Die Arbeitsweise der Ausschüsse

Zum Auftakt des empirischen Teils gilt es die formalen Aspekte der Arbeitsweise der Expertengruppen und Komitologieausschüsse näher unter die Lupe zu nehmen. Einheitliche Rahmenbedingungen über die Praxis der Ausschussarbeit bestehen erst seit kurzem. Zuvor lag die praktische Handhabung der Ausschüsse allein in den Händen der einzelnen Kommissionsdienstellen, was insbesondere zu ihrer opaken Arbeitsweise beigetragen hat. Zur Verbesserung der Transparenz des Ausschusswesens hat die Kommission im Rahmen der Reform der Komitologie von 1999 im Jahr 2001 eine Standardgeschäftsordnung für die Komitologieausschüsse beschlossen, auf deren Grundlage die bereits bestehenden und die neu einzurichtenden Durchführungsausschüsse ihre Geschäftsordnung bestimmen.

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Diesem Beispiel folgend hat die Kommission im Jahr 2005 eine Mustergeschäftsordnung für die formell eingesetzten Expertengruppen vorgelegt.

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In der Standardbzw. Mustergeschäftsordnung sind die horizontalen Bestimmungen der Arbeitsweise der Ausschüsse festgelegt. Anhand dieser Regelungen werden im Folgenden die formalen Aspekte der Ausschussarbeit erläutert.