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Über dieses Buch

Zu unterschiedlichen Zeitpunkten und aus verschiedenen Anlässen stellen sich, insbesondere aufgrund aktueller wirtschaftlicher und steuerlicher Entwicklungen, für viele Privatpersonen teils sehr komplexe Fragