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2020 | OriginalPaper | Buchkapitel

2. Die Politik der Alternativlosigkeit: Wie es dazu kam und warum ein Wechsel angeraten ist

verfasst von : Dirk Meyer

Erschienen in: Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“. Dieser Satz aus der Regierungserklärung Angela Merkels vom 19. März 2010 wurde zum Leitspruch für die „Euro-Rettung“ von Beginn an. Doch nicht die Stabilität des Kreises der Mitglieder der Europäischen Währungsunion (EWU), sondern die Stabilität der Euro-Währung (Art. 127 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV) sowie das Verbot der monetären Staatsfinanzierung (Art. 123 AEUV) und das Bail-out-Verbot (Art. 125 AEUV) sind die vertragliche Grundlage.

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Fußnoten
1
Zur vertragsrechtlichen Problematik des Ankaufs nicht markt- und börsengängiger Staatsanleihen vgl. kritisch Seidel (2010). Anders hingegen Herrmann (2010, S. 646) sowie Gaitanides (2005, S. 111 f.). Zum Verhältnis von Art. 123 und Art. 125 AEUV aus juristischer Sicht vgl. Behrens (2010). Zur ökonomischen Funktion und Beurteilung der TARGET2-Kredite vgl. Sinn und Wollmershäuser (2011).
 
Literatur
Baring, A. (4. Mai 2012). Art. „Der Euro – eine Schnapsidee“. Handelsblatt, 88.
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Gaitanides, C. (2005). Das Recht der Europäischen Zentralbank. Tübingen: Habilitationsschrift.
Herrmann, C. (2010). EZB-Programm für die Kapitalmärkte verstößt nicht gegen die Verträge – Erwiderung auf Martin Seidel. Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 21(17), 645–646.
Hufeld, U. (2011). Zwischen Notrettung und Rütlischwur: Der Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion in der Krise. Integration, 2, 117–131.CrossRef
Knopp, L. (2010). Griechenland-Nothilfe auf dem verfassungsrechtlichen Prüfstand. Neue Juristische Wochenschrift, 63(25), 1777–1782.
Kube, H., & Reimer, E. (2010). Grenzen des Europäischen Stabilisierungsmechanismus. Neue Juristische Wochenschrift, 63(27), 1911–1916.
Meyer, D. (2007). Warum wir von den Ameisen lernen können – Ein Plädoyer für mehr Fehlerfreundlichkeit. Uniforschung, 17, 62–65.
Meyer, D. (2010). Stabilitätsgefahren für die EWU. Wirtschaftsdienst, 90(12), 805–813.CrossRef
Meyer, D. (2011). Unabhängigkeit und Legitimität der EZB im Rahmen der Staatsschuldenkrise. Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen, 64(3), 127–130.
Meyer, D. (2012a). Die Politik der Alternativlosigkeit – Wie es dazu kam und warum ein Wechsel angeraten ist. Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, 132(2), 47–52.
Meyer, D. (2012b). Die EURO-Krise – Währungsdesintegration als Plan B. Münster: LIT-Verlag.
Schäffler, F. (2011). Widersprüche im neuen Stabilitätsbegriff. Orientierungen zur Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik, 130(4), 22–24.
Seidel, M. (2010). Der Ankauf nicht markt- und börsengängiger Staatsanleihen, namentlich Griechenlands, durch die Europäische Zentralbank und durch nationale Zentralbanken – Rechtlich nur fragwürdig oder Rechtsverstoß? Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 21(14), 521–522.
Sinn, H.-W., & Wollmershäuser, T. (2011). Target-Kredite, Leistungsbilanzsalden und Kapitalverkehr: Der Rettungsschirm der EZB (ifo Working Paper No. 105). München.
Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus (Stabilisierungsmechanismusgesetz – StabMechG) vom 22. Mai 2010 (BGBl. I S. 627), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Mai 2012 (BGBl. I S. 1166) geändert worden ist.
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2438) geändert worden ist.
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon (Konsolidierte Fassung bekanntgemacht im ABl. EG Nr. C 115 vom 9.5.2008, S. 47), zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. EU L 112/21 vom 24.4.2012) m.W. v. 1.7.2013.
Vertrag über die Europäische Union (EUV), Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon (Konsolidierte Fassung bekanntgemacht im ABl. EG Nr. C 115 vom 9.5.2008, S. 13), zuletzt geändert durch die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Republik Kroatien und die Anpassungen des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (ABl. EU L 112/21 vom 24.4.2012) m.W. v. 1.7.2013.
Metadaten
Titel
Die Politik der Alternativlosigkeit: Wie es dazu kam und warum ein Wechsel angeraten ist
verfasst von
Dirk Meyer
Copyright-Jahr
2020
Buch
Europäische Union und Währungsunion in der Dauerkrise

Print ISBN: 978-3-658-27176-3

Electronic ISBN: 978-3-658-27177-0

Copyright-Jahr: 2020

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-27177-0_2