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2020 | Buch

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Die deutsche Kapitalmarktgesetzgebung im ausgehenden 20. Jahrhundert

Unter Betrachtung des Deregulierungsvorwurfs im Finanzmarktkapitalismus

verfasst von: Thorben Marc-André Spindler

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Juridicum - Schriften zum Unternehmens- und Wirtschaftsrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Das Ende des 20. Jahrhunderts ist durch eine intensive Gesetzgebung im Bereich des deutschen Kapitalmarktrechts geprägt, die dessen Geburtsstunde markiert und deren Leitlinien und Hintergründe daher historisch eine besondere Aufmerksamkeit verdienen. Diese Epoche ist außerdem das Ziel breiter Kritik. Insbesondere Anhänger der neuen Sozio-Ökonomie werfen dem Gesetzgeber vor, er habe den Kapitalmarkt Ende des 20. Jahrhunderts „dereguliert“ und dadurch ein neues Wirtschaftsmodell – den Finanzmarktkapitalismus – in Deutschland etabliert. Mit der vorliegenden normativen und ökonomisch-rechtstatsächlichen Untersuchung wird diese These untersucht und gezeigt, dass sich bis 2007 ein finanzmarktkapitalistisches System in Deutschland nicht entwickelt hat.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Grundlegung

Zusammenfassung

„Den Finanzplatz Deutschland stärken und attraktiver machen“ wurde ab Mitte der 1980er Jahre eines der zentralen Motive des deutschen Gesetzgebers in der Finanz- und Wirtschaftspolitik. National wurden stetig sinkende Eigenkapitalquoten kleiner und mittlerer Unternehmen sowie eine Rezessionsphase der deutschen Wirtschaft beobachtet, was beides - unter anderem - mit einem unterentwickelten nationalen Kapitalmarkt in Verbindung gebracht wurde. Gleichzeitig trieb die europäische Staatengemeinschaft die Harmonisierung des Binnenmarktes mittels Richtlinien im Bereich des Kapitalmarktes voran, die auch in Deutschland Rechtsänderungen notwendig machten.

Thorben Marc-André Spindler

Erster Teil: Entwicklungslinien der Kapitalmarktgesetzgebung 1986 – 2002

Frontmatter

Die Liberalisierung des Kapitalmarktes

Zusammenfassung

Die Liberalisierung des kapitalmarktrechtlichen Regelungsrahmens am Ende des 20. Jahrhundert begann vor dem Hintergrund der Eigenkapitallücke, die seit dem Beginn der 1980er Jahre für den deutschen Mittelstand diagnostiziert wurde. Tatsächlich waren die Eigenkapitalquoten deutscher Unternehmen im Vergleich zum Ausland verhältnismäßig schlecht und betrugen 1983 im Schnitt nur noch ca. 18,5 %. Dies entsprach einem Rückgang von ca. 30 % seit den 1960er Jahren, wobei dieser Durchschnittswert auch Großunternehmen mit einbezog und daher viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU) regelmäßig nur einstellige Eigenkapitalquoten aufwiesen. Ausreichendes Eigenkapital wird jedoch insbesondere für KMU als wichtig erachtet - ob als Existenzsicherung in Krisenzeiten, als Fremdfinanzierungs- und Wettbewerbsfaktor oder als Basis für Investitionen und Innovationen.

Thorben Marc-André Spindler

Die Implementierung der Kapitalmarkttransparenz und des Anlegerschutzes

Zusammenfassung

Die zweite zentrale Entwicklungslinie der Kapitalmarktgesetzgebung ab 1986 war die Implementierung der Markttransparenz und des Anlegerschutzes in das Regelungssystem. Dabei hatte zwar der Schutz der Gesellschaftsbeteiligung vor wirtschaftlichen Ausfällen (Vermögensschutz) schon beim Erlass des AktG und BörsG im 19. Jahrhundert eine Rolle gespielt. Ein umfassender Schutz der Anleger am Kapitalmarkt war bis in den Betrachtungszeitraum hingegen nicht von zentraler Bedeutung für den Gesetzgeber gewesen.

Thorben Marc-André Spindler

Die Einführung der Kapitalmarktaufsicht

Zusammenfassung

Die Einführung der Kapitalmarktaufsicht war die dritte zentrale Entwicklungslinie der Kapitalmarktgesetzgebung im Betrachtungszeitraum. Bis dahin existierte nach wie vor die 100 Jahre alte, zweigliedrige Aufsichts-struktur in der Grundkonzeption des BörsG von 1896. Auf der ersten Stufe übernahmen die Börsen, namentlich der Börsenvorstand, im Rahmen ihrer Selbstverwaltungshoheit die direkte Aufsicht über den Handelsplatz.

Thorben Marc-André Spindler

Fazit erster Teil

Zusammenfassung

Die Wurzeln des deutschen Kapitalmarktrechts liegen in der Zeit der Industrialisierung ab Mitte/Ende des 19. Jahrhunderts. Mit der industriellen Revolution und dem Wandel des Gesellschaftsbildes hin zu einem aufgeklärten, mündigen Bürgertum verlagerte sich die Finanzierung verstärkt auftretender, gesellschaftlicher Großprojekte, wie etwa der Eisenbahnbau, weg von der rein staatsgetragenen hin zu einer privaten Finanzierung. Damit einher ging auch der (normative) Durchbruch der Aktiengesellschaften als Kapitalsammelstellen und der modernen Börsen als Handelsplätze.

