Die Europäisierung der Energie- und Klimaschutzpolitik Nordrhein-Westfalens

Die Regierungszeit von CDU/FDP von 2005 bis 2010

verfasst von: Simon Wiegand

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Studien der NRW School of Governance

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

In der vorliegenden Fallstudie untersucht Simon Wiegand die Positionen, Einflussstrategien und Funktionen von Landesregierung und Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen im Politikprozess zum „Europäischen Energie- und Klimapaket“ in der Regierungszeit von CDU/FDP von 2005 bis 2010. Lassen sich die in der politikwissenschaftlichen Diskussion oftmals vertretenen Thesen vom Bedeutungsverlust der deutschen Länder durch die europäische Integration und von der Entparlamentarisierung subnationaler Politik bestätigen? Die vorliegende Studie geht diesen und weiterführenden Fragen nach und untersucht dabei das Verhältnis von Europäisierung und Landespolitik. Die Europäisierung der Energie- und Klimaschutzpolitik Nordrhein-Westfalens hat in der 14. Wahlperiode nicht zur Ausgrenzung des Landes im europäischen Mehrebenensystem und nicht zur Entparlamentarisierung subnationaler Politik geführt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen (NRW), Hannelore Kraft, brachte im November 2010 bei Ihrer Antrittsrede als Bundesratspräsidentin im Bundesrat die energie- und klimapolitische Herausforderung für das bevölkerungsreichste Land der Bundesrepublik Deutschland wie folgt auf den Punkt:

„Wie stärken wir gleichzeitig den Klima- und Umweltschutz auf der einen und die industrielle Basis, das sage ich auch als Politikern aus Nordrhein-Westfalen, auf der anderen Seite?“

Fragen der Energie- und Klimaschutzpolitik haben in den vergangenen Jahren auf der subnationalen, nationalen, europäischen und globalen Ebene stetig an Bedeutung zugenommen.

Simon Wiegand

2. Theoretische Perspektive, begriffsdefinitorischer Teil, institutionelles Setting

Zusammenfassung

Die „klassischen“ Theorieansätze der europäischen Integration wie beispielsweise der Neo-Funktionalismus oder Föderalismus erheben den Anspruch, das Entstehen intergouvernementaler und supranationaler Kooperationsstrukturen zu erklären. Sie analysieren die Gründe, warum souveräne Nationalstaaten in einigen Bereichen enger und in anderen weniger eng miteinander kooperieren und dabei in unterschiedlichem Ausmaß auch Souveränitätsrechte an supranationale Institutionen übertragen. Mit dem voranschreitenden Prozess der Vertiefung und Erweiterung der europäischen Integration und der politikwissenschaftlichen Analyse von Rückwirkungen dieses Prozesses auf die Nationalstaaten hat dieses Theorieangebot an Erklärungskraft verloren.

Simon Wiegand

3. Der Klimawandel und seine Auswirkungen und Herausforderungen

Zusammenfassung

Das folgende Kapitel soll nicht in die Klimatologie oder kritisch in die Methoden der Forschung zum Klimawandel und seiner potentiellen Auswirkungen einführen. Vielmehr werden die zentralen Aussagen der im Untersuchungszeitraum relevanten Berichte zum Klimawandel und seiner Auswirkungen zusammenfassend dargestellt, auf die Politiker, politische Institutionen und politische Organe im europäischen Mehrebenensystem immer wieder Bezug genommen haben, u. a. in Debatten, Positionspapieren, Beschlüssen und Rechtsakten sowie in den vom Verfasser durchgeführten Interviews.

Simon Wiegand

4. Europäische und deutsche klimaschutzpolitische Ambitionen

Zusammenfassung

Dieses Kapitel wird einen Einblick geben in die für die Fragestellungen relevanten klimaschutzpolitischen Entwicklungen auf europäischer Ebene in dem für die vorliegenden Arbeit liegenden Untersuchungszeitraum und in die Rolle der deutschen Bundesregierung dabei. In dem folgenden Unterkapitel 4.1 werden auch die einzelnen Rechtsakte des integrierten „Europäischen Energie- und Klimapakets“ vorgestellt.

Simon Wiegand

5. Industriestruktur und Treibhausgasemissionen in NRW

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der oben aufgezeigten ambitionierten Zielsetzungen in der europäischen und deutschen Klimaschutzpolitik im Untersuchungszeitraum der vorliegenden Arbeit sowie zum besseren Verständnis der folgenden Kapitel zur Energie- und Klimapolitik der Landesregierung und der Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen wird dieses Kapitel einen Einblick geben in die Industriestruktur und die damit verbundenen Emissionen von Treibhausgasen in diesem Land.

Simon Wiegand

6. Die Energie- und Klimaschutzpolitik der Landesregierung

Zusammenfassung

Das folgende Kapitel soll Aufschluss geben über die energie- und klimaschutzpolitischen Positionen, über das Verhalten und über die Strategien der schwarzgelben Landesregierung beim Politikprozess der Meinungsäußerung, Beratung und Entscheidung zum integrierten „Europäischen Energie- und Klimapaket“.

Simon Wiegand

7. Die Energie- und Klimaschutzpolitik der Landtagsfraktionen

Zusammenfassung

Dieses Kapitel soll Aufschluss geben über die energie- und klimaschutzpolitischen Positionen und Strategien der Regierungs- und Oppositionsfraktionen in der 14. Legislaturperiode und über die Rolle des Landtags von Nordrhein- Westfalen und seiner Fraktionen beim Politikprozess zum „Europäischen Energie- und Klimapaket“. In diesem Zusammenhang wird die zentrale Frage zu klären sein, ob man in dem vorliegenden Fall von einer Entparlamentarisierung subnationaler Energie- und Klimaschutzpolitik durch Exekutivlastigkeit und Europäisierung sprechen kann.

Simon Wiegand

8. Fazit und theoretische Einordnung der Ergebnisse

Zusammenfassung

Die erste zentrale Frage der vorliegenden Arbeit lautete, ob sich die schwarzgelbe Landesregierung und die Fraktionen im Landtag von Nordrhein-Westfalen zum „Europäischen Energie- und Klimapaket“ positioniert hatten und wenn ja, welche zentralen Standpunkte sie warum einnahmen.

Simon Wiegand

Backmatter

Titel: Die Europäisierung der Energie- und Klimaschutzpolitik Nordrhein-Westfalens
verfasst von: Simon Wiegand
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-07085-4
Print ISBN: 978-3-658-07084-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-07085-4