Die Absichten der Armuts- und Arbeitsmarktpolitik

Die berühmt-berüchtigten ‚Hartz-IV-Gesetze ‘bewegten, ja, man kann sogar sagen, spalteten wie kein anderes sozialpolitisches Thema in den letzten Jahren die Nation. Auf der einen Seite standen die Befürworter, die eine modernisierte Arbeitsmarktpolitik als zwingend zu bewältigende Zukunftsaufgabe anmahnten. Und auf der anderen Seite warnten mindestens die ‚Montags-Demonstrationen‘ vor diesen Reformen und ihr Protest gegen die ‚Armut per Gesetz‘ trug nicht unerheblich zum Regierungswechsel Ende 2005 bei. Doch beim Regierungswechsel war ‚Hartz IV‘ faktisch bereits eingeführt und die neue Regierung dachte gar nicht daran, diese Gesetze zurückzunehmen — hatten doch die neuen Regierungspartner von CDU/CSU und SPD längst im Bundesrat gemeinsam die entscheidenden Weichen für die Reform gestellt. Sollten also die ganzen Konflikte um und Kritiken an diesen Reformen nichts gebracht haben und gibt es jetzt eine modern aufgestellte Arbeitsmarktpolitik?