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2022 | Buch

Die Rolle der Polizei bei Versammlungen

Theorie und Praxis

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Über dieses Buch

Versammlungen sind wichtiger Bestandteil von Demokratie und Rechtsstaat. Der Umgang eines Staates mit Demonstrierenden wirkt nicht nur nach innen, er wird auch international wahrgenommen, man denke z.B. an Myanmar, Belarus, Hongkong oder Russland.

Für Eskalationen bei Versammlungen oder Veranstaltungen, bei denen eine Vielzahl von Menschen zusammenkommt, gibt es oft alltagsplausible Erklärungen. Doch viele dieser vermeintlich deterministischen Ursachen, Zusammenhänge oder Rollenzuschreibungen sind widerlegt oder zu stark verkürzt. Dies kann bei den Akteuren zu Fehlinterpretationen, negativen Stereotypisierungen und letztlich zu nicht optimalen Entscheidungen führen. Insbesondere bei großen Menschenmengen kann dies schwerwiegende Folgen haben: Die Lage kann eskalieren, in Ausschreitungen sowie blanker Gewalt münden.

Ziel dieses Buches ist es, einen Überblick über internationale Good-Practice Ansätze zu geben, wie in einem demokratischen Rechtsstaat der Umgang mit Menschenmengen gestaltet sein sollte. Dazu werden wissenschaftliche Erkenntnisse u. a. aus Soziologie, Psychologie, Kriminologie, Ethik und Recht interdisziplinär aufgearbeitet und anhand zahlreicher praktischer Beispiele beleuchtet.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Theoretische Grundlagen und praktische Schlussfolgerungen

