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Über dieses Buch

Das Buch beleuchtet zunächst die Entwicklung des gesamten Parteiensystems. Danach wird für jede relevante Partei eine systematische Bestandsaufnahme ihrer Ausgangssituation, ihres Wahlkampfs, ihres Wahlergebnisses und ihrer Entwicklung nach der Bundestagswahl 2013 geliefert. Dabei stehen in den einzelnen Kapiteln parteispezifische Fragen im Vordergrund: Für die CDU wird die Frage beantwortet, ob sie unter Angela Merkel ein neuer Kanzlerwahlverein ist, für die SPD wird nach den zukünftigen Machtperspektiven gefragt, die CSU wird erst auf halbem Weg zu einer Erneuerung gesehen, das FDP-Kapitel beschäftigt sich mit den Gründen des Abstiegs zur marginalen Partei, bei den Grünen wird der Absturz nach dem Höhenflug thematisiert, die Linke wird als Partei porträtiert, die ihren Zenit überschritten hat, bei der AfD wird gefragt, ob sie eine neue Konkurrentin im Parteiensystem darstellt, die Gründe für den Aufstieg und Fall der Piratenpartei werden erläutert und auch die Kleinstparteien werden unter die Lupe genommen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Das deutsche Parteiensystem nach der Bundestagswahl 2013

Zusammenfassung
Nachdem das bundesrepublikanische Parteiensystem mit der Bundestagswahl 2009 erstmals seit seinem Bestehen einen Typwechsel von einem System mit Zweiparteiendominanz zu einem pluralistischen System vollzogen hatte, kehrte es mit der Bundestagswahl 2013 wieder zur Zweiparteiendominanz zurück. Die Systemveränderung von 2009 zu 2013 umfasste alle relevanten Eigenschaften des Parteiensystems. Im Kapitel werden zunächst die einzelnen Parteiensystemeigenschaften und die Systemtypologie kurz erläutert, danach wird analysiert, wie sich diese Eigenschaften entwickelt haben und warum es zur Systemveränderung kam, und schließlich wird die Entwicklung des Parteiensystems im ersten Halbjahr nach der Bundestagswahl 2013 in den Blick genommen.
Oskar Niedermayer

Die CDU unter Angela Merkel – der neue Kanzlerwahlverein?

Zusammenfassung
Und das gute Wahlergebnis der CDU basiert stärker auf strategisch-taktischen Momenten als auf strukturellen Vorteilen in der Parteiorganisation oder in programmatischen Innovationen. Damit ist der Sieg einerseits kontingent, andererseits ähnelt dies dem Syndrom des Kanzlerwahlvereins bzw. der Dominanz der Office- und Vote-Seeking. Dies beruht auf parteiinterne und spezifische Mechanismen der CDU, ferner hängt es mit den Besonderheiten des deutschen Regierungssystems (Kanzlerdemokratie) bzw. der hohen Kompatitbilität beider Faktoren zusammen.
Udo Zolleis, Josef Schmid

In ruhigerem Fahrwasser, aber ohne Land in Sicht? Die SPD nach der Bundestagswahl 2013

Zusammenfassung
Eine Beurteilung der Lage der SPD im Jahr 2014 muss zu einem paradoxen Befund kommen: Der Einfluss der Partei auf die Exekutive ist so groß wie selten zuvor in der Parteigeschichte. Sie hat auf der Bundesebene seit 1998 größtenteils in Regierungsverantwortung verbracht. Derzeit ist sie in den meisten Landesregierungen vertreten, in vielen stellt sie sogar den Ministerpräsidenten. Die Partei ist in der Lage, politisch hoch umstrittene Positionen wie die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns oder die Rente mit 63 durchzusetzen. Selbst indirekt scheint sie einen Einfluss auszuüben, wird doch von einer inhaltlich-programmatischen „Sozialdemokratisierung“ der Union oder der Grünen gesprochen. Auf der anderen Seite hat die Partei hat seit 1998 rund die Hälfte ihrer Wähler und fast 40 % ihrer Mitglieder verloren. Die SPD verschliss im selben Zeitraum sechs Parteivorsitzende, hatte schwerer Flügelkämpfe durchzustehen, und musste sogar die Abspaltung eines Teils des linken Flügels hin zu WASG und der Linken hinnehmen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie sich die Lage der SPD nach der Bundestagswahl 2013 darstellt.
Tim Spier, Ulrich von Alemann

