2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr
Erschienen in: Militär und Demokratie in Deutschland
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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In der politisch geglätteten Sprache des„Weißbuch 2006“ wird anstelle des Begriffs
Auslandseinsätze
lieber ein milderer Ausdruck verwendet:
Beteiligung an internationalen Friedensmissionen
. Der multinationale Charakter dieser Einsätze wird dabei betont. Außerdem kommt der uneigennützige Aspekt dieser Einsätze dadurch besser zur Geltung. Das hat eine gewisse Berechtigung, denn wenn von Auslandseinsätzen der Bundeswehr die Rede ist, denkt man zunächst und fast ausschließlich an militärische Aktionen im Zusammenhang mit Krisen und Konflikten, wobei es um die Eindämmung der Gewalt, die Überwachung von Waffenstillständen und Friedensabkommen oder um Anleitung und Hilfe beim Wiederaufbau einer friedlichen Ordnung geht. Diese Art Auslandseinsätze jenseits der Landes- und Bündnisverteidigung hat es bis 1990 nicht gegeben. Als dann nach der Vereinigung Deutschlands die Bundesregierung solchen Einsätzen zuzustimmen begann, kam es zu politischen und verfassungsrechtlichen Kontroversen, die erst mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994, dann aber auch abrupt, aufhörten (siehe Kap. 7.6).