Thorben Marc-André Spindler

Zweiter Teil: Deregulierungsvorwurf in der Kritik des Finanzmarktkapitalismus

Frontmatter

Grundlegung zweiter Teil

Zusammenfassung

Die Kritik einer „Deregulierung der Märkte“ wurde verstärkt Anfang des neuen Jahrtausends, insbesondere nach den Krisenjahren 2007/08, in der Politik und bei Aktivisten, aber auch in der interdisziplinären Fachliteratur laut. Dem Gesetzgeber wird vorgeworfen mit seiner „Deregulierungspolitik“ im ausgehenden 20. Jahrhundert die Kapitalmärkte „entfesselt“ und damit eine Fülle negativer Folgen für die (Welt-) Wirtschaft, den Sozialstaat und die Gesellschaft, wie bspw. die Finanzkrise, die Eurokrise, die Vergrößerung der Vermögensschere oder die Erosion des Sozialstaates verursacht zu haben.

Thorben Marc-André Spindler

Investmentfonds als „neue Herrscher“ der Unternehmen(?)

Zusammenfassung

Ein zentrales Element im Modell des FMK sind die Investmentfonds. Denn eine Veränderung der Aktionärsstruktur habe zu einer Zunahme des Einflusses von Investmentfonds auf Unternehmen geführt, wodurch diese zu einer Ausrichtung auf kurzfristige Gewinne gedrängt würden. Im Folgenden wird untersucht, ob eine solche „treibende Kraft des System-wandels“ durch die Kapitalmarktgesetzgebung gefördert wurde.

Thorben Marc-André Spindler

Die Finanzialisierung – ein „entkoppelter“ Markt mit „Aktienkultur“(?)

Zusammenfassung

Als weitere wesentliche Charakteristika des FMK-Systems werden die „Entkopplung“ des Kapitalmarktes von der Realwirtschaft und eine durch den Wandel der Unternehmensfinanzierung entstandene „Aktienkultur“ genannt. Die damit verbundenen Entwicklungen werden auch unter dem Begriff „Finanzialisierung“ diskutiert.

Thorben Marc-André Spindler

Ein deutscher Markt für feindliche Unternemensübernahmen(?)

Zusammenfassung

Eine weitere wichtige Funktion zur Beeinflussung der Unternehmen und damit der Etablierung eines FMK-Systems übernimmt in der Theorie der Markt für feindliche Unternehmensübernahmen.

Thorben Marc-André Spindler

Ein internationalisierter deutscher Kapitalmarkt(?)

Zusammenfassung

Mit den übrigen Elementen des FMK-Marktmodells ist ein weiteres charakteristisches Merkmal des von der Theorie beschriebenen Systemwandels eng verknüpft, das im Folgenden untersucht wird: die Internationalisierung des Marktes.

Thorben Marc-André Spindler

Fazit zweiter Teil

Zusammenfassung

Aufbauend auf den Ergebnissen der Kapitel 7 bis 10 wird im Folgenden die Ausgangsfrage des zweiten Teils beantwortet: Ob der Gesetzgeber den deutschen Kapitalmarkt zu einem FMK-System dereguliert hat. Entscheidend hierfür ist der Blick auf die Grundthese des FMK: Die vom Kapitalmarkt ausgehende Disziplinierung der Unternehmen zu einer kurzfristigen, auf eine reine Gewinnmaximierung (Shareholder Value) ausgerichtete Unternehmenspolitik.

Thorben Marc-André Spindler

Gesamtfazit

Zusammenfassung

Der deutsche Gesetzgeber unternahm mit der Kapitalmarktgesetzgebung zwischen 1986 und 2002, im Angesicht der vielfältigen nationalen und internationalen Herausforderungen, große normative Anstrengungen, um den Ordnungsrahmen des organisierten Kapitalmarktes zu reformieren. Bei der überwiegenden Mehrheit der zentralen Maßnahmen stand dabei vor allem der Handel an den Börsen und dessen Teilnehmer im Fokus der gesetzgeberischen Initiativen, wie etwa bei der Börsenstrukturreform, der Einführung individueller Börsensegmente, der Einführung des vollelektronischen Handels, der Ermöglichung der Terminbörse, der Abschaffung der Börsenumsatzsteuer, der Reform der Börsenleitung oder der Erleichterung des Börsenzugangs. Selbst die Einführung der UBG und die Förderung der KAG bedeuteten letztlich einen Versuch, die Unternehmensfinanzierung über diese Marktmittler verstärkt auf die Börsen zu verlagern.

Thorben Marc-André Spindler

Backmatter

Titel: Die deutsche Kapitalmarktgesetzgebung im ausgehenden 20. Jahrhundert
verfasst von: Thorben Marc-André Spindler
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-30014-2
Print ISBN: 978-3-658-30013-5
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-30014-2