Skip to main content

2023 | Buch

Die Abtreibung als Gesundheitsdienstleistung und ihre grenzüberschreitende (Nicht-)Verfügbarkeit innerhalb der Europäischen Union

insite
SUCHEN

Über dieses Buch

Das Buch befasst sich mit der Problematik der Abtreibung, wobei ihre menschenrechtlichen Aspekte und ihr Bezug zur Dienstleistungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union im Vordergrund stehen. Mit anderen Worten werden zwei Dimensionen der Abtreibung erforscht. Die erste Dimension hängt mit dem immer noch umstrittenen Konzept der Abtreibung als ein Menschenrecht zusammen, einschließlich der Art und des Umfangs ihres institutionellen Schutzes. Die zweite Dimension ist unterschiedlicher Natur, da sie die Abtreibung nicht als ein Menschenrecht, sondern als eine Gesundheitsdienstleistung im Sinne des EU-Primärrechts betrachtet, und zwar in Bezug auf eine der Grundfreiheiten des freien Verkehrs. In methodischer Hinsicht wird nicht nur auf die Analyse des internationalen Rechtsrahmens für die Abtreibung und der damit verbundenen Rechtsprechung des EGMR und des EUGH, sondern auch auf den Vergleich der nationalen Abtreibungsrechtsvorschriften zurückgegriffen. In diesem Kontext wird auch das Phänomen des Abtreibungstourismus in Betracht gezogen, das aufgrund der Garantie des freien Dienstleistungsverkehrs innerhalb der Europäischen Union schwer zu verhindern ist.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Im Vergleich mit der Abtreibung gibt es nicht viele andere Themen, die ähnliche Kontroversen und ethisch-rechtliche Fragen aufwerfen. Wie bei der Todesstrafe oder der Euthanasie handelt es sich nämlich um ein Thema, das mit dem Leben und dem Tod des Menschen zusammenhängt, der nicht natürlich vorkommt. Abtreibungen sind insofern spezifisch, weil sie nicht in der Bestrafung des Täters eines Verbrechens oder in der autonomen Entscheidung einer Person darüber bestehen, wann und wie sie ihr Leben beenden will. Ihr Wesen besteht in der absichtlichen Beendigung des Lebens eines ungeborenen Kindes auf der Grundlage der Entscheidung seiner Mutter, mit der es während der Schwangerschaft untrennbar verbunden ist. Im Laufe der Menschheitsgeschichte ändern sich danach nicht nur die Möglichkeiten der wissenschaftlichen Beobachtung der vorgeburtlichen Entwicklung des Menschen und die Methoden der künstlichen Beendigung einer Schwangerschaft, sondern auch die Gründe für eine Abtreibung, die gesellschaftlich diskutiert und schließlich anerkannt werden.
Jakub Valc
Kapitel 2. Der Begriff der Abtreibung
Zusammenfassung
Wenn man sich mit dem Thema „Abtreibung“ beschäftigen möchte, ist es vor allem nötig, den Begriff selbst näher zu definieren, weil er in verschiedenen Kontexten und Bedeutungen verwendet werden kann. Darum richte ich mich zuerst auf die philologischen Aspekte der Problematik. Mit anderen Worten begrenze ich die einzelnen Begriffe oder sprachlichen Äquivalente, die als Bezeichnungen der Beendigung einer Schwangerschaft dienen können, einschließlich der Frage, ob und wie sie sich voneinander unterscheiden. Anschließend begrenze ich schon nicht nur die medizinischen Methoden des diskutierten Eingriffes, sondern auch die damit verbundenen zeitlichen und sachlichen Faktoren, die sich in den gesetzlichen Gründen und Bedingungen widerspiegeln und für eine ethische und (menschen-)rechtliche Analyse entscheidend sind.
Jakub Valc
Kapitel 3. Abtreibung als die traditionelle Ursache der sozialen Polarisierung
Zusammenfassung
Die im vorherigen Kapitel genannten Rechtsmodelle haben sich schrittweise zu ihrer heutigen Form entwickelt, und zwar im Zusammenhang mit der Entwicklung der gesellschaftlichen, politischen und folglich auch gesetzgeberischen Einstellung zur Abtreibung, deren ideologische Grundlagen eine lange Tradition haben und von einem der am längsten andauernden und immer noch eskalierenden Meinungskonflikte in der ganzen Gesellschaft begleitet werden. Der Zweck dieses Kapitels ist es, die ethischen Fragen abzugrenzen, die mit der Abtreibung verbunden sind und zu bestimmten Konflikten führen. Danach werde ich mich auf die Geschichte der Abtreibung innerhalb Europas konzentrieren, um zu zeigen, dass man die allmählichen Tendenzen zur Liberalisierung in diesem Bereich beobachten kann, obwohl es immer Bemühungen gab, sie in verschiedener Art und Weise unterzudrücken, was in manchen Staaten bis zum heutigen Tag erfolgreich ist.
Jakub Valc
Kapitel 4. Menschenrechtliche Aspekte der Abtreibung
Zusammenfassung
