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Über dieses Buch

Armin Pfahl-Traughber erörtert die Frage, ob die „Alternative für Deutschland“ (AfD) als rechtsextremistische Partei anzusehen ist. Dabei liefert der Autor zunächst Basisinformationen zur AfD sowie zu seinen Untersuchungskriterien. Danach werden Aussagen von hohen Funktionsträgern im rechtsextremistischen Sinne dargestellt und kommentiert. Dem folgen Betrachtungen dazu, inwieweit es zwischen der AfD und dem neueren und traditionellen Rechtsextremismus politische Zusammenhänge gibt. Und schließlich wird eine differenzierte Erörterung zur Extremismusfrage vorgenommen, gilt die AfD doch als ein sich diesbezüglich noch entwickelndes „Grauzonen“-Phänomen.​

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Bei der Diskussion über die „Alternative für Deutschland“ wird immer wieder kritisch darauf hingewiesen, dass hohe Funktions- und Mandatsträger Kontakte zu organisierten Rechtsextremisten hätten. Doch die Frage, ob die Partei nicht mittlerweile selbst schon als rechtsextremistisch eingeschätzt werden müsste, stellt man dabei weniger. Das vorliegende Essential geht ihr nach, will dazu Fakten und Positionen liefern, um damit eine demokratietheoretische Verortung vorzunehmen.
Armin Pfahl-Traughber

Kapitel 2. Basisinformationen, Definitionen und Untersuchungskriterien

Um die Frage zu erörtern, ob die AfD eine rechtsextremistische Partei ist, muss zunächst geklärt werden, was man überhaupt unter „rechtsextremistisch“ versteht. Dabei geht es um eine Ablehnung der Grundlagen von moderner Demokratie und offener Gesellschaft, wobei die Gemeinten weder zur Gewalt als Handlungsstil noch zum Nationalsozialismus als Weltanschauung neigen müssen. Bedeutsam ist bei der Erörterung der genannten Frage auch, dass die AfD einen Entwicklungsprozess zwischen den Polen „rechtsdemokratische“ und „rechtsextremistische“ Partei in die letztgenannte Richtung vollzogen hat. Gleichwohl handelt es sich in Ideologie und Orientierung noch um keine einheitliche Partei, und es stellt sich bei all dem hinsichtlich der Aussagen von Funktionsträgern das Problem der Verallgemeinerbarkeit und Zuordnung.
Armin Pfahl-Traughber

Kapitel 3. Aussagen von hohen Funktionsträgern im rechtsextremistischen Sinne

Bei der Analyse sollen hohe Funktionsträger in den Blick genommen werden, müssen doch niedrigere Funktionsträger und einfache Mitglieder nicht notwendigerweise immer für die Gesamtpartei sprechen. Betrachtet man dann aber Aussagen von Alexander Gauland bis zu Björn Höcke, so lassen sich Positionen im folgenden Sinne ausmachen: Aberkennung von Individualrechten, Bekundungen von rassistischen Positionen, Delegitimierung der gewählten Regierung, Ethnisierung und Monopolisierung des Volksverständnisses, Forderungen nach einem Systemwechsel, Negierung einer gleichrangigen Religionsfreiheit, Neigung zu verschwörungsideologischen Vorstellungen, Pauschalisierungen durch fremdenfeindliche Stereotype, Relativierung des Antisemitismus und Relativierung der NS-Vergangenheit.
Armin Pfahl-Traughber

Kapitel 4. Kontexte zum neueren und traditionellen Rechtsextremismus

Bei der AfD gibt es bei hohen Funktionsträgern auch unterschiedlichste Kontexte zum neueren und traditionellen Rechtsextremismus. Dies kann einerseits anhand von fremdenfeindlichen und gewaltorientierten Auffassungen, aber auch durch personelle Kontakte und frühere Organisationszugehörigkeiten veranschaulicht werden. Entgegen bestehender Abgrenzungsbeschlüsse gibt es einschlägige Verbindungen, was etwa gerade gegenüber den Identitären oder der Neuen Rechten gilt. Es bestehen sogar Extremismusvorwürfe aus der Partei selbst heraus gegen hochrangige Funktionsträger. Und dann bemüht sich eine allerdings isolierte gemäßigte Gruppe wie die „Alternative Mitte“ vergeblich um Veränderungen in der Ausrichtung der Partei.
Armin Pfahl-Traughber

Kapitel 5. Einschätzungen hinsichtlich der Extremismusfrage

Angesichts der vorstehenden Ausführungen werden Argumente für und gegen die Einschätzung der Partei als rechtsextremistisch vorgetragen und hinsichtlich ihrer Angemessenheit erörtert und geprüft. Im Ergebnis führt dies dazu, dass die AfD mittlerweile selbst als rechtsextremistisch eingeschätzt werden kann. Zwar weist sie eine geringere Extremismusintensität als die NPD oder Neonazi-Szene auf. Gleichwohl kann die AfD ähnlich wie die Partei „Die Republikaner“ Ende der 1980er/Anfang der 1990er Jahre als rechtsextremistisch in einem sich bürgerlich gebenden und nicht-nationalsozialistischen Sinne verstanden werden.
Armin Pfahl-Traughber

Kapitel 6. Schlusswort und Zusammenfassung

Die AfD gab sich von Anfang ihrer Existenz an das Image einer bürgerlichen, konservativen und seriösen Partei. Sie bekundete, auf dem Boden des Grundgesetzes und des Rechtsstaates zu stehen. Ihre Anhänger beklagten eine Entwicklung der Union nach links.
Armin Pfahl-Traughber

Backmatter

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