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Über dieses Buch

In diesem Buch befasst sich Simon Schaz mit der Steuersubjektsqualität der Betriebsstätte und plädiert für eine volle Verselbständigung der Betriebsstätte als eigenes Körperschaftsteuersubjekt. Hintergrund ist die Umsetzung des sogenannten Authorised OECD Approach (AOA), mit dem die OECD ein neues Konzept zur Betriebsstättengewinnaufteilung entworfen hat. Der Autor sieht das Konzept dieser gesetzgeberischen Umsetzung einer Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte als unvollständig an und erläutert die Forderung nach einer vollständig eigenen Steuersubjektsqualität der Betriebsstätte.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung und Gang der Untersuchung

Wird ein Unternehmen, das in einem bestimmten Staat ansässig ist, in einem anderen Staat geschäftlich tätig und unterhält es dort eine Betriebsstätte, stellt sich für Besteuerungszwecke die Frage, welche Einkünfte der Betriebsstätte und welche dem übrigen Unternehmen zuzuordnen sind. Die internationale Situation stellt sich regelmäßig so dar, dass der Ansässigkeitsstaat des Unternehmens dessen gesamte Einkünfte besteuert (unbeschränkte Steuerpflicht; sog. Welteinkommensprinzip), wohingegen der Betriebsstättenstaat nur die Einkünfte besteuert, die dem Unternehmen aus der gewerblichen Tätigkeit der Betriebsstätte erwachsen sind (beschränkte Steuerpflicht; sog. Territorialitätsprinzip). Daraus resultiert folglich eine Doppelbesteuerung der Betriebsstätteneinkünfte.
Simon Schaz

Tatbestand, Rechtsfolgen und Systematik des § 1 AStG n.F.

Eine Auslegung der geänderten Vorschrift des § 1 AStG kann nicht ohne einen kurzen Abriss der Gesetzgebungsgeschichte des Paragraphen erfolgen; dies soll im Folgenden geschehen.
Simon Schaz

Dokumentationspflichten

Zunächst sei erwähnt, dass sich die aus § 238 HGB resultierende Buchführungspflicht bei inländischen Kaufleuten auch auf ausländische Betriebsstätten erstreckt, sodass gem. § 140 AO auch für diese Bücher zu führen sind. Für inländische Betriebsstätten ausländischer Unternehmen besteht eine Buchführungspflicht gem.
Simon Schaz

Vereinbarkeit der Neuregelungen mit höherrangigem Recht

Die innerstaatliche Umsetzung des AOA ist nur dann rechtswirksam, wenn sie mit höherrangigem Recht, also mit Verfassungs- und Europarecht, in Bezug auf die BsGaV auch mit einfachgesetzlichem Recht, vereinbar ist. Die folgende Prüfung beschränkt sich der Zielsetzung dieser Arbeit entsprechend auf die Vereinbarkeit der Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte mit diesem höherrangigem Recht und lässt die Prüfung der bisherigen Regelungen des § 1 AStG, auch soweit sie durch § 1 Abs. 5 Satz 1 AStG n.F. für entsprechend anwendbar erklärt werden, auf ihre Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht außer Betracht.
Simon Schaz

Die Betriebsstätte als eigenständiges Steuersubjekt

Die Hypothese, der im Folgenden nachgegangen werden soll, ist schon in der Einleitung angeklungen (siehe oben unter A.): Ist die Verleihung einer eigenen Steuerrechtsfähigkeit an die Betriebsstätte sinnvoll und möglich? Dazu ist zunächst zu klären, was unter der Steuerrechtsfähigkeit zu verstehen ist.
Simon Schaz

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Der Gegenstand dieser Arbeit war die Umsetzung des Authorised OECD Approach in § 1 AStG n.F. und das damit einhergehende gesetzgeberische Ziel, die Betriebsstätte wie ein eigenständiges und unabhängiges Unternehmen zu behandeln. Die Fragen zu klären, inwiefern dieses Ziel de lege lata tatsächlich erreicht worden ist und wie weiterhin bestehende Restriktionen in der Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte de lege ferenda behoben werden könnten, war ein Hauptanliegen dieser Arbeit.
Simon Schaz

Backmatter

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