Die politischen Systeme Ostasiens

Mit diesem Lehrbuch wird in der dritten Auflage eine Studie über die politischen Systeme Ostasiens vorgelegt. Dieses Standardwerk bietet die Möglichkeit des Vergleichs und der Erweiterung der Kenntnisse über die politischen Systeme, Strukturen und Prozesse in einem regionalen Rahmen. Auf Ostasien bezogen, wurden in der Literatur bislang weitgehend Systeme einzelner Länder behandelt. Mit diesem Buch wollen wir darüber hinausgehen und zum Studium und Vergleich verschiedener Systeme der Region ermuntern.

Die Komparatistik, hier verstanden als vergleichende Politikwissenschaft, stellt ein zentrales Fachgebiet der Disziplin dar. Sie hat seit jeher verschiedene Weltregionen in den Blick genommen und Fragen nach der Veränderung, der inneren Ausgestaltung, der Persistenz oder auch der Qualität von politischen Systemen und Verfahren gestellt. Um dies in solider Weise tun zu können, bedarf sie der regionalwissenschaftlichen Expertise, oder, wie es heute meist heißt, der Expertise aus den area studies. So können etwa Vergleiche von Partizipationsformen, den Beziehungen zwischen Staat und Gesellschaft oder der Legitimität eines politischen Regimes, die Ostasien in den Fokus nehmen, nur dann substanzielle Ergebnisse zutage fördern, wenn der Untersuchung ein Minimum an kulturellen, sprachlichen und historischen Kenntnissen zugrunde liegt. Dies gilt auch in methodischer Hinsicht, für quantitativ ebenso wie für qualitativ oder triangulär/methodisch gemischt ausgerichtete Studien. Diese Beziehung zwischen der Disziplin der Politikwissenschaft und den area studies ist mittlerweile weitgehend akzeptiert – vor allem, wenn es um sog. small-n-Studien, d. h. Untersuchungen mit relativ wenigen Vergleichsfällen geht.

Ausgehend von dem historischen Begehren nach Modernisierung und good governance zeichnet dieses Kapitel den Prozess politischen und sozialen Wandels seit den 1980er Jahren nach. Es wird zunächst der Frage nachgegangen, auf welche Weise Gesellschaft und Herrschaftssystem sich durch den wirtschaftlichen Reformprozess verändert haben. Sodann werden das politische System und die politischen Strukturen unter dem Gesichtspunkt institutionellen Wandels und theoretischer Verortung diskutiert. Ferner werden formelle und informelle Entscheidungs- und Partizipationsstrukturen skizziert. Dabei spielen jüngere Veränderungen im Wahlsystem auf der grassroots-Ebene sowie die Frage der Herausbildung zivilgesellschaftlicher Strukturen eine ebenso wichtige Rolle wie informelle Partizipations- und Protestformen. Wir befassen uns mit dem Interaktionsverhältnis zentraler - lokaler Staat und der Rolle lokaler Kader für Entwicklungsprozesse. Ferner wird die Nationalitätenpolitik erörtert, denn in einem Vielnationalitätenstaat stellt dies eine wichtige Voraussetzung für politische Stabilität oder Instabilität dar. Schließlich wird der Versuch unternommen, skizzenartig einige Momente politischer Kultur und politischer Symbolik zu verdeutlichen, als Beitrag zum besseren Verständnis politischer Handlungsabläufe. Abschließend kommen wir auf die Funktion des Parteistaates als Entwicklungsstaat und dessen Perspektiven zu sprechen.

