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Über dieses Buch

Der Band bietet den Leserinnen und Lesern eine aktuelle und umfassende Bestandsaufnahme aller Aspekte, die für das Verständnis der Piratenpartei, ihrer bisherigen Erfolge und ihrer Zukunftsaussichten wichtig sind. Man erhält Einblick in die internationale Vorgeschichte und Gründung der Piratenpartei Deutschlands, ihr Werdegang bis zum Frühjahr 2012 wird verfolgt und es werden die verschiedenen Probleme aufgezeigt, denen sich die Piraten mittlerweile gegenübersehen. Man erfährt, wo die Wähler der Piraten herkommen, in welchen gesellschaftlichen Gruppen sie ihre Schwerpunkte haben, welche politischen Ansichten ihre Wähler vertreten und wie ihre bisherige parlamentarische Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus aussieht. Zudem werden ihre Organisationsstruktur, die Parteifinanzen und das politische Personal beleuchtet, ihre parteiinternen Kommunikations- und Willensbildungsprozesse und die Austauschprozesse mit den Wählerinnen und Wählern analysiert und das Selbstverständnis ihrer Mitglieder einschließlich der Genderproblematik untersucht. Die programmatische Entwicklung der Piraten ist ebenso Thema wie ihre Position im Rahmen der Konfliktlinien des Parteiensystems und die netzpolitischen Reaktionen der anderen Parteien.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung: Erfolgsbedingungen neuer Parteien im Parteiensystem

Zusammenfassung
Parteiensysteme sind über die Zeit hinweg Veränderungen unterworfen. Insbesondere versuchen immer wieder neu gegründete Parteien, im Parteiensystem Fuß zu fassen. Ob sie damit Erfolg haben oder scheitern, wird von einer ganzen Reihe von Faktoren beeinflusst. Bevor man sich der Analyse dieser Erfolgsbedingungen zuwenden kann, muss zunächst geklärt werden, was unter „Erfolg“ zu verstehen ist. Der „Erfolg“ einer neuen Partei im Parteiensystem kann sehr unterschiedlich gemessen werden. Wir werden im Folgenden das sukzessive Erreichen von mehreren Karrierestufen, die qualitative Veränderungen der Rolle einer Partei im Parteiensystem markieren, als Erfolgskriterium benutzen. Die Entwicklung einer Partei über die Zeit hinweg wird somit als eine Art „Lebenszyklus“ gesehen, in dessen Verlauf es natürlich nicht nur aufwärts geht: Es kann auch Misserfolge geben, d. h. das Zurückfallen auf eine niedrigere Karrierestufe, bis hin zum „Tod“, d. h. zur Auflösung der Partei oder ihrer Verschmelzung mit einer anderen Partei.
Oskar Niedermayer

Die Vorgeschichte: die Urheberrechtsdebatte und die schwedische Piratpartiet

Zusammenfassung
Das Auftreten einer neuen politischen Vereinigung ist nicht selten auf gesellschaftliche Veränderungen zurückzuführen, die neue Fragen und Probleme mit sich bringen und auf die die etablierten politischen Kräfte keine bzw. – aus Sicht eines nicht unerheblichen Teils der Wählerschaft – keine ausreichenden Antworten bieten. So ist z. B. die Erfolgsgeschichte der Grünen in der bundesdeutschen Parteienlandschaft untrennbar mit den Umweltschutz- und Friedensbewegungen verbunden, deren Interessen keine der damaligen Parteien vertretenen wollte bzw. konnte.
Henning Bartels

Die Piraten im parteipolitischen Wettbewerb: von der Gründung Ende 2006 bis zu den Wahlerfolgen in Berlin 2011 und im Saarland 2012

Zusammenfassung
Zu den Erfolgsbedingungen neuer politischer Vereinigungen im Parteiensystem gehören neben den Orientierungen und Handlungen der Akteure auf der Angebots- und Nachfrageseite auch die rechtlichen Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs in Form des Parteien- und Wahlrechts. Aus den Regelungen des Parteien- und Wahlrechts ergeben sich zwei Hürden für den Erfolg neuer politischer Vereinigungen: zum einen die Erfordernisse, die zur Feststellung der Parteieigenschaft zu erfüllen sind, und zum anderen der für eine Teilnahme an der Verteilung der Parlamentsmandate erforderliche Stimmenanteil.
Oskar Niedermayer

Die Wähler der Piratenpartei: wo kommen sie her, wer sind sie und was bewegt sie zur Piratenwahl?

