S. 93 f.
 
32
Natürlich müssen als rechtliche Rahmenbedingungen z. B. datenschutzrechtliche Verpflichtungserklärungen abgegeben werden und die Hospitanten in den Haftungsausschluss einwilligen.
 
33
Vgl. dazu auch die weiteren Beitrag des Verfassers in diesem Band.
 
Literatur
Zurück zum Zitat Amnesty International (1995) (International Secretariat, 1 Easton Street, London WC1X8DJ) Ausländer als Opfer. Polizeiliche Misshandlungen in der Bundesrepublik Deutschland (ai-Index: EUR 23/06/95), Zusammenfassung S 1–53. Amnesty International (1995) (International Secretariat, 1 Easton Street, London WC1X8DJ) Ausländer als Opfer. Polizeiliche Misshandlungen in der Bundesrepublik Deutschland (ai-Index: EUR 23/06/95), Zusammenfassung S 1–53.
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Zurück zum Zitat Barthel C (2008) Gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit und Organisationsentwicklung. In: Kreissl R et al. (Hrsg.) Policing in Context. Rechtliche, organisatorische, kulturelle Rahmenbedingungen polizeilichen Handelns. Münster, S 209–232. Barthel C (2008) Gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit und Organisationsentwicklung. In: Kreissl R et al. (Hrsg.) Policing in Context. Rechtliche, organisatorische, kulturelle Rahmenbedingungen polizeilichen Handelns. Münster, S 209–232.
Zurück zum Zitat Barthel C (2019) Kontextmanagement, Dienststellenentwicklung und die Professionalität der polizeilichen Führungskräfte im höheren Dienst. In: Barthel C (Hrsg.) Polizeiliche Gefahrenabwehr und Sicherheitsproduktion durch Netzwerkgestaltung. Eine Aufgabe der Führung in und zwischen Organisationen. Wiesbaden, S 291–317. Barthel C (2019) Kontextmanagement, Dienststellenentwicklung und die Professionalität der polizeilichen Führungskräfte im höheren Dienst. In: Barthel C (Hrsg.) Polizeiliche Gefahrenabwehr und Sicherheitsproduktion durch Netzwerkgestaltung. Eine Aufgabe der Führung in und zwischen Organisationen. Wiesbaden, S 291–317.
Zurück zum Zitat Behrendes U (2013) Orientierungspunkte einer Bürger(rechts)polizei. In: Frevel B, Groß H (Hrsg.) Empirische Polizeiforschung XV: Konzepte polizeilichen Handelns. Frankfurt a. M., S 112–139. Behrendes U (2013) Orientierungspunkte einer Bürger(rechts)polizei. In: Frevel B, Groß H (Hrsg.) Empirische Polizeiforschung XV: Konzepte polizeilichen Handelns. Frankfurt a. M., S 112–139.
Zurück zum Zitat Behrendes U (2016) Demonstrationen und Polizei – Bausteine einer Vertrauenskultur. In: Vorgänge Nr. 213 (Heft 1), S 61–76. Behrendes U (2016) Demonstrationen und Polizei – Bausteine einer Vertrauenskultur. In: Vorgänge Nr. 213 (Heft 1), S 61–76.
Zurück zum Zitat Behrendes U (2021) Müssen wir auf neue Polizeistudien warten? In: Feltes T, Plank H (Hrsg.): Rassismus, Rechtsextremismus, Polizeigewalt. Beiträge für und über eine rechtschaffen(d)e, demokratische Bürgerpolizei. Frankfurt a. M., S 101–122. Behrendes U (2021) Müssen wir auf neue Polizeistudien warten? In: Feltes T, Plank H (Hrsg.): Rassismus, Rechtsextremismus, Polizeigewalt. Beiträge für und über eine rechtschaffen(d)e, demokratische Bürgerpolizei. Frankfurt a. M., S 101–122.
Zurück zum Zitat Behrendes U, Stenner M (1998) Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. Dialogexperiment zwischen PolizistInnen und Menschen aus politischen Initiativen. In: Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen, Heft 4, S 90–95. Behrendes U, Stenner M (1998) Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. Dialogexperiment zwischen PolizistInnen und Menschen aus politischen Initiativen. In: Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen, Heft 4, S 90–95.
Zurück zum Zitat Behrendes U, Stenner M (2002) Das Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. In: Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hrsg.) Verpolizeilichung der Bundesrepublik Deutschland. Polizei und Bürgerrechte in den Städten. Köln, S 145–150. Behrendes U, Stenner M (2002) Das Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V. In: Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hrsg.) Verpolizeilichung der Bundesrepublik Deutschland. Polizei und Bürgerrechte in den Städten. Köln, S 145–150.
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Zurück zum Zitat Bornewasser M, Eckert R (1995) Belastungen und Gefährdungen von Polizeibeamtinnen und -beamten im alltäglichen Umgang mit Fremden. Abschlussbericht zum Projekt „Polizei und Fremde“. Münster/Trier. Bornewasser M, Eckert R (1995) Belastungen und Gefährdungen von Polizeibeamtinnen und -beamten im alltäglichen Umgang mit Fremden. Abschlussbericht zum Projekt „Polizei und Fremde“. Münster/Trier.
Zurück zum Zitat Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Drucksache 15/6200. Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hamburger Polizei“, Hamburg 1996. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg. Drucksache 15/6200. Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Hamburger Polizei“, Hamburg 1996.
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Zurück zum Zitat Schwind HD (1996) Zur „Mauer des Schweigens“. Gedanken zum sogenannten „Hamburger Polizeiskandal“ aus kriminologischer Sicht. Kriminalistik S 161–167. Schwind HD (1996) Zur „Mauer des Schweigens“. Gedanken zum sogenannten „Hamburger Polizeiskandal“ aus kriminologischer Sicht. Kriminalistik S 161–167.
Zurück zum Zitat Sterbling A (2018) Vertrauen als polizeiliche Handlungsressource. Die Polizei: S 284–290. Sterbling A (2018) Vertrauen als polizeiliche Handlungsressource. Die Polizei: S 284–290.
Metadaten
Titel
Dialogexperiment mit „polizeikritischen“ Menschen: Das Bonner Forum BürgerInnen und Polizei e. V.
verfasst von
Udo Behrendes
Copyright-Jahr
2022
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-34201-2_12

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