Die Darstellung des politischen Systems der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong steht im Zeichen der offenen Fragen, die sich aus dem von der chinesischen Regierung für Hongkong konzipierten Modell „ein Land, zwei Systeme“ ergeben. Mit der am 1. Juli 1997 vollzogenen Eingliederung der ehemaligen britischen Kronkolonie in die VR China ist ein formaler Rahmen gesetzt worden, innerhalb dessen die chinesische Zentralregierung eine wirtschaftlich und politisch weitgehende Selbständigkeit Hongkongs in Einklang mit ihren eigenen Souveränitätsansprüchen und nationalen Modernisierungszielen zu bringen versucht. In diesem Kapitel wird zunächst das Regierungs- und Parteiensystem Hongkongs dargestellt. Es folgt eine knappe Analyse der Hongkonger Zivilgesellschaft, die sich im Zuge der Auseinandersetzungen um die Ausführungsgesetzgebung zum Artikel 23 des Basic Law neu formiert hat. Mit der allmählichen Entstehung einer eigenen kulturellen Identität des postkolonialen Hongkongs wird abschließend auf einen besonderen Aspekt des Verhältnisses der Sonderverwaltungsregion zur VR China verwiesen.

Dieser Teil des Buches beschäftigt sich mit dem Wandel wie auch mit den Kontinuitäten in der Politik des modernen Japan. Das moderne Japan beginnt mit dem Jahr 1868. Zwischen 1868 und 1945 wurden wesentliche Fundamente für die heutige Politik – polity-, policy- und politics-Ebene – gelegt. Kontinuitätslinien treten deutlich zutage. Auf diese und auf die Veränderungen durch forcierte Demokratisierung gehen wir ein, wenn sich unser Augenmerk auf die Entwicklung nach dem zweiten Weltkrieg richtet. Neben den institutionellen Gegebenheiten werden die formellen und informellen Verfahrensweisen in der Politik betrachtet. Zunächst werden die Institutionen Regierung und Parlament auf der nationalen und regionalen (lokalen) Ebene dargestellt. Ihre Zusammensetzung, Funktionsweise und strukturellen Merkmale werden unter dem Aspekt des Wandels diskutiert. Unter dem Stichwort der Partizipation werden das Verhalten von Interessenverbänden und das politische Engagement zivilgesellschaftlicher Gruppen analysiert. Letzteres ist insbesondere nach der sog. Dreifachkatastrophe vom 11. März 2011 – Erdbeben, Flutwelle, Reaktor-Gau – in den Fokus der Beobachtung gerückt. Die abschließende Perspektive erfolgt vor der Annahme, dass ein tiefgreifender politischer und wirtschaftlicher Wandel erst dann Früchte tragen kann, wenn grundlegende strukturelle Veränderungen vorgenommen und in der politischen Praxis realisiert werden.

Das politische System Südkoreas hat im 20. Jahrhundert vielfältige Erschütterungen und Veränderungen erfahren. Erst seit dem Ende der 1980er Jahre scheint das Land mit dem Übergang zur demokratischen VI. Republik politische Stabilität gewonnen zu haben. Dieser Teil des Lehrbuchs bietet einen einführenden Überblick über die zentralen Bereiche des politischen Systems der VI. Republik. Dies geschieht in acht Schritten. Zu Beginn werden in einem historischen Abriss die wichtigsten Etappen der Entwicklung des politischen Systems bis zur Einführung der VI. Republik (1987) sowie die Kernelemente des sozialen und wirtschaftlichen Modernisierungsprozesses der letzten Jahrzehnte skizziert. Im zweiten Schritt wird die institutionelle Grundordnung des Regierungssystems der VI. Republik vorgestellt. Der Schwerpunkt der Betrachtungen liegt auf der Darstellung der verfassungsrechtlichen Strukturen und ihrem tatsächlichen Funktionieren in der Verfassungswirklichkeit. Im dritten Schritt wird der einführende Blick auf die Institutionen, Akteure und Prozesse der territorialen Interessenrepräsentation gerichtet. Es werden Wahlen und Wahlsystem sowie das Parteiensystem hinsichtlich ihrer institutionellen Strukturen und ihrer Bedeutung für die Interessenvermittlung im politischen System diskutiert. Im vierten Schritt folgt eine knappe Darstellung des Systems der funktionalen Interessenrepräsentation mit Fokus auf die Rolle der Gewerkschaften und Kapitalverbände. Im fünften Schritt werden die gegenwärtigen Grundzüge der politischen Kultur und der Zivilgesellschaft dargestellt. Anschließend wenden wir uns den Massenmedien zu. Wir stellen die Grundstrukturen der Medienlandschaft vor und diskutieren die Rolle der koreanischen Medien als Forum zur Artikulation gesellschaftlicher Meinungsvielfalt. Im siebten Kapitel wird das Rechtssystem in seinen Grundzügen skizziert und der Frage nachgegangen, ob der Übergang Südkoreas vom „formalen“ zum „materiellen“ Rechtsstaat“ gelungen ist. Achtens werden die Verwaltungsstruktur und das System der lokalen Selbstverwaltung dargestellt. Der Beitrag schließt mit einem Fazit und Ausblick auf die weitere Entwicklung des politischen Systems.