Zusammenfassung
Die Piratenpartei existiert seit Ende 2006 und hat seit Anfang 2008 an Landtagswahlen teilgenommen. Erst durch ihre Achtungserfolge bei der Europawahl (0,9 Prozent) und der Bundestagswahl (2,0 Prozent) im Jahre 2009 begann sie, in den Wahlanalysen Aufmerksamkeit zu erregen, und sei dem Sensationserfolg bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin im September 2011, wo sie 8,9 % der Stimmen erhielt und mit 15 Abgeordneten in das Parlament einzog, begann sich die Wahlforschung für ihre Wählerschaft zu interessieren. Bisher ist jedoch der Wissensstand noch begrenzt.
Oskar Niedermayer

Backbord oder Steuerbord: Wo stehen die Piraten politisch?

Zusammenfassung
Die Piratenpartei lehnt eine Selbstverortung in das klassische Links-Rechts-Schema der politischen Spektralanalyse ab. Eine solche Kartographierung politischer Parteien sei „überkommen“, meint der ehemalige Bundesvorsitzende der Newcomer mit Blick auf seine Vereinigung. Die Piraten verweisen darauf, dass sich ihr politischer Kompass nicht an der gängigen Zweidimensionalität parteipolitischer Programmatiken orientiert, vielmehr entspringen ihre politischen Antworten einem rationalen Diskurs, der sich ausschließlich an den Inhalten abarbeitet und in keiner Ideologie verwurzelt ist (Raab 2011: 84).
Stefanie Haas, Richard Hilmer

Organisationsstruktur, Finanzen und Personal der Piratenpartei

Zusammenfassung
Parteien können ihren Erfolg im politischen Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad selbst steuern, indem sie die ihnen zur Verfügung stehenden organisatorischen, finanziellen und personellen Ressourcen optimal einsetzen, die richtigen Strategien zur Wählermobilisierung anwenden und den Interessen bzw. Wertvorstellungen ihrer Wählerklientel entgegenkommende inhaltliche Politikangebote machen. Im Folgenden soll analysiert werden, auf welche organisatorischen, finanziellen und personellen Ressourcen die Piratenpartei im Zeitablauf zurückgreifen konnte.
Oskar Niedermayer

Das Kommunikationsmanagement der Piraten

Zusammenfassung
Die Piratenpartei ist eine überaus kommunikative Organisation – individuelle Mitglieder und Unterstützer, aber auch innerparteiliche Gruppen und Strömungen, flüchtige oder nachhaltige Arbeitszusammenhänge sowie formale Gremien nutzen die unterschiedlichsten Plattformen der Online- aber auch Techniken der Offline-Kommunikation, um sich zu beinahe jeder Tages- und Nachtzeit über Aktivitäten und Ereignisse im Umfeld der mit gut 25 000 Mitgliedern inzwischen sechstgrößten Partei in Deutschland zu äußern. Über Gehalt und Qualität dieser Beiträge wird oft und gerne gestritten, nicht nur unter Piraten. Die intensive Nutzung gerade der digitalen Plattformen haben den Piraten bereits im Bundestagswahlkampf 2009 so etwas wie die „Diskurshoheit im Netz“ eingebracht, selbst wenn der elektorale Erfolg damals mit gerade einmal 2,0 Prozent eher bescheiden ausgefallen ist (vgl. Bieber 2010a). Seitdem hat sich vieles verändert: mit dem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 begann die parlamentarische Karriere der Piratenpartei, gerade einmal fünf Jahre nach der formalen Gründung und zwei Jahre nach dem politischen Durchbruch im Kielwasser der „Zensursula“-Kampagne 2009. Im Frühjahr 2012 folgten mit dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen drei weitere Wahlerfolge, begleitet von beinahe unheimlichen Umfragewerten bei der so genannten „Sonntagsfrage“ mit regelmäßigen Resultaten im zweistelligen Bereich.
Christoph Bieber, Markus Lewitzki

Ein Blick nach Innen: Das Selbstverständnis der Piraten

Zusammenfassung
Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am 18. September 2011, bei der die Piratenpartei 8,9 Prozent der Wählerstimmen (15 Mandate) erhielt und erstmalig in ein Landesparlament einzog, erlebt die Partei einen zweiten großen Mitgliederanstieg mit bisher ungefähr 8 000 neuen Mitgliedern. Ende Februar 2012 zählt sie insgesamt 20 418 Mitglieder und ist damit die siebtgrößte Partei in Deutschland.
Tobias Neumann

