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Über dieses Buch

Die vorliegendeArbeit wurde im Sommersemester 2007 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe- Universität Frankfurt am Main als Dissertation angenommen. Danken möchte ich hier an erster Stelle meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Michael Stolleis, der mir nicht nur den größten Freiraum für die E- stehung der Untersuchung gelassen hat, sondern auch viel Unterstützung während meines Aufenthalts in Deutschland geleistet hat. Herrn Prof. Dr. Günter Frankenberg gilt mein Dank für die rasche Erstellung des Zwe- gutachtens. Ein herzliches Dankschön gebührt auch Herrn Prof. Dr. Chen, Chun-Sheng an der Taipei-Universität in Taiwan, der meinen Weg zum öffentlichen Recht begleitete und meine Promotion in vieler Weise f- derte. Danken möchte ich auch den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Ob- seminar des Max-Planck-Instituts für europäische Rechtsgeschichte, die durch nützliche und kritische Anmerkungen zur Entstehung dieser Arbeit beigetragen haben. Ein herzliches Dankeschön gebührt Frau Dr. Sandra Hohmann für die sorgfältige Korrektur. Mit herzlichem Dank möchte ich Herrn Ulrich Sandten erwähnen, der nicht nur das Manuskript teilweise gelesen und mich mit kritischen Anmerkungen an vielen Stellen weit- geführt hat, sondern auch zur Entstehung der Arbeit durch aufmunternde Worte beigetragen hat. Meiner lieben Familie möchte ich an dieser Stelle in besonderem Maße danken für ihre ständige Unterstützung und den Rückhalt, den Sie mir immer und überall geben. Für die immer liebevolle Unterstützung meiner Eltern ist Ihnen dieArbeit gewidmet.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Die Idee der Menschenrechte im Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts, die sich einerseits vor dem Hintergrund der Quelle der amerikanischen „Virginia Bill of Rights“ vom 26. August 1776 und andererseits der französischen „Déclaration des droits de l’homme et du citoyen“ vom 26. August 1789 entfaltet, steht in engem Zusammenhang mit der Gestaltung der Staats- und Gesellschaftsform in Amerika und Europa1. Die geschichtliche Grundlage der Idee der Grundrechte, die mit der Entfaltung der naturrechtlichen Sozial- und Staatslehren und der Entwicklung der Bürgergesellschaft gegen den Absolutismus zusammenhängt2, zeige keine Spuren in der vom Konfuzianismus geprägten chinesischen Rechtskultur3. Weder die materielle Staats- und Gesellschaftsgestaltung noch die geistige Ideenwelt des eigenen Staates im Osten wäre leicht mit dem Westen vergleichbar.
Yun-Ju Wang

1.. Kapitel: Wege zur Modernisierung des Rechtssystems vor 1945 auf dem chinesischen Festland und auf Taiwan

Vor dem Angriff des westlichen Imperialismus im 19. Jahrhundert war der Ferne Osten noch eine geschlossene, einheitliche Welt, die von der konfuzianischen Staats- und Gesellschaftslehre geprägt wurde. In der Mitte des 19. Jahrhunderts kam es zu einer Konfrontation insbesondere Chinas und Japans mit der abendländischen Zivilisation. Durch den Kolonialismus der Westmächte wurde das vormoderne Ostasien zerbrochen.
Yun-Ju Wang

2.. Kapitel: Die Aufklärung und die Rezeption der Idee der Menschenrechte bei der Entstehung der chinesischen Verfassung

Das Menschenrechtsverständnis aus der amerikanischen “Virginia Bill of Rights” vom 12. Juli 1776 und der französischen déclaration vom 23. August 1789 wurde in der chinesischen Verfassungsbewegung aufgegriffen. Gleichwohl widerspricht die Aufnahme der Freiheit und der Rechte des Einzelnen dem Charakter der traditionellen Hierarchien in den konfuzianischen Lehren.
Yun-Ju Wang

3.. Kapitel: Entwicklung der Grundrechte und der Grundrechtstheorie auf Taiwan in der Nachkriegszeit (1949–1987)

1945 endete die japanische Kolonialherrschaft auf Taiwan und es begann die Epoche der chinesischen Herrschaft unter der Einparteien-Herrschaft der KMT. Erst mit der unverbindlichen Deklaration von Kairo vom 1. Dezember 1943 musste Japan alle Gebiete, die es den Chinesen „gestohlen“ hatte, vor allem die Mandschurei, Formosa und die Pescadoren-Inseln, an die Republik China zurückgeben. In der „Potsdamer Erklärung“ vom 26. Juli 1945 war die Erklärung von Kairo nach wie vor gültig und musste erfüllt werden. Nach der japanischen Kapitulation übergaben die japanischen Truppen auf Taiwan im September 1945 die Kontrolle über die Insel in Anwesenheit des alliierten Oberkommandierenden, General MacArthur, an die chinesischen Nationalregierung „Formosa“ zu einer Provinz, die dem chinesischen Territorium angehörte. Dies wurde im Friedensvertrag von 1952 zwischen Japan und der Republik China (auf Taiwan) vom KMT-Regime bestätigt, worin auch festgehalten wurde186, dass Japan „auf alle Rechte und Ansprüche auf die Insel Formosa und die Pecsadores“ verzichtet. Der im Friedensvertrag ausgesprochene Verzicht war mehr eine deklaratorische, formelle Bestätigung des bereits früheren Wechsels in der territorialen Souveränität. Damit blieb eine vage Interpretationsmöglichkeit für den Status Taiwans völkerrechtlich offen187.
Yun-Ju Wang

4.. Kapitel: Die Entwicklung der Grundrechte und Grundrechtstheorie nach der Aufhebung des Kriegsrechts

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde das KMT-Regime auf Taiwan in das System des globalen kalten Kriegs einbezogen und war ein Mitglied der von den USA geführten „freien Welt“, als es im chinesischen Bürgerkrieg unterlegen und nach Taiwan geflohen war. Seitdem die äußere Legitimität des KMT-Regimes auf Taiwan durch den Verlust des Alleinvertretungsanspruchs Chinas in der UNO in den 70er-Jahren herausgefordert wurde, richtete es sich daher auf die Verstärkung der Legitimierung nach innen durch die Ersatzwahlen der Volksvertretung auf die Zentralebene327 und die Einbeziehung der heimischen Taiwaner ins Führungsamt328 in der Periode Chiang Chig-Guos, der älterer Sohn von Chiang Kai-Shek und der Nachfolger des Machtinhabers war. Durch die Ersatzwahl der Volksvertreter aus der taiwanesischen Bevölkerung auf die Zentralebene war die Prozentzahl der neuen Abgeordneten gegenüber den alten viel zu gering329. Dieser begrenzte Zugang der Oppositionellen zur politischen Partizipation auf zentraler Ebene trug zur Entwicklung der Demokratisierung bei330. Mittlerweile hatte sich die Wirtschaft positive entwickelt und die Struktur der Gesellschaft von einer Agrargesellschaft verschob sich in den 80er- Jahren zur Industriegesellchaft, die sich letztlich durchsetzen konnte331.
Yun-Ju Wang

Backmatter

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