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28.11.2017 | Essay | Ausgabe 4/2017

Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik 4/2017

Die Krisenmechanismen des Grundgesetzes im Wandel der Bedrohungslagen. Was ist und wozu taugt die Notstandsverfassung?

Zeitschrift:
Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik > Ausgabe 4/2017
Autor:
Harald Erkens
Wichtige Hinweise
Der Autor ist Doktorand am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bonn bei Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Josef Isensee. Der Aufsatz ist hervorgegangen aus einem Vortrag, den der Autor im September 2017 an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik gehalten hat. Er gibt die persönliche Meinung des Verfassers wieder.

Zusammenfassung

Die Notstandsverfassung, Teil des Grundgesetzes, unterscheidet zwei Tatbestände des inneren und vier Tatbestände des äußeren Notstandes. Sie ist Geschöpf des Kalten Krieges. Heute zeigt sich die Welt, außen- und sicherheitspolitisch angespannt, ungleich komplexer. Neben militärische Szenarien treten transnationaler Terrorismus, Cyber-Attacken, Fake News-Kampagnen. Vollends sprengt hybride Kriegführung die hergebrachten Kategorien. Gleichwohl ist die Notstandsverfassung nicht unbrauchbar. Ist auch eine Grundgesetzänderung wohl nicht zu erwarten, steht doch der Weg der Auslegung offen.

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