Die Bedeutung des plausiblen Entscheidungskonfliktes des Patienten für den haftungsrechtlichen Zurechnungszusammenhang zwischen Aufklärungsmangel und Gesundheitsschaden

Eine Entscheidung des OLG Jena’ zur Aufklärungspflichtverletzung hat im vergangenen Jahr für großes Aufsehen gesorgt. Das Oberlandesgericht hat nämlich in einem Fall, in dem es ausdrücklich keinen Behandlungsfehler feststellen konnte und außerdem zu dem Ergebnis gekommen war, dass die behandelnde Ärztin zwar ihre Aufklärungspflicht verletzt hätte, diese Pflichtverletzung aber nicht kausal für die Einwilligung der Klägerin in die Operation gewesen wäre, zur Zahlung eines Schmerzensgeldes verurteilt. Obwohl es zur Operation keine Alternative gegeben habe, müsste nach Auffassung des Gerichts eine Sanktion für die Verletzung der Rechte der Patientin auf Wahrung der körperlichen Integrität und der Persönlichkeit als solche gegeben sein. Der Höhe nach ist die Hälfte des Schmerzensgeldes zuerkannt worden, das nach Auffassung der Richter in derartigen Fällen bei einem Behandlungsfehler üblich gewesen wäre.