Die sekundäre Darlegungslast im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Anders als das juristische Studium vermuten lässt, beruht der überwiegende Teil der privatrechtlichen Rechtsstreitigkeiten nicht auf divergierenden Rechtsansichten, sondern auf dem Streit über Tatsachen. Die Art und Weise der verfahrensförmigen Sachverhaltsermittlung und -feststellung ist folglich sowohl für das Gericht als auch die Parteien von herausragender Bedeutung. Aus Perspektive der Richter muss der Sachverhalt feststehen, der der rechtlichen Würdigung zugrunde gelegt wird.

Der erste Teil der Untersuchung widmet sich den Entstehungsvoraussetzungen der sekundären Darlegungslast. Das praktische Bedürfnis der Rechtsprechung nach einem Institut wie der sekundären Darlegungslast lässt sich auf zwei Gründe herunterbrechen: Zum einen die Art und Weise, wie das Zivil(prozess-)recht mit parteilichen Informationsdefiziten umgeht und, teilweise damit einhergehend, die Art und Weise der Sachverhaltsermittlung und –feststellung im (deutschen) Zivilprozess.

Der zweite Teil der Arbeit befasst sich eingehend mit den Grundlagen (Kapitel 1), den Voraussetzungen (Kapitel 2), der Zumutbarkeit (Kapitel 3), dem Umfang (Kapitel 4) und den Rechtsfolgen (Kapitel 5) der sekundären Darlegungslast.

Der dritte Teil dieser Arbeit befasst sich mit einzelnen Aspekten des Instituts der sekundären Darlegungslast, die dessen dogmatische und rechtspraktische Verortung im Gesamtgefüge des Zivilprozessrechts präzisieren. Dieser Teil stellt die Beleuchtung einzelner in Zusammenhang mit der sekundären Darlegungslast aufkommender Fragen dar ist keine erschöpfende Untersuchung.

Dass die Rechtsprechung ein praktisches Bedürfnis hatte, ein prozessuales Instrument wie das der sekundären Darlegungslast zu schaffen, liegt darin begründet, dass im deutschen Zivil(prozess-)recht Informationsdefizite herkömmlich über das materielle Recht abgebaut werden und den Geheimhaltungsinteressen einer Partei tendenziell ein hoher Stellenwert zukommt.