Frontmatter
Kapitel 1. Die Rolle der Polizei bei Versammlungen. Von der Theorie zur Praxis
Zusammenfassung
In diesem Kapitel werden die grundlegenden Theorien zu den Vorgängen in Versammlungen beleuchtet und die Rolle der Polizei in diesem Kontext analysiert. Zunächst werden die historischen Ansätze der Massenpsychologie dargelegt, die zwar mittlerweile überholt sind, aber aufgrund ihrer Alltagsplausibilität immer noch nachwirken. Über den aktuellen Ansatz zur Erklärung der Mechanismen in Menschenmengen, dem Elaborated Social Identity Model (ESIM), wird „die“ Versammlung näher betrachtet, insbesondere welche Arten von Versammlungen es gibt und welche Teilnehmertypologien in ihnen zu finden sind. Darauffolgend werden die der Rolle der Polizei bei Versammlungen immanenten Konflikte beleuchtet. Im nächsten Abschnitt wird zunächst die Eskalation begrifflich definiert, anschließend werden dieser Prozess selbst und die Funktion der Polizei innerhalb dieser Abläufe erörtert. Der ausführlichste Abschnitt dieses Kapitels legt dar, wie die Polizei dazu beitragen kann, Eskalationen zu vermeiden und insbesondere im Versammlungskontext positiv wahrgenommen zu werden. Das abschließende Fazit beschreibt das auf Grundlage dieser Erkenntnisse entwickelte Mindset, das erforderlich ist, um die Rolle der Polizei in Versammlungen im bestmöglichen Sinne einer modernen, rechtsstaatlichen Bürgerpolizei auszufüllen.
Bernd Bürger
Kapitel 2. Wie kollektive Gewalt entsteht und eskaliert
Zusammenfassung
Das Kapitel verknüpft Theorie und Praxis des Public Order Management. Basierend auf systematischen Beobachtungen von Massenveranstaltungen, bei denen Gewalt auftrat (oder befürchtet wurde), wird ein evidenzbasiertes Modell für die Initiierung und Eskalation von kollektiver Gewalt vorgestellt. Auf der Grundlage dieses Modells werden strategische Prinzipien für die polizeiliche Bewältigung von Massenveranstaltungen beschrieben, die in einer Reihe von Ländern bereits erfolgreich angewendet werden.
Otto M. J. Adang, Martina Schreiber
Kapitel 3. Eskalation bei Großdemonstrationen. Wege in die Gewalt und Möglichkeiten der Gewaltvermeidung
Zusammenfassung
Wie kommt es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstrierenden? Wieso bleiben Proteste friedlich, bei denen alles auf Eskalation hindeutet und wieso eskalieren Proteste, die zunächst friedlich scheinen? Welche Rolle spielen Polizeistrategien im Vergleich zu Interaktionsdynamiken im Protestverlauf für die Eskalation? Dieser Beitrag basiert auf der Analyse von über 1000 Videoaufnahmen, Fotografien und schriftlichen Dokumenten sowie teilnehmender Beobachtung bei und Interviews mit der Polizei. Mithilfe dieser Daten habe ich eine detaillierte Rekonstruktion und vergleichende Analyse friedlicher und gewalttätiger Proteste in Deutschland und den USA von den 1960er-Jahren bis 2010 durchgeführt. Darauf aufbauend vergleicht dieser Beitrag die Erklärungskraft von Ansätzen, die Eskalation durch sogenanntes „protest policing“ (Einsatzphilosophien und polizeiliche Behandlung von Protesten) erklären und interaktionsbasierten Erklärungen (wie dem Elaborated Social Identity Model und der Mikrosoziologie zur Gewalt). Auf den Forschungsergebnissen basierend wird argumentiert, dass interaktionsbasierte Erklärungen Eskalation besser erklären können, diese jedoch erweitert werden müssen, um soziale Identität, Interpretation, Interaktion und emotionale Dynamiken gemeinsam zu berücksichtigen. In einem Ausblick formuliert der Beitrag Möglichkeiten der Gewaltvermeidung.
Anne Nassauer
Kapitel 4. Gewaltaffine Interpretationsregime in Aktion. Der Verlauf der „Welcome to Hell“-Demonstration
Zusammenfassung
Der folgende Beitrag untersucht, wie es während der „Welcome to Hell“-Demonstration, die anlässlich des G20-Gipfeltreffens 2017 in Hamburg stattfand, zu Gewalt kam. Hierfür sollen zunächst mehrere in der Forschung etablierte Erklärungsangebote diskutiert werden, die auf unterschiedlichen Konzepten wie Masse, Identität oder Emotion aufbauen. Diese Ansätze haben gemein, dass sie den Verlauf des zu untersuchenden Geschehens in den Mittelpunkt ihrer Analyse stellen, variieren jedoch darin, wie stark sie die wechselseitigen Interpretationen der Anwesenden in ihre Erklärung einbeziehen. Hier soll daher die These formuliert werden, dass sich bereits im Vorfeld der Demonstration ein gewaltaffines Interpretationsregime sowohl bei der Polizei als auch den Protestierenden entwickelte, das maßgeblich zur Gewalt beitrug. Gewaltaffine Interpretationsregime basieren auf gemeinsamen Erfahrungen und zeichnen sich einerseits dadurch aus, dass sich die beteiligten Parteien gegenseitig eine Gewaltbereitschaft unterstellen, die andererseits den eigenen Einsatz von Gewalt wahrscheinlicher macht. Diese Interpretationsregime bleiben bis zum Tag der Demonstration stabil und bestimmen auch während der Demonstration, wie die Polizei und die Demonstrierenden die Handlungen des Gegenübers deuten.
Chris Schattka
Kapitel 5. Versammlungen und Veranstaltungen aus der Perspektive der Kriminalprävention
Zusammenfassung
In diesem Beitrag werden Versammlungen aus dem Blickwinkel der Kriminalprävention beleuchtet. Dazu wird zunächst die Menschenmenge als Gelegenheitsstruktur für Straftaten diskutiert. Darauf aufbauend wird gezeigt, wie gängige Theorien der Kriminalprävention, beispielsweise die Routine-Aktivitäts-Theorie, die Theorie des rationalen Handelns und die Situative Kriminalprävention genutzt werden können, um Versammlungslagen zu analysieren und systematisch Präventionsansätze zu entwickeln. Im Anschluss wird das von Herold auf Grundlage der vorgenannten Ansätze sowie weiterer Theorien entwickelte RDFC-Interaktionsmodell vorgestellt. In diesem Modell werden die wichtigsten Faktoren, welche die öffentliche Wahrnehmung polizeilicher Maßnahmen beeinflussen, zusammengefasst, mit dem Ziel, der Polizei zu helfen, ihre Maßnahmen so zu wählen und zu gestalten, dass eine Kooperation (im Sinne einer freiwilligen Zusammenarbeit) mit Menschen(mengen) wahrscheinlich wird. Abschließend zeigen die Autoren anhand des 4D-Konzepts, welche Elemente ein Fortbildungsprogramm enthalten sollte, mit dem die vorgestellten Ansätze auf allen Ebenen, insbesondere auch für die Einsatzbeamt*innen vor Ort, vermittelt werden könnten.
Tamara Herold, Bernd Bürger