Die Piratenpartei und die Genderproblematik

Zusammenfassung
Der wohl bekannteste lebende deutsche Pirat und für viele das Gesicht der sonst so männerdominierten Piratenpartei, ist eine Frau: Marina Weisband. Die im Mai 2011 zur politischen Geschäftsführerin der Piratenpartei gewählte Weisband ist für das Bild der Piraten in der Öffentlichkeit prägend. Dabei bewertet sie ihre Darstellung in den Medien selber durchaus kritisch:
Manuela S. Kulick

Plattformneutralität. Zur Programmatik der Piratenpartei

Zusammenfassung
Einer der verlässlichsten Kritikpunkte an der Piratenpartei ist ihr tatsächlicher oder angeblicher Mangel an Inhalten. In Verbindung mit einem basisdemokratischen Verständnis, das Funktionärinnen und Funktionäre im wesentlichen auf Organisation, Verwaltung sowie inhaltlich auf die Kommunikation und Umsetzung der Beschlusslage reduziert, sind Medienauftritte von Piraten oft geprägt von der Weigerung, über die Beschlusslage hinaus Position zu beziehen.
Felix Neumann

Die Piratenpartei in der ideologischprogrammatischen Parteienkonstellation Deutschlands: Das Füllen einer Lücke?

Zusammenfassung
Das deutsche Parteiensystem ist trotz eines tendenziell zunehmenden Anteils parteiungebundener Wähler (vgl. Arzheimer 2006; Schmitt-Beck et al. 2006) und einem Rückgang der sozialstrukturellen Kerngruppen der etablierten Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen im Zeitverlauf erstaunlich stabil geblieben, gerade im Vergleich zu den anderen Demokratien Europas. Lediglich durch die deutsche Wiedervereinigung und die sozialpolitischen Reformmaßnahmen der rot-grünen Bundesregierung von 2003 bis 2005 kam es zu einer langfristigen Erweiterung des deutschen Parteiensystems um die PDS bzw. die „Linke“ (vgl. Niedermayer 2011). Diese Stabilität könnte – wenn sich der durch die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom Oktober 2011 gesetzte Trend, der jüngst im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seine Fortsetzung fand – bei den kommenden Wahlen zu Landesparlamenten und auch zum 18. Deutschen Bundestag schwinden: Die Piratenpartei erreicht in Umfragen aktuelle Werte um zehn Prozent (vgl. die Zusammenstellung aktueller Umfragen bei www.​wahlrecht.​de, 9. Mai 2012). Ein Einzug der Piraten in weitere Landtage oder den Bundestag erscheint damit nicht unwahrscheinlich und würde die Muster des deutschen Parteienwettbewerbs sowie der Koalitions- und Regierungsbildung zumindest kurzfristig, potenziell auch nachhaltig verändern.
Marc Debus, Thorsten Faas

Die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Zusammenfassung
Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 erreichte die Piratenpartei überraschende 8,9 Prozent der Stimmen und damit fünfzehn Mandate. Für eine Partei, die wenige Monate zuvor in den Umfragen noch nicht einmal explizit ausgewiesen wurde, war das ein sensationelles Ergebnis. Es fand weit über Berlin hinaus Beachtung, bescherte den Piraten deutschlandweit einen unglaublichen Medienrummel und sorgte so mit dafür, dass sie in Umfragen und bei den Mitgliederzahlen rasant nach oben schossen. Aber während der Bundesvorsitzende, Sebastian Nerz, zugab, „Detailkonzepte“ würden die Partei „überfordern“, begann für die fünfzehn Berliner Abgeordneten der detaillreiche Alltag im Abgeordnetenhaus. Dieser Artikel soll ihre bisherige Arbeit dokumentieren und bewerten.
Carsten Koschmieder

Die netzpolitischen Reaktionen der anderen Parteien auf das Erscheinen der Piratenpartei

Zusammenfassung
Die Kleinstparteien, die an Wahlen teilnehmen, werden von den relevanten Parteien in der Regel schlicht ignoriert. Aufmerksamkeit erfahren sie erst, wenn man zu der Ansicht kommt, die Existenz oder Aktivitäten der Kleinstpartei würden sich in irgendeiner Weise auf die eigenen Machtperspektiven auswirken, wobei dies nicht unbedingt nur in Form der negativen Beeinflussung der eigenen Wahlchancen geschehen muss. Bewirkt eine Kleinstpartei Reaktionen anderer Parteien im Parteienwettbewerb, erhält sie also parteistrategische Relevanz für ihre Konkurrentinnen, so hat sie damit die zweite Karrierestufe, die der Wettbewerbsbeeinflussung, erreicht.
Oskar Niedermayer
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