Die Schuldenbremse und ihre Umsetzungsqualität in den Ländern

Eine juristisch-ökonomische Analyse

verfasst von: Julia Fischer

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

In diesem Buch werden die Landesgesetzgebungen der deutschen Bundesländer auf die Qualität der Umsetzung der Schuldenbremse und ihres damit geleisteten Beitrags für solide Länderfinanzen mittels eines explorativen methodischen Ansatzes untersucht. Anhand einer vergleichenden Analyse der Gesetzestexte lassen sich Schwachstellen im juristischen Fundament der Regelungen erkennen und benennen und damit konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik ableiten. Damit leistet dieses Buch einen wertvollen Beitrag zum kontextuellen Verständnis der Schuldenbremse, die als fiskalpolitisches Instrument weit mehr als ein bloßes Neuverschuldungsverbot umfasst. Somit trägt diese Untersuchung zum Verständnis der Handlungsintentionen politischer Akteure innerhalb fiskalföderaler Strukturen bei und dient als Beitrag für die Etablierung einer zukunftsfähigen Fiskalpolitik.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Art 109 Abs. 3 Satz 1 GG besagt, dass die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind. Die vorliegende Arbeit evaluiert die Tragfähigkeit der länderspezifischen Umsetzungen der Schuldenbremse aus einer juristisch-ökonomischen Perspektive. Es wird untersucht, ob die Regelungen der Schuldenbremse in den Ländern so implementiert sind, dass die Haushalte der Länder fähig sind, bestehende und zukünftige finanzielle Verpflichtungen ohne Neuverschuldung dauerhaft zu erfüllen. Die zentrale Forschungsfrage dieser Arbeit wird wie folgt aus der skizzierten Forschungslücke abgeleitet: „Wie wird die Schuldenbremse in den Ländern rechtlich umgesetzt und leisten die Landesgesetzgebungen damit einen Beitrag zur Sicherung nachhaltiger Finanzen?“

Julia Fischer

Kapitel 2. Öffentliche Verschuldung in der ökonomischen Theorie

Zusammenfassung

Dieses Kapitel definiert den theoretisch-ökonomischen Rahmen der Untersuchung. Es werden ökonomische Erklärungsansätze sowie politökonomische Einflussfaktoren für öffentliche Verschuldung vorgestellt und diskutiert. Ebenso wird der Einfluss externer Faktoren für die Verschuldung öffentlicher Haushalte dargestellt und unter Bezug auf die klassischen makroökonomischen Staatsverschuldungstheorien intergenerationale Effekte erörtert. Der Abschnitt schließt mit einer Debatte um die Limitierung von öffentlicher Verschuldung unter Betrachtung theoretischer und empirischer Befunde zu den Grenzen öffentlicher Verschuldung.

Julia Fischer

Kapitel 3. Herausforderungen der Schuldenbremse

Zusammenfassung

Dieses Kapitel widmet sich den Herausforderungen, denen die Schuldenbremse auf ihrem Weg von der grundgesetzlichen Verankerung in die Landesgesetzgebungen begegnet. Diese Herausforderungen leiten sich insbesondere aus den fiskalföderalen Strukturen der Bundesrepublik sowie aus der Frage nach der rechtshierarchischen Umsetzung der Regelungen der Schuldenbremse in den Landesgesetzgebungen ab. Darauf folgend werden die verschiedenen Verfahren der Konjunkturbereinigung rechtlich wie mathematisch, insbesondere unter der Berücksichtigung bestehender Simulationsrechnungen, analysiert und interpretiert.

Julia Fischer

Kapitel 4. Identifikation der Bewertungskriterien

Zusammenfassung

Um die heterogenen Texte der Umsetzung der Schuldenbremse vergleichen zu können, bedarf es einem vorab festgelegten Rahmen zur Bewertung der textlichen Inhalte. Hierzu wird ein Set an Bewertungskriterien identifiziert, die den Beitrag für mehr Nachhaltigkeit im Sinne der Schuldenbremse, also zur Vermeidung von öffentlicher Verschuldung, abbilden. Die festgestellten Kriterien sind dabei in Attribute gegliedert, die das jeweilige Kriterium detailliert abbilden.

Julia Fischer

Kapitel 5. Länderspezifische juristische Interpretation und Bewertung der Umsetzungskriterien und deren Attribute

Zusammenfassung

Dieser Abschnitt präsentiert die zentralen Ergebnisse des ersten Untersuchungsschrittes. Es werden alle Gesetzestexte der 16 Bundesländer, die den Untersuchungsgegenstand darstellen, systematisch anhand der Methode der juristischen Gesetzesauslegung qualitativ nach den Kriterien der Nachhaltigkeit, der Ausnahmetatbestände und des Geltungsbereichs sowie deren Attribute analysiert und interpretiert.

Julia Fischer

Kapitel 6. Entscheidungstheoretische Bewertung der Umsetzungsqualität der Schuldenbremse in den Landesgesetzgebungen

Zusammenfassung

In diesem Kapitel werden die Befunde des zweiten Untersuchungsschrittes vorgestellt und diskutiert. Anhand eines AHP-Modells werden die zuvor festgestellten qualitativen Interpretationsergebnisse quantitativ abgebildet. Dabei werden über paarweise Vergleichsurteile die qualitativen Faktoren quantifiziert, so dass ein Länderranking als Globalergebnis neben einem detaillierten Ergebnis für die Umsetzungsqualität der einzelnen Attribute für jedes Land ermittelt wird.

Julia Fischer

Kapitel 7. Synthese der Forschungsergebnisse

Zusammenfassung

Ausgangspunkt der vorliegenden Dissertation ist die eingangs präsentierte Forschungsfrage nach der Qualität der rechtlichen Umsetzung der Schuldenbremse in den Ländern und ob die Landesgesetzgeber über die Umsetzungsqualität der grundgesetzlich verankerten Schuldenbremse in die Landesgesetzgebungen einen nachhaltigen Beitrag für solide Länderfinanzen leisten. Die Ergebnisse der Analyse lassen keine positive Beantwortung der Frage zu. Sie muss daher wie folgt beantwortet werden: Auf Grundlage der Analyse der Gesetzestexte, die die Schuldenbremse rechtlich in den Ländern umsetzen, kann kein nachhaltiger Beitrag für solide Länderfinanzen durch den Landesgesetzgeber über die landesspezifische Umsetzung der Schuldenbremse identifiziert werden.

Julia Fischer

Backmatter

Titel: Die Schuldenbremse und ihre Umsetzungsqualität in den Ländern
verfasst von: Julia Fischer
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-41743-7
Print ISBN: 978-3-658-41742-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-41743-7