Ethik, Recht und Vorschriften

Frontmatter
Kapitel 6. Die Rolle der Polizei bei Versammlungen: Ethische Implikationen, Imperative und Interventionen
Zusammenfassung
Versammlungen werden als Hochrisikoform sozialen Handelns verstanden, die für Demokratien kein in Kauf zu nehmendes Übel oder demokratisches „Luxusgut“ darstellen, sondern ein demokratisches „Überlebensgut“ sind. Sie sind für das Funktionieren von Demokratien in mehrfacher Hinsicht essenziell (als Demokratie-, Mut- und zugleich Risikogenerator). Im Sinne einer demokratischen Tugend gilt es dementsprechend, sie gerade nicht zu verhindern, sondern zu ermöglichen (Abschn. 6.1). Ihre Leistungsfähigkeit ist mit besonderen individuellen, sozialen und nicht zuletzt moralischen Risiken für alle Beteiligten verbunden, die anhand wichtiger Stakeholderbeziehungen dargestellt werden. Deren vollständige Kontrolle und Einhegung ist unmöglich. Für ein bürgerorientiertes polizeiliches Handeln im Kontext von Versammlungen ist das grundlegende Verständnis der Ursachen und Dynamiken dieser unvermeidbaren Risiken unumgänglich. Im konkreten Umgang nehmen sie die Form von Spannungsfeldern an, mit denen es umzugehen gilt (Abschn. 6.2). Dafür ist sowohl aufseiten der Organisation Polizei als auch im Hinblick auf die eingesetzten Polizist:innen eine Haltung (Mindset) zu entwickeln und zu stärken, die sich diesen Spannungsfeldern aufseiten aller Beteiligten nicht nur bewusst ist, sondern einen aktiven und verantwortungsvoll-transparenten Umgang mit ihnen ermöglicht (unter Rekurs auf die vier klassischen Kardinaltugenden). Dazu gehört sowohl die mentale Vor- und Nachbereitung als auch eine begründungsorientierte und kommunikationsbereite Führung und Begleitung dieser Einsätze. Sie sind die Grundlage einer mentalen Prävention, um vor allem moralischen Risiken nicht unreflektiert gegenüberzutreten und sie dadurch noch durch eigenes (Nicht-)Handeln bewusst oder unbewusst zu vergrößern. Es geht darum, moralische Risiken frühzeitig zu erkennen, um die absichtlichen oder unabsichtlichen Verletzungen der moralischen Integrität aller Beteiligten zu vermeiden. Denn moralische Risiken übersetzen sich schnell in soziale Risiken und umgekehrt. Eine zentrale Aufgabe von Führungskräften wird dabei in der „Sinnstiftung“ gesehen, die dazu dient, sich immer wieder über das „Warum“ dieser polizeilichen Einsätze, also über den grundlegenden Sinn dieser ebenso anspruchsvollen wie mit vielfältigen hohen Risiken verbundenen polizeilichen Aufgabe zu verständigen (Abschn. 6.3).
Werner Schiewek
Kapitel 7. Bürger und Polizei bei Versammlungen. Zwischen Anspruch des Bundesverfassungsgerichts und Realität
Zusammenfassung
Ausgehend vom Brokdorf-Urteil des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet der Autor, wie sich die Entscheidung aus dem Jahre 1985 bis heute bewährt hat. Dabei geht er insbesondere auf den Kooperationsgrundsatz ein, den er als Kooperation auf Augenhöhe versteht und bewertet in diesem Kontext die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen, beispielsweise den besonderen Schutz von Polizeivollzugsbeamt*innen, die unterschiedlichen Ergebnisse bei der Strafverfolgung sowie die Regelungen zu Videoaufnahmen und zur Kennzeichnungspflicht. Abschließend zeigt er anhand praktischer Beispiele, wie das Verhältnis von Polizei und Bürger weiter zu einem Verhältnis auf Augenhöhe entwickelt werden sollte.
Hartmut Wächtler
Kapitel 8. Gewaltbereite Ansammlung – vorschriftsmäßig zu bewältigen?
Zusammenfassung
In diesem Beitrag wird der Blick darauf gerichtet, welche Rolle Vorschriften für die Polizei bei der Bewältigung einer Lage am Beispiel einer „kollektiv gewaltbereiten Ansammlung“ spielen. Dazu werden im ersten Schritt das Wesen und der Sinn von Vorschriften, die für die Polizei zutreffend „Polizeidienstvorschriften“ heißen, erläutert. Anhand eines variierenden Lageszenarios werden dann exemplarisch einzelne Vorschriften subsumiert und diskutiert, ob und wie die Beachtung dieser Vorschriften zur Bewältigung der Lage beiträgt. Plädiert wird für die Einbeziehung von Forschungsergebnissen in die Beurteilung der Lage, bei der Umsetzung polizeilicher Maßnahmen sowie bei der regelmäßigen Überprüfung und ggf. Anpassung der polizeilichen Vorschriften.
Gerd Thielmann

