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Über dieses Buch

Julius Scheifele veranschaulicht die Grenzen, die insbesondere das Gesellschaftsrecht den Regelungsmöglichkeiten innerhalb eines Insolvenzplanverfahrens setzt und untersucht, ob sich das durch das ESUG (Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen) reformierte Insolvenzplanverfahren in Zukunft als effektives Instrument erweist. Konkret zeigt der Autor dies am Beispiel einer Aktiengesellschaft und am Beispiel „Suhrkamp“ auf. In beiden Fällen traten Konkurrenzprobleme zwischen Gesellschafts- und Insolvenzrecht erstmals deutlich zu Tage. In der Praxis bestehen weiterhin Unsicherheiten bei der Implementierung von gesellschaftsrechtlich zulässigen Regelungen. Zudem steht das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungsbeschwerde im Fall „Suhrkamp“ noch aus.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Der Konflikt zwischen Insolvenz- und Gesellschaftsrecht

Zusammenfassung
Das Insolvenzverfahren über das Vermögen einer juristischen Person beginnt mit der Stellung eines Insolvenzantrags durch ein Mitglied des Vertretungsorgans, § 15 Abs. 1 InsO oder eines Gläubigers, § 14 InsO aufgrund einer der Insolvenzgründe der §§ 17 ff. InsO. Die vorliegend behandelte AG ist als Körperschaft gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. InsO insolvenzfähig.
Julius Scheifele

Chapter 2. Der Insolvenzplan

Zusammenfassung
§ 217 Satz 1 InsO bestimmt, dass im Insolvenzplanverfahren vom Regelinsolvenzverfahren abgewichen werden kann. Somit kann durch den Insolvenzplan entweder das Regelverfahren ersetzt oder auch nur modifiziert (sog. verfahrensleitender Insolvenzplan) werden. Das Insolvenzplanverfahren wird den Gläubigern, dem Schuldner und den an ihm beteiligten Personen in die Hand gegeben, um das Ziel des § 1 Satz 1 InsO, die bestmögliche Gläubigerbefriedigung, zu erreichen. „Der Insolvenzplan bietet somit die Möglichkeit, im Wege des Verhandlungsprozesses zwischen den Beteiligten - frei von staatlicher Reglementierung - eine für sie optimale Verwertungs- und Befriedigungsmöglichkeit zu finden.“
Julius Scheifele

Chapter 3. Zwingendes Gesellschaftsrecht

Zusammenfassung
Betrachtet man die Kollision von Gesellschafts- und Insolvenzrecht im Insolvenzplanverfahren, müssen auch die „Grundfesten“ des Gesellschaftsrechts beschrieben werden. Nur durch diese können später Grenzen im Rahmen des Insolvenzplanverfahrens ausgemacht werden. Der Begriff des zwingenden Gesellschaftsrechts ist hierbei weit zu verstehen. Neben der Verfassung der Gesellschaften wird auch das Richterrecht miteinbezogen.
Julius Scheifele

Chapter 4. Eingriff in das Gesellschaftsrecht

Zusammenfassung
Die Grenzen der beiden Rechtsgebiete und ihre Zielrichtungen sind nunmehr abgesteckt. Vor dem Einstieg in die aktuelle Diskussion werden im Folgenden die bisherige Handhabung des Konkurrenzverhältnisses sowie die wissenschaftliche Diskussion beleuchtet. Dabei wird auf die Situation vor und nach der Insolvenzrechtsreform 1999 eingegangen.
Julius Scheifele

Chapter 5. Eigener Lösungsansatz

Zusammenfassung
Die Darstellung der aktuellen Diskussion hat viele Streitpunkte offengelegt und diverse Fragen aufgeworfen. Im folgenden Lösungsansatz sollen die genannten Probleme einer umfassenden Lösung zugeführt werden.
Julius Scheifele

Backmatter

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