Nordkorea ist ein in den westlichen Sozialwissenschaften vergleichsweise unerforschtes Land, das mit seinem einzigartigen politischen System und durch den Status einer Nuklearmacht sowohl akademisches wie realpolitisches Interesse erzeugt. Wegen des Mangels an hinreichend vertrauenswürdigen und kontinuierlich fließenden Informationen aus erster Hand gewinnt ein tieferes Verständnis der politischen Strukturen und Verhaltensweisen in Nordkorea eine besondere Bedeutung. Unter historischer Einbeziehung der Vorbilder neokonfuzianische Tradition, japanische Kolonialherrschaft und sozialistische Systeme Chinas und der Sowjetunion werden Verfassung, Staat und politische Parteien sowie die Beziehungen zwischen den maßgeblichen politischen Kräften untersucht. Reformversuche, ihre Triebkräfte und Perspektiven werden mit besonderem Augenmerk auf die neue Führung unter Kim Jong-un analysiert.

Die Darstellung des politischen Systems Taiwans erfolgt in drei Schritten: Zunächst wird die politische Geschichte Taiwans bis 1945 ausgeleuchtet. Der Fokus der anschließenden Darstellung liegt dann auf den wirtschaftlichen Modernisierungserfolgen und der politischen Repression unter der autoritären KMT-Herrschaft (1945–1986/87) sowie auf der Demokratisierung Taiwans seit Mitte der 1980er Jahre. Die Entfaltung und Institutionalisierung der taiwanesischen Zivilgesellschaft wird am Beispiel der Ureinwohnerbewegung und der Arbeiterbewegung diskutiert. Ein besonderes Augenmerk wird anschließend auf die Funktion und Bedeutung der taiwanesischen Lokalfaktionen für das politische System gerichtet. Letztlich wird die Entwicklung des sino-taiwanesischen Verhältnisses seit der demokratischen Transition betrachtet, der wichtigste konditionierende Faktor für die weitere politische Entwicklung Taiwans.

Die vorangehenden Länderstudien haben die politischen Systeme der VR China, Japans, Nord- und Südkoreas, Hongkongs und Taiwans unter dem Aspekt des Wandels betrachtet und versucht, verschiedene Formen von Partizipation in diesen Systemen darzulegen. In einigen Ländern hat sich ein starker politischer (und gesellschaftlicher) Wandel vollzogen, in anderen (Nordkorea) ein weniger offenbarer Wandel, der nur mittelbar, aber dennoch klar als Veränderungsprozess begreifbar wird. Die spärliche Datenlage erschwert eingehende Untersuchungen und die üblichen Methoden der sozialwissenschaftlichen Feldforschung vor Ort sind in Nordkorea selten anwendbar. Alle Länderstudien belegen, dass Wandel nicht in einem ausschließlichen Sinne einer Veränderung in Richtung einer zunehmenden politischen Liberalisierung und Demokratisierung nach westlichem Verständnis aufzufassen ist, sondern vielfältige Gestalt annehmen kann.