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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
“Das Wort hat der Herr Bundeskanzler!” Zum ersten Mal nach seiner Wahl tritt der Regierungschef nach der Aufforderung durch das Parlamentspräsidium an das Rednerpult des Deutschen Bundestages. Der Plenarsaal ist bis auf den letzten Platz gefüllt. Ehrengäste und Diplomaten sitzen feierlich auf der Galerie, zahllose Journalisten drängen sich auf den Pressestühlen im Hintergrund. Das Fernsehen ist mit mehreren Kamerateams vertreten, und Millionen von Zuschauern verfolgen das Ereignis live an ihren Bildschirmen oder in den Abendnachrichten: Der Bundeskanzler gibt seine erste Regierungserklärung ab.
Klaus Stüwe

Teil I. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Regierungserklärungen deutscher Bundeskanzler

Zusammenfassung
Programmatische Erklärungen zum Amtsantritt der Regierung gibt es in irgendeiner Form wohl in den meisten Staaten der Welt1. In Großbritannien und anderen parlamentarisch-konstitutionellen Monarchien ist die Thronrede des Monarchen vor dem Parlament ein Äquivalent2. Die Regierungschefs parlamentarischer Republiken, wie z.B. Österreichs oder Italiens, geben selbst Regierungserklärungen vor dem Parlament ab. In präsidentiellen Republiken nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika informiert der Präsident zu Beginn seiner Amtszeit über die Grundzüge seiner Politik3. In diesen Ländern gehören Regierungserklärungen zu einer lange gepflegten Verfassungstradition.
Klaus Stüwe

Teil II. Entstehung, Aufbau und Ablauf von Großen Regierungserklärungen deutscher Bundeskanzler

Zusammenfassung
Während Konrad Adenauer seine Antrittsrede noch weitgehend selbst verfasste, entspringt die Regierungserklärung heute längst nicht mehr der Feder des Bundeskanzlers allein. Sie ist mittlerweile das Produkt eines ganzen Teams von Akteuren, das sich aus dem Bundeskanzler selbst, Angehörigen der Regierungsadministration, Politikern der Koalitionsparteien, Vertrauten des Kanzlers, externen Beratern aus Wissenschaft und Wirtschaft sowie professionellen Redenschreibern zusammensetzen kann. Bei der Erarbeitung des Redetextes hat freilich jeder Bundeskanzler einen eigenen Stil entwickelt.
Klaus Stüwe

Teil III. Funktionen der Großen Regierungserklärung

Zusammenfassung
Die Große Regierungserklärung deutscher Bundeskanzler ist multifunktional1. Mag sie in der Frühphase parlamentarischer Regierungsformen noch fast ausschließlich als programmatische Absichtserklärung des ersten Ministers im Parlament aus Anlass des Eintritts in sein öffentliches Amt fungiert haben, so hat sich im Laufe der Entwicklung des parlamentarischen Systems, mit dem Bedeutungszuwachs politischer Parteien, unter dem Eindruck von Koalitionsregierungen und vor allem aufgrund der beträchtlichen Vergrößerung des Adressatenkreises im Medienzeitalter ein erheblicher Funktionszuwachs der Antrittsrede ergeben. Sie ist zu einem Instrument der Kommunikation mit der Öffentlichkeit, der Integration, der Motivation und der politischen Führung geworden. Sie ist die erste politische Aktion und damit gewissermaßen die “Visitenkarte”2 der (neu gewählten) Regierung.
Klaus Stüwe

Teil IV. Inhaltsanalysen

Zusammenfassung
In einem weiteren Kapitel sollen nun die jeweils ersten Regierungserklärungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schröder einer inhaltlichen Analyse unterzogen werden. Hierfür werden die einzelnen Antrittserklärungen von drei Seiten beleuchtet. Zunächst wird in einem eigenen Abschnitt kurz in die historische Situation eingeführt, in der die Antrittserklärung abgegeben wurde. In einemzweiten Schritt soll mittels einer quantitativen Textanalyse versucht werden, die programmatische Schwerpunktsetzung der einzelnen Antrittserklärungen herauszuarbeiten. Da die rein quantitative Methode nicht ausreicht, um zuverlässige Schlüsse über die Absicht des Redners zu ziehen1, werden die Ergebnisse dieser Messung durch qualitative Textanalysen untermauert. Der dritte Abschnitt soll anhand einer Auswertung ausgewählter Zeitungsartikel einen Überblick über die Resonanz der Rede in der veröffentlichten Meinung bieten.2
Klaus Stüwe

Schluss Zusammenfassung der Befunde und normative Überlegungen

Zusammenfassung
Der Bundeskanzler schließt seine Regierungserklärung mit einem markanten letzten Satz und setzt sich wieder auf seinen Stuhl in der ersten Reihe der Regierungsbank. Das Bundestagsprotokoll verzeichnet “Langanhaltenden lebhaften Beifall bei den Regierungsparteien. Zurufe von der Opposition”. Die Regierungserklärung ist zu Ende. Auch diese Studie zu den Regierungserklärungen deutscher Bundeskanzler ist an ihrem Ende angelangt. In der Zusammenfassung sollen nun — ausgehend von den in der Einleitung formulierten Forschungsfragen — die Bilanz dieser Gesamtanalyse gezogen und die feststellbaren Trends aufgezeigt werden. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse sollen zum Schluss einige normative Überlegungen über eine “ideale Regierungserklärung” angestellt werden.
Klaus Stüwe

Backmatter

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