Die Gemeinde als Co-Staat

Die vorherrschende Meinung über Dezentralisierungspolitik in den Niederlanden ist, daß diese Politik stagniert. Andererseits wird eine Wiederbelebung und eine zunehmende Bedeutung der Lokalregierung und der dezentralisierten Verwaltung in den frühen 1990er Jahren gesehen. Beobachter, die eine Stagnation der Dezentralisierungspolitik erkennen, fordern oft mehr lokale Autonomie. Autonomie kennzeichnet eines der formalen Prinzipien, die im niederländischen System der wechselseitigen Regierungsbeziehungen (intergovernmental relations) niedergelegt sind. Ein weiteres wichtiges Prinzip ist das von der Idee der Selbstverwaltung abgeleitete Prinzip der medebewind (wörtlich: Co-Herrschaft). Eine nähere Betrachtung der Konzeption des niederländischen dezentralisierten Einheitsstaats führt zu einer Neubewertung der Prinzipien von Co-Herrschaft und Autonomie. Die Konsequenz ist eine andere Diagnose der Situation, in der sich die Dezentralisierung in den Niederlanden befindet. Außerdem können verschiedene Lehren für eine Dezentralisierungspolitik gezogen werden.