Etappensieg, nicht Zieleinlauf. Die CSU auf halbem Weg zur Erneuerung

Zusammenfassung
Als nicht weniger denn einen Triumpf feierte die CSU das Ergebnisse der Urnengänge vom September 2013. Tatsächlich waren die Ergebnisse der bayerischen Landtagswahl und der Bundestagswahl bemerkenswert. Von einer Rückkehr zu alter christlich-sozialer Stärke aber ist die Partei trotz der Rückgewinnung der Alleinregierung in Bayern weit entfernt. An seinem seit 2008/09 verfolgten Kurs, die Partei neu aufzustellen, hält ihr Vorsitzender Horst Seehofer unvermittelt fest. Die Rahmenbedingungen aber, innerhalb derer sich die CSU profilieren und beweisen muss, haben sich mit den Urnengängen von Herbst 2013 geändert. Das Ausscheiden der FDP aus Bundestag wie Bayerischem Landtag erlaubt keine nahtlose Fortsetzung bewährter christlich-sozialer Strategien der Profilierung und Interessendurchsetzung. In der Organisation des angekündigten Stabwechsels an der Führungsspitze der CSU wird sich beweisen müssen, was die auch innerparteilich nur labile Stabilität der Partei wert ist.
Michael Weigl

Von der dritten Kraft zur marginalen Partei: Die FDP von 2009 bis nach der Bundestagswahl 2013

Zusammenfassung
Von der Gründung der Bundesrepublik Deutschland an war die FDP über drei Jahrzehnte lang die unangefochtene ‚dritte Kraft‘ im deutschen Parteiensystem. Ab den 1980er Jahren wurden die Grünen zur immer stärkeren Konkurrentin um die Schlüsselstellung im Parteiensystem und in den 1990er Jahren betrat die PDS die Bühne, die ab 2007 als Linkspartei zur gesamtdeutschen Konkurrenz von FDP und Grünen wurde. Mit dem besten Wahlergebnis ihrer Geschichte schien die FDP sich 2009 erneut als dritte Kraft zu etablieren, kurz darauf erlebte sie jedoch einen dramatischen Absturz, verfehlte bei der Wahl 2013 zum ersten Mal den Einzug in den Bundestag und erhielt danach nur noch eine marginale Wählerunterstützung. Der Beitrag analysiert diesen Weg von der dritten Kraft zur marginalen Partei, geht detailliert auf die personellen und inhaltlichen Gründe ein, die zu diesem Absturz geführt haben, und diskutiert die Zukunftsaussichten der Patei.
Oskar Niedermayer

Bündnis 90/Die Grünen: Absturz nach dem Höhenflug

Zusammenfassung
Nach einer beeindruckenden Serie von Wahlerfolgen seit der Bundestagswahl 2009, die den Grünen zum ersten Mal in ihrer Geschichte nicht nur die parlamentarische Repräsentanz in allen 16 Bundesländern, sondern auch den ersten Ministerpräsidenten und die Regierungsbeteiligung in fünf weiteren Bundesländern bescherte, sollte die Bundestagswahl 2013 das Sahnehäubchen dieser elektoralen Erfolgsgeschichte werden. Am Ende wurde nicht nur das Ziel, die Regierungsparteien durch eine rot-grüne Koalition abzulösen, klar verfehlt, sondern die Grünen fielen mit einem Wahlergebnis von 8,4 Prozent sogar auf das Niveau der Bundestagswahlergebnisse von 2002 und 2005 zurück. Die Ursachen für das schlechte Ergebnis liegen vor allem in falschen Weichenstellungen der Wahlkampfstrategie – vor allem durch die programmatische Ausrichtung des Wahlkampfes und das Festhalten an einer rot-grünen Koalitionsperspektive. Seit der Niederlage wurden vorsichtige Korrekturen eingeleitet, aber ein neues strategisches Zentrum hat sich nach dem Rücktritt führender Politiker noch nicht herausgebildet.
Lothar Probst

