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Über dieses Buch

Angesichts des Aufstiegs von Staaten wie Brasilien, Indien und China zu neuen Wissensmächten fragt das Buch nach den Konsequenzen, die diese Dynamik für die globale Regulierung geistiger Eigentumsrechte mit sich bringen könnte und prüft entlang des Fallbeispiels 'Zugangsregelungen zu genetischen Ressourcen und dem Schutz traditionellen Wissens' den Einfluss der BIC-Staaten auf das bestehende internationale Schutzsystem.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung
20 Jahre nach Abschluss des TRIPS-Abkommens steht das internationale Schutzsystem geistiger Eigentumsrechte heute stärker in der Kritik denn je. Gleichzeitig fragmentiert sich das Feld der Akteure und Interessenlagen zunehmend, was die Fragen nach der zukünftigen Gestalt der globalen Schutzrechteregulierung komplexer werden lässt. Angesichts des Aufstiegs von Staaten wie Brasilien, Indien und China zu neuen Wissensmächten fragt der vorliegende Band nach den Konsequenzen, die diese Dynamik für die globale Regulierung geistiger Eigentumsrechte mit sich bringen könnte und prüft entlang des Fallbeispiels ‚Zugangsregelungen zu genetischen Ressourcen und dem Schutz traditionellen Wissens‘ den Einfluss der BIC-Staaten auf das bestehende internationale Schutzsystem. Das erste Kapitel führt in das Thema und die Grundidee des Buches ein, entwirft die der Studie zugrunde liegenden Fragestellungen und gibt eine Übersicht über ihren Aufbau.
Ruth Knoblich

Chapter 2. Theoretischer Rahmen

Das Modell der globalen Wissensstruktur
Zusammenfassung
Im Rückgriff auf Susan Stranges Ansatz struktureller Macht bildet das Modell der globalen Wissensstruktur den Ausgangspunkt und Referenzrahmen der Untersuchung in diesem Band. Es kombiniert dabei ein instrumentelles und relationales Machtverständnis auf der Basis von Ressourcen mit der Überzeugung, dass innerhalb des asymmetrischen strukturellen Settings, in dem sich die Akteure bewegen, Macht vor allem nicht-intentional wirkt, da Machteffekte schlichtweg aufgrund der Struktur bereits gegeben sind. Konkret setzt das Modell die Fähigkeit eines Staates, Einfluss auf die globale Regulierung geistigen Eigentums ausüben zu können, in einen analytischen Zusammenhang mit seinem Anteil an der globalen Besitzstruktur geistigen Eigentums. Es wird postuliert, dass sich aus der Verortung der BIC-Staaten in der globalen Wissensstruktur ihre Interessen im Bereich geistiger Eigentumsrechte ebenso wie die Handlungsoptionen bzw. Strategien ableiten lassen, die ihnen zur Verfügung stehen, um ihren Einfluss auf die Regulierung geistiger Eigentumsrechte zu vergrößern und damit wiederum ihre Position innerhalb der Wissensstruktur zu verbessern. Im Kontext einer solchen Pfadabhängigkeit diskutiert dieses Kapitel zwei Strategien, die im Vorgehen der BIC-Staaten sichtbar sind: das „Forum-shifting“ und die „Nationalisierung“.
Ruth Knoblich

Chapter 3. Geistiges Eigentum und seine globale Regulierung

Zusammenfassung
Das Konzept geistigen Eigentums ist durch eine Reihe von Spannungsverhältnissen gekennzeichnet, die auch die Hauptkonfliktlinien bei der globalen Regulierung geistiger Eigentumsrechte bestimmen. Das vorliegende Kapitel erläutert die Grundprinzipien des Konzeptes und zeigt seine historische wie ideengeschichtliche Entwicklung von den Anfängen bis in das heutige internationale Schutzsystem auf. Dabei werden die Narrativwechsel deutlich, die die Gestaltung geistigen Eigentums über die Zeit durchgemacht hat, und zwar in Abhängigkeit von den jeweiligen historischen und sozioökonomischen Kontexten, aus denen heraus die jeweils stärksten Akteure für die Durchsetzung ihrer Interessen argumentierten. Dies unterfüttert die Argumentation und das Theoriemodell der vorliegenden Studie, das den Einfluss auf die globale Schutzrechteregulierung in Zusammenhang setzt mit der Besitzstruktur an geistigem Eigentum. Die Debatte über die Funktionalität des heutigen internationalen Schutzsystems im vierten Unterkapitel dient als Basis für die Frage, welche Entwicklung geistige Eigentumsrechte im 21. Jahrhundert nehmen könnten. Hierzu werden im abschließenden Unterkapitel die diesbezüglichen Trends kurz aufgezeigt. Die Diskussion über die Funktion geistiger Eigentumsrechte im Kontext nach- bzw. aufholender Entwicklung führt zur Bildung von Kategorien, die der konkreteren Einordnung von Staaten in die globale Wissensstruktur dienen.
Ruth Knoblich

Chapter 4. Die BIC-Staaten und geistiges Eigentum

Zusammenfassung
Geistige Eigentumsrechte spielten in den BIC-Staaten noch vor wenigen Jahrzehnten eine vollkommen untergeordnete Rolle, umfassende Schutzrechte wurden erst mit dem TRIPS-Abkommen geschaffen. Zur Zeit der WTO-Gründung widersprach dies allerdings dem industriepolitischen Interesse dieser Länder und setzte ihre Innovationssysteme unter Druck. Das folgende Kapitel zeigt auf, inwiefern sich die Funktion und Bedeutung geistigen Eigentums in diesen Staaten seither vor dem Hintergrund ihrer technologischen Entwicklung gewandelt haben. Nach einem kurzen Blick in die Geschichte der geistigen Eigentumsrechte in den BIC-Staaten und ihre Wege, den TRIPS-Schutzrechtestandard in ihr nationales Immaterialgüterrecht zu implementieren, wird herausgearbeitet, wo die BIC-Staaten aktuell in ihrem technologischen Aufholprozess stehen und welche Interessen und Ziele sie bezogen auf geistiges Eigentum verfolgen. Mit dieser Analyse verbindet sich folglich eine konkrete Verortung der BICStaaten in der globalen Wissensstruktur. Es wird deutlich werden, inwiefern die BIC-Staaten zu neuen Spielern geworden sind und wie diese neuen Spieler das internationale Schutzsystem zu ihren Gunsten zu nutzen wissen.
Ruth Knoblich

Chapter 5. Fallbeispiel

Zugangsregulierung zu genetischen Ressourcen und der Schutz traditionellen Wissens
Zusammenfassung
Die BIC-Staaten gehören zu den sogenannten Megabiodiversitätsländern und verfolgen mit Nachdruck das Ziel, ihre genetischen Ressourcen und das mit ihnen verbundene traditionelle Wissen gegen den unkontrollierten Zugriff und die kompensationslose kommerzielle Nutzung durch Externe zu sichern bzw. diesen international über viele Jahrzehnte ungeregelten Wissensbereich zu einem Bestandteil des internationalen Schutzsystems geistiger Eigentumsrechte zu machen. Die Fallstudie dient der empirischen Überprüfung der aus dem Modell der globalen Wissensstruktur abgeleiteten Hypothesen, die die Position eines Staates in der Struktur in Beziehung setzen zu seinem Vermögen, Einfluss auf die globale Regulierung geistigen Eigentums auszuüben. Die Strategien des Forum-shifting und der Nationalisierung dienen als Analyseraster für die Untersuchung und verdeutlichen wie, d.h. auf welche Art und Weise die BIC-Staaten versuchen, ihre Interessen in der Form struktureller Veränderungen im Bereich der globalen Regulierung geistigen Eigentums durchzusetzen.
Ruth Knoblich

Chapter 6. Schluss

Folgen für die geistigen Eigentumsrechte im 21. Jahrhundert
Zusammenfassung
Die Annahme ist zu einfach, es sei lediglich eine Frage der Zeit, bis sich die BIC-Staaten, ebenso wie andere aufstrebende Länder, im Zuge ihrer technologischen Entwicklung mit ihren Interessen im Bereich des Schutzes geistiger Eigentumsrechte denen der klassischen Industrieländer schlicht angleichen. Vielmehr ist offensichtlich, dass neue Wissensmächte vor dem Hintergrund ihrer spezifischen sozio-ökonomischen und technologischen Hintergründe auch neue und damit alternative Formen von Innovation und Schutzrechtekontexten einbringen. Dies kann das internationale Schutzsystem geistiger Eigentumsrechte auf Dauer grundlegend verändern, womit sich die Chance verbindet, dass es einer größeren Spannbreite von Anwendungsbezügen gerechter werden und individuelle Entwicklungsmuster und Innovationsstrategien besser unterstützen kann, es also schlichtweg funktionaler würde. Das Schlusskapitel skizziert einige Trends, wirft Licht auf die sich wandelnden globalen Muster technokratischer Kooperation – die lautlose Form materiellrechtlicher Annäherung (Drahos 2010) – und unterstreicht den Wert offener, kollaborierender Innovationsformen für die Fortentwicklung des Begriffs geistigen Eigentums.
Ruth Knoblich
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