Umsetzung in der Praxis

Frontmatter
Kapitel 9. Erfahrungswissen Deeskalation
Zusammenfassung
Mitte der 1980er-Jahre resümierte eine vom Arbeitskreis II (AK II) der Innenministerkonferenz eingesetzte länderübergreifende Arbeitsgruppe im Hinblick auf polizeiliche Einsätze anlässlich von Demonstrationen, dass „Einsatzerfahrungen der Vergangenheit bei der aktuellen Einsatzplanung nicht immer genügend berücksichtigt werden, bestimmte Einsatzerfahrungen offenbar verloren gehen und ständig wieder neu erworben werden müssen.“ Das gelte besonders für die „Einschätzung der psychologischen Auswirkungen polizeilicher Maßnahmen.“
Es spricht viel dafür, dass eine entsprechende Arbeitsgruppe heute zu sehr ähnlichen Befunden käme. Dieser Beitrag bringt daher exemplarisch polizeiliche Einsatzkonzeptionen in Erinnerung, die in konfrontativ zugespitzten Ausgangslagen zur Entspannung der jeweiligen Konfliktsituation beigetragen haben. Angereichert mit sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen werden darauf basierend Bausteine eines Deeskalationskonzepts beschrieben.
Udo Behrendes
Kapitel 10. Perspektivwechselseminare – ein Beitrag zu einer reflektierten polizeilichen Praxis bei Versammlungen und darüber hinaus
Zusammenfassung
In diesem Beitrag wird das Programm „Perspektivwechsel zwischen Polizei und Zivilgesellschaft“ vorgestellt. Dabei werden anhand der Beschreibung des Formats selbst, dessen theoretischer Fundierung sowie anhand konkreter Erfahrungen mit dieser Fortbildung gezeigt, welche bedeutsamen Beiträge diese zu einer Professionalisierung des „Protest Policing“ sowie im Hinblick auf Extremismusprävention leisten kann.
Martin Becher, Bernd Bürger
Kapitel 11. Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten: zwischen kommunikativer Konfliktlösung und robustem Einschreiten
Zusammenfassung
In diesem Kapitel wird gezeigt, wie sich die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten über die letzten Jahrzehnte weiterentwickelt haben, welche Prozesse diese Entwicklungen ausgelöst und begleitet haben und wie die Bürgerorientierung zum Organisationsziel und somit zum fundamentalen Baustein für die Einsatztaktik sowie entsprechend auch für die Personalauswahl, Personalentwicklung und Fortbildung geworden ist.
Bernd Bürger
Kapitel 12. Die 3-D-Philosophie in der österreichischen Bundespolizei – Anspruch und Realität
Zusammenfassung
Der Beitrag beschreibt den strategischen Ansatz der 3-D-Philosophie bei polizeilichen Interventionen auf Basis des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Der 3-D-Ansatz wurde anlässlich der Fußballeuropameisterschaft (EURO) 2008 in die Strategie der österreichischen Bundespolizei implementiert. Erfahrungen und der aktuelle Stand werden in diesem Beitrag am Beispiel der Landespolizeidirektion Wien beschrieben. Die 3-D-Philosophie ist dabei als Fortschreibung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei polizeilichen Großlagen zu begreifen. Dabei ist auszuführen, dass die Abstufung „Dialog-Deeskalation-Durchsetzen“ als Mittel zur Zielerreichung bei polizeilichen Großlagen (Fußballveranstaltungen, Versammlungen etc.) hilfreich ist, aber auch an Grenzen stößt. Der Beitrag zeigt, wie dieser strategische Ansatz auf organisatorischer Ebene sowie operativer und taktischer Führungsebene umgesetzt wird und welche Herausforderungen damit verbunden sind.
Karlheinz Dudek

Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation

Frontmatter
Kapitel 13. Die Bedeutung der polizeilichen Öffentlichkeitsarbeit bei Versammlungslagen
Zusammenfassung
Polizeiliche Einsatzlagen passieren nicht im luftleeren Raum, sondern werden von einer medialen Öffentlichkeit begleitet. Dabei zeigt sich diese Öffentlichkeit häufig als ein schwer zu durchschauendes Durcheinander von Echokammern, Fake News, Journalismus, Social Media und rasanten Aufmerksamkeitsökonomien, aber auch von der polizeilichen Verpflichtung, das eigene Handeln zu erklären und das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung medial zu unterstützen. Diese Gemengelage wird gerade in Versammlungslagen zu einer Herausforderung für die Polizei, wenn in Echtzeit medial über die Deutungshoheit gestritten wird, wie sich die Lage entfaltet. Wie sich polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit in dieser medialen Lage positionieren kann, ist Frage und Gegenstand dieses Beitrags.
Jonas Grutzpalk, Stefan Jarolimek
Kapitel 14. Der messbare Effekt Taktischer Kommunikation im Einsatz
Eine experimentelle Studie im Kontext von Versammlungen
Zusammenfassung
Mit dieser quantitativen Studie wurde die deeskalierende Wirkung der Taktischen Kommunikation in Versammlungen untersucht. Hierzu wurde Filmmaterial in einem Szenario-Training einer Beweis-und-Festnahmeeinheit (BFE) erstellt, welches später polizei-externen Studienteilnehmern (N = 140) anhand einer Virtual-Reality-Brille (VR-Brille) gezeigt wurde. In dem Szenario-Training wurde eine Versammlung nachgestellt in der die Taktische Kommunikation zur Anwendung kam. Im Anschluss erfolgte mittels vollstandardisiertem Fragebogen die Einschätzung der individuellen Konfliktlösefähigkeit mit den abhängigen Variablen: Dominanz, Leugnen, Vermeidung, Nachgeben, individuelles Aggressionsmaß. Das Experiment konnte zeigen, dass die polizeiliche Taktische Einsatzkommunikation eine deeskalierende Wirkung hat. Personen in den Bedingungen mit Taktischer Einsatzkommunikation zeigten im Ergebnis niedrigere Werte in den eskalierenden Variablen (Dominanz und Eigene Aggression) und höhere Werte in den deeskalierenden Variablen wie Vermeidung und Nachgeben.
Jürgen Brandl, Bernd Bürger
Kapitel 15. Einsatzkommunikation als integrative Gesamtstrategie beim Protest 2.0
Zusammenfassung
In diesem Beitrag wird anhand des Einsatzes am Dannenröder Forst die Bedeutung der Einsatzkommunikation bei Versammlungslagen beleuchtet. Dabei wird zunächst dargestellt, welche neuen Anforderungen sich an die polizeiliche Kommunikation durch die Nutzung sozialer Medien im Rahmen von Protesten ergeben. Darauffolgend wird die Bedeutung taktischer Kommunikation im Einsatz anhand verschiedener theoretischer Ansätze sowie praktischer Beispiele hervorgehoben. Im nächsten Abschnitt werden deren Ziele, die konkrete Anwendung und Methoden beschrieben. Dabei werden abschließend einige Herausforderungen aufgezeigt, die sich im Kontext des Protests 2.0 (mediale Verbreitung realen Protests im virtuellen Raum) ergeben. Die Autoren kommen darauf aufbauend zu der Schlussfolgerung, dass Einsatzkommunikation als kommunikative Gesamtstrategie verstanden und praktisch umgesetzt werden muss, um die Vielzahl kommunikativer Herausforderungen professionell bewältigen zu können.
Carsten Schenk, Michael Bornhausen
Metadaten
Titel
Die Rolle der Polizei bei Versammlungen
herausgegeben von
Bernd Bürger
Copyright-Jahr
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37494-5
Print ISBN
978-3-658-37493-8
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37494-5

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