Den Zenit überschritten: Die Linkspartei nach der Bundestagswahl 2013

Zusammenfassung
Bei der Bundestagswahl 2009 erhielt die Partei DIE LINKE gute 11,9 Prozent der Zweitstimmen; 2013 waren es nach zwischenzeitlichen Verlusten bei diversen Landtagswahlen nur noch 8,6 Prozent. In diesem Zeitraum verlor die Partei zugleich Mitglieder und Ressourcen. Mit Analysen des Wahlergebnisses und der darin erkennbaren vielschichtigen Ursachen für den Rückschlag, zu denen die innerparteilichen Ost-West-Differenzen gehören, des Zustands der Parteiorganisation, der Mitgliederentwicklung und der Konsequenzen des Wahlergebnisses für die Parteiarbeit sowie der innerparteilichen Verfassung und der politischen Perspektive der Partei, belegen die Autoren, dass angesichts der Summe aller relevanter Faktoren, einschließlich der Position der Partei im Parteiensystem und ihren Möglichkeiten im Parteienwettbewerb, von einem Überschreiten des Zenits ihrer Entwicklung gesprochen werden kann.
Gero Neugebauer, Richard Stöss

Eine neue Konkurrentin im Parteiensystem? Die Alternative für Deutschland

Zusammenfassung
Bei der Bundestagswahl scheiterte die erst siebeneinhalb Monate zuvor gegründete Alternative für Deutschland (AfD) mit 4,7 % knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Dieses Ausmaß an Wählerunterstützung ist dennoch ein großer Erfolg, denn seit den 1950er Jahren ist es in Deutschland noch nie einer Partei gelungen, kurz nach ihrer Gründung ein so gutes Wahlergebnis zu erzielen. Der Beitrag geht der Frage nach, wie dieser Erfolg zu erklären ist, wobei sich die Analyse an den generellen Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteiensystem orientiert. Zudem wird die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen sich die AfD im Parteiensystem etablieren könnte.
Oskar Niedermayer

Steiler Aufstieg und tiefer Fall: die Piratenpartei Deutschland

Zusammenfassung
Bei der Bundestagswahl 2013 erreichten die Piraten enttäuschende 2,2 %. Gründe hierfür lassen sich auf der Angebotsseite, der Nachfrageseite und bei den Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbes finden. Der wichtigste Grund auf der Angebotsseite war dabei der anhaltende innerparteiliche Streit über die inhaltliche und organisatorische Zukunft der Partei, der die Partei lähmte und zu einer katastrophalen Außendarstellung führte. Mit ihrem unfertigen und unklaren Programm konnte sie in einem unorganisierten Wahlkampf ohne ausreichende Ressourcen nicht reüssieren. Auf der Nachfrageseite war vor allem entscheidend, dass die Kernthemen der Piratenpartei bei den Wählern nicht nachgefragt waren. Auf den relevanten ökonomischen und sozio-kulturellen Konfliktlinien konnten die Wähler aber die Piraten nicht verorten. Wahrgenommen wurden sie ohnehin nur Chaostruppe. Schließlich führten die Umfragewerte dazu, dass viele ihre Stimme nicht an die Piraten „verschwenden“ wollten. Bei den Rahmenbedingungen waren vor allem der Verlust der Medienunterstützung sowie die geringe Unterstützung durch andere gesellschaftliche Akteure bedeutend.
Carsten Koschmieder, Oskar Niedermayer

Die kleinen Parteien

Zusammenfassung
Bei der Bundestagswahl 2013 blieben 15,7 Prozent der Zweitstimmen unverwertet – so viele wie nie zuvor. Das betraf die knapp an der Fünfprozenthürde gescheiterten „großen“ Kleinen (FDP: 4,8 %; AfD: 4,7 %), die „mittleren“ Kleinen („Piraten“: 2,2 %), die „kleinen“ Kleinen (NPD: 1,3 %; Freie Wähler: 1,0 %), sowie die „kleinsten“ Kleinen – wie die Tierschutzpartei (0,3 %) und die ÖDP (0,3 %) –, die jeweils unter der für die staatliche Teilfinanzierung wichtigen Hürde von 0,5 % geblieben sind. Es ist wegen der Funktionsfähigkeit des Bundesparlaments sinnvoll, an der Fünfprozentklausel festzuhalten. Allerdings sollte den Wählern eine Nebenstimme zustehen, die dann zur Geltung kommt, wenn eine Partei mit den für sie abgegebenen Zweitstimmen an der Fünfprozenthürde scheitert.
Eckhard Jesse
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