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Über dieses Buch

Christoph Fröb untersucht die unbestimmten Rechtsbegriffe Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Betriebsverfassungsgesetz im Wege der Auslegung und hinterfragt deren Normierung in historischer, systematischer, teleologischer sowie legitimatorischer Hinsicht. An diese Begriffsverständnisse anknüpfend zeigt der Autor vielgestaltige repressive wie präventive Instrumente des Arbeitsrechts zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auf. Besonders geraten dabei das arbeitsrechtliche Antidiskriminierungsrecht, aber auch das Kündigungs-, das Betriebsverfassungs- und das Tarifvertragsrecht sowie das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes in den Blick.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einführung

Die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit stellt ein wichtiges Thema in der und für die Gesellschaft dar. Gleichwohl erscheint dessen Verknüpfung mit dem Arbeitsrecht – und eine eigenständige Untersuchung dazu – zunächst ungewöhnlich und gewagt. Mit Blick in das Betriebsverfassungsgesetz wird jedoch der Hintergrund dieser Untersuchung erkennbar: Vier Normen enthalten die Tatbestandsmerkmale Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bzw. rassistisch und fremdenfeindlich: Zunächst weist § 80 I Nr. 7 Hs. 2 BetrVG dem Betriebsrat die Aufgabe zu, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen.

Christoph Fröb

Kapitel 2. Grundlegung

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind im alltäglichen Sprachgebrauch geläufige Begriffe. Sofern diese aber in einem Gesetz aufgegriffen werden, muss noch in gesteigertem Maße Klarheit über deren genaues Begriffsverständnis bestehen. Zunächst sollen daher die Grundbegriffe Rassismus und Fremdenfeindlichkeit umfassend – sozial- wie rechtswissenschaftlich – analysiert werden (A.). Im Anschluss wird die Problematik der Verwendung des Wortes „Rasse“ thematisiert (B.). Schließlich soll der für die Untersuchung bedeutsame Begriff des Betriebsfriedens konturiert werden (C.).

Christoph Fröb

Kapitel 3. Verfassungs-, europa- und universell-völkerrechtlicher Rahmen

Nachdem die Begriffsverständnisse von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ermittelt wurden, soll das Verhältnis der Normen zu deren Bekämpfung zu höherrangigem Recht betrachtet werden. Hintergrund ist nicht zuletzt, dass zum Teil „fundamental[e] rechtliche und […] grundrechtlich[e] Bedenken“ gegen sie vorgebracht werden. Im Folgenden soll diesen Bedenken nachgegangen werden, wobei nicht nur Verfassungs- (A.), sondern auch Europa- (B.) und universelles Völkerrecht (C.) in den Blick geraten.

Christoph Fröb

Kapitel 4. Die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Betriebsverfassungsgesetz

Bisher hat sich nicht nur ein klares – juristisches – Verständnis der Termini Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ermitteln lassen, sondern es konnte auch belegt werden, dass die betriebsverfassungsrechtlichen Normen in keinem Widerspruch zu höherrangigem (Verfassungs-, Europa- und universellen Völker-) Recht stehen bzw. zum Teil gar dessen Anforderungen oder Intentionen umsetzen. Ein tragfähiges Begriffsverständnis und die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht zeichnen den Gesetzgeber jedoch nicht von dem Vorwurf frei, dass die Normen im Betriebsverfassungsrecht falsch verortet seien könnten.

Christoph Fröb

Kapitel 5. Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Betrieben

Zuvor wurden die korrekten Begriffsverständnisse von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ermittelt und den Normen konnte ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht wie auch ihre Konformität mit dem Betriebsverfassungsgesetz attestiert werden. Im Folgenden sollen nun ausgehend vom betriebsverfassungsrechtlichen Ansatz der Untersuchung arbeitsrechtliche Möglichkeiten aufgezeigt werden, die im Betrieb tätigen Personen an die Hand gegeben werden, um rassistisch oder fremdenfeindlich agierenden Betriebsangehörigen entgegentreten zu können. Zunächst bedarf es einer Klarstellung, wie sich rassistische oder fremdenfeindliche Verhaltensweisen zu dem Begriff Mobbing verhalten (A.).

Christoph Fröb

Kapitel 6. Besonderheiten im Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes

Wurden die bisherigen Ergebnisse – gerade auch im Hinblick auf die Geltung der Normen des Betriebsverfassungsgesetzes – für das private Arbeitsrecht entwickelt, stellt sich die Frage, inwieweit diese für das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes modifiziert werden müssen. Welche Besonderheiten gelten in diesem Teilgebiet des Arbeitsrechts? Erfordert die spezifische – bspw. tarifvertragliche – Pflichtenbindung eine andere Würdigung? Insofern soll folgend das Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes betrachtet werden.

Christoph Fröb

Kapitel 7. Schluss

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben mit ihrer Normierung im Betriebsverfassungsgesetz nicht nur die Transformation zu Rechtsbegriffen vollzogen, sondern sie markieren auch den Ausgangspunkt für vielseitige und spannende Fragestellungen im Arbeitsrecht. In der vorliegenden Untersuchung stellt die Auslegung der Begriffe nur den Anfangs-, keinesfalls aber den Endpunkt dar.

Christoph Fröb

Backmatter

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