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Erschienen in:
2011 | OriginalPaper | Buchkapitel
Die Revision des chinesischen Patentgesetzes (2008)
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Wenn in den letzten Jahrzehnten in der Volksrepublik China Rechtsvorschriften zum geistigen Eigentum geändert wurden, so war dies in der Regel begründet in der Anpassung der chinesischen Rechtsordnung an internationale Standards oder in der Umsetzung völkerrechtlicher Verpflichtungen der VR China. Die Etablierung eines umfassenden Systems zum Schutz von geistigen Eigentumsrechten war in der Ära von Reform und Öffnung sekundär zur wirtschaftlichen Entwicklung Chinas. Geistiges Eigentum wurde für die Erreichung der selbstgesteckten Entwicklungsziele zwar benötigt, dessen Schutz aber regelmäßig nur in Folge internationalen Drucks erweitert.