Das ethische Dilemma der Abtreibung spiegelt sich auch im Bereich des gültigen Rechts und des institutionellen Menschenrechtschutzes wider. Vor allem stellt sich die Frage, ob es das „Recht auf Abtreibung“ überhaupt gibt, wenn es nicht ausdrücklich in einem verbindlichen internationalen Vertrag verankert ist. Um dieses Problem zu klären, muss man nicht nur die Kategorie der sexuellen und reproduktiven Rechte berücksichtigen, sondern auch den Geltungsbereich anderer Grundrechte zu erforschen, die durch die Verweigerung des Zugangs zur legalen und sicheren Abtreibung verletzt werden können. Dennoch ist zu bedenken, dass neben den Rechten der Frau auch das widerstreitende Interesse am Schutz des Lebens des ungeborenen Kindes nicht außer Acht gelassen werden darf. Hier stellt sich schon die schwierige Frage nach dem nicht nur moralischen, sondern auch rechtlichen Status von Embryo und Fötus. Um diese Frage zu beantworten, muss man sich sowohl mit den einschlägigen Menschenrechtsdokumenten auf internationaler Ebene als auch mit der Rechtsprechung des EGMR befassen, der sich zum Rechtsstatus des ungeborenen Kindes teilweise geäußert hat. In ähnlicher Weise hat er sich mit der Frage befasst, ob und unter welchen Bedingungen die einzelnen Mitgliedstaaten des Europarates den Zugang zur legalen Abtreibung garantieren müssen.
Jakub Valc
Kapitel 5. Die Regulierung der Abtreibung im Rahmen der europäischen Integration
Zusammenfassung
Aus dem vorherigen Kapitel geht es schon hervor, dass man über keine einheitliche Regulierung des Zuganges zur Abtreibung in Europa sprechen kann, weil das Thema so kontrovers und kulturgebunden ist, dass es bis heute nicht erfolgreich war, einen Konsensus einzelner europäischen Staaten über einen konkreten Rechtsrahmen dieser Problematik zu erreichen. Das Fehlen eines solchen Konsenses wurde auch durch die Auslegung des Schutzniveaus der betroffenen Menschenrechte durch die Rechtsprechung des EGMR überwunden, weil er in dieser Hinsicht sehr zurückhaltend ist. Aus diesem Grund ist es nötig, die nationalen Rechtsordnungen zu analysieren und miteinander zu vergleichen, um herauszufinden, wie die einzelnen europäischen Staaten das schon oben besprochene ethisch-rechtliche Dilemma der Abtreibung lösen, das heißt, ob und wie weit sie die Autonomie des Willen jeder schwangeren Frau durchsetzen, über das Leben des eigenen (ungeborenen) Kindes zu entscheiden. In diesem Zusammenhang werde ich nicht nur auf die Möglichkeit einer Einteilung in restriktive und liberale nationale Ansätze hinweisen, sondern auch auf die innerhalb der Europäischen Union allmählich zunehmende Tendenz zur Stärkung des rechtlichen Schutzes von Frauen und die damit verbundene Lockerung der Bedingungen, unter denen eine Abtreibung durchgeführt werden kann.
Jakub Valc
Kapitel 6. Abtreibungstourismus im Zusammenhang mit den Grundfreiheiten der Europäischen Union
Zusammenfassung
Die unterschiedlichen Gesetzgebungsansätze in den einzelnen europäischen Ländern führen zu einer Reihe sozialer und rechtlicher Probleme. Dazu gehört insbesondere die Entwicklung des bereits erwähnten Phänomens des Abtreibungstourismus, bei dem Bürgerinnen aus Ländern mit einer restriktiven Gesetzgebung in ein anderes Land mit einer liberalen Gesetzgebung reisen, um dort ihre Schwangerschaft künstlich zu beenden. Wenn man die persönlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Hindernisse auf Seite der betroffenen Frauen ausräumt, muss man sich mit der Frage befassen, ob der Zugang zur Abtreibung in einem anderen Staat nicht nur rechtlich möglich ist, sondern ob es sogar die Verpflichtung des Staates ist, Staatsangehörigen anderer Staaten diesen Zugang zu ermöglichen. Die Antwort auf diese Frage hängt logischerweise nicht nur von nationalen Rechtsvorschriften, sondern auch von internationalen Verpflichtungen ab. Im Rahmen der europäischen Integration ist es vor allem nötig, die Prinzipien des Binnenmarktes und die damit verbundenen Grundfreiheiten zu berücksichtigen, die durch das EU-Primärrecht garantiert werden. Im Kontext mit dem Abtreibungstourismus macht es danach Sinn, sich mit der Natur der Dienstleistungsfreiheit zu beschäftigen und die Frage zu beantworten, ob sie auch in diesem Bereich Anwendung findet oder nicht. Diese Erkenntnisse werde ich danach mit der aktuellen Entwicklung des Abtreibungstourismus aus Polen konfrontieren, insbesondere in Bezug auf die eurokonforme Auslegung der tschechischen Gesetzgebung, die manchen ausländischen Frauen den Zugang zur Abtreibung verwehrt.
Jakub Valc
Kapitel 7. Schluss
Zusammenfassung
Das Ziel dieser Masterarbeit war es, die (menschen-)rechtlichen Aspekte des Zuganges zur Abtreibung als Gesundheitsdienstleistung innerhalb der Europäischen Union und die damit verbundenen Probleme mit dem Abtreibungstourismus zu analysieren. Um dieses Ziel zu erreichen, habe ich mich mit der Forschungsfrage beschäftigt, wie der derzeitige Rechtsrahmen für den Zugang zur Abtreibung als Gesundheitsdienstleistung in der Europäischen Union aussieht und wie sich die Existenz unterschiedlicher legislativer Ansätze der Mitgliedstaaten in dieser Frage auswirkt.
Jakub Valc
Backmatter
Metadaten
Titel
Die Abtreibung als Gesundheitsdienstleistung und ihre grenzüberschreitende (Nicht-)Verfügbarkeit innerhalb der Europäischen Union
verfasst von
Jakub Valc
Copyright-Jahr
2023
Electronic ISBN
978-3-658-43447-2
Print ISBN
978-3-658-43446-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-43447-2