Die Polizei und ihre Unterstützung aus der Luft

Eine kriminalwissenschaftliche Untersuchung polizeilicher Befugnisse beim Einsatz „Unbemannter Luftfahrtsysteme“

verfasst von: Julia Rippl

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : BestMasters

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Im Rahmen polizeilicher Videoüberwachung gewinnt die Inanspruchnahme von „Luftunterstützung" v. a. durch „unbemannte Luftfahrtsysteme" (ULS) zunehmend an Bedeutung, z. B. bei Vermisstensuchen, Fahndungsmaßnahmen, Observationen, Versammlungen sowie bei Veranstaltungen.

Seit 2015 wurde die Ausrüstung bayerischer Polizeibehörden mit Drohnen begonnen und nach der, auch kritisch begleiteten, legislativen Verankerung des Einsatzes von ULS im Jahr 2018 im Bayerischen Polizeiaufgabengesetz (BayPAG) zunehmend forciert. Auch die Entwicklungen im Bereich der sogenannten „intelligenten Videoüberwachung“ werden von bayerischen Polizeibehörden mit Interesse verfolgt. Ziel dieses Buches ist die Klärung der Frage, ob die Bayerische Polizei mit den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen ULS – trotz bestehender polizei- und kriminalwissenschaftlicher Implikationen, wie z. B. die Durchsetzbarkeit von Betroffenenrechten oder die Auswirkungen von Selektionsprozessen – rechtssicher zur polizeilichen Videoüberwachung bei Versammlungen, für präventivpolizeiliche Zwecke und insbesondere in Form der sogenannten intelligenten Videoüberwachung einsetzen kann.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Dieses Zitat aus einem Artikel auf der Website „NETZPOLITIK.ORG“ vom 18.08.2021 nimmt Bezug auf die bei der Bayerischen Polizei in den vergangenen Jahren augenscheinlich zunehmende Inanspruchnahme von „Luftunterstützung“ vor allem durch „unbemannte Luftfahrtsysteme“ (ULS) bei polizeilichen Videoüberwachungsmaßnahmen. Des Weiteren werden Zukunftsvisionen bezüglich besonderer technischer Innovationen, wie der Gesichts- und Verhaltens(muster)erkennung erwähnt. Der Bedeutungszuwachs der Videoüberwachung auch mittels polizeilicher ULS zeigt sich insbesondere im Freistaat Bayern in der Einrichtung der „Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei“ bei der Polizeiinspektion München Flughafen sowie in der Schaffung der bei der Polizeihubschrauberstaffel in Roth eingerichteten „Kompetenzstelle Unbemannte Luftfahrtsysteme“.

Julia Rippl

Kapitel 2. Rechtliche Rahmenbedingungen für ULS bei der Bayerischen Polizei

Zusammenfassung

Zunächst werden hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen des Freistaates Bayern für den präventivpolizeilichen und versammlungsrechtlichen Einsatz von ULS – auch unter Heranziehung der Bestimmungen anderer Bundesländer – einzelne Problemstellungen, wie etwa die Gewährleistung der Erkennbarkeit des ULS-Einsatzes, der Schutz der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG und des Grundrechts auf Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG identifiziert und diskutiert. In Bayern enthält Art. 47 BayPAG eine besondere Regelung zum Einsatz von sogenannten „unbemannten Luftfahrtsystemen“ (ULS).

Julia Rippl

Kapitel 3. Moderne Technologien und Zukunftsvisionen

Zusammenfassung

Der technologische Fortschritt hat in den letzten Jahren erheblich an Fahrt aufgenommen, was die Gesetzgeber sowie die Polizei vor Probleme stellt: Einerseits eröffnen technische Neuerungen Möglichkeiten für kriminelle Personen, mit denen es seitens der Polizei „Schritt zu halten“ gilt und versprechen für die Polizei Arbeitserleichterungen, Effizienzsteigerungen oder die verbesserte Bekämpfung bestimmter Kriminalitätsformen, z. B. bei Kriminalität im oder mittels Internet. Andererseits muss der Gesetzgeber laufend die geltende Rechtslage prüfen und diese unter Umständen – um die Pilotierung oder den Einsatz neuer Technologien überhaupt zu ermöglichen – bereits z. B. durch neue Befugnisnormen anpassen, bevor überhaupt ausreichend praktische Erfahrungen mit neuen Systemen gesammelt werden konnten. Da die Thematik viele diskussionswürdige Aspekte mit sich bringt, die im Rahmen der vorliegenden Arbeit nicht in Gänze dargestellt werden können, beschränken sich die nachfolgenden Ausführungen auf bestimmte technische Innovationen, die im Bereich der Videoüberwachung durch ULS bei der Bayerischen Polizei besonders relevant und eingriffsintensiv erscheinen, nämlich die sogenannte „intelligente Videoüberwachung“ in Form von automatisierter Echtzeit-Gesichtserkennung sowie personenbezogener Verhaltens(muster)erkennung.

Julia Rippl

Kapitel 4. Polizei-/Kriminalwissenschaftliche und ethische Implikationen

Zusammenfassung

Wie zuvor an verschiedenen Stellen thematisiert, gibt es immer wieder Vorbehalte gegen die Einführung und Intensivierung des Einsatzes automatisierter Datenverarbeitung beispielsweise im Zusammenhang mit Videoüberwachung durch die Polizei. Dabei handelt es sich mit zunehmendem technologischen Fortschritt teilweise um die Fortführung oder Betonung bereits bestehender Kritikpunkte, teilweise aber auch um neue Einwände, insbesondere hinsichtlich bestimmter moderner Technologien, wie der intelligenten, auch KI-gestützten, Videoüberwachung in Form der Gesichts- oder der personenbezogenen Verhaltens(muster)erkennung.

Julia Rippl

Kapitel 5. Fazit

Zusammenfassung

Jegliche Videotechnik, die Bildaufnahmen und -aufzeichnungen ermöglicht, ist für die Polizei ein unverzichtbares Einsatzmittel. Dabei kann gerade der Rückgriff auf ULS Defizite der vorhandenen Ausrüstung kompensieren und Polizeiarbeit schneller, effektiver und wirtschaftlicher gestalten. Der Einsatz von ULS zur Anfertigung von Bildaufnahmen und -aufzeichnungen ist aufgrund der gesetzlichen Regelung im präventivpolizeilichen Bereich für die Bayerische Polizei grundsätzlich möglich. Klärungsbedürftige Fragestellungen verbleiben nach gegenwärtigem Stand im Kontext von Versammlungen sowie vor allem beim mobilen ULS-Einsatz in bewohnten Gebieten.

Julia Rippl

Backmatter

Titel: Die Polizei und ihre Unterstützung aus der Luft
verfasst von: Julia Rippl
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-46422-6
Print ISBN: 978-3-658-46421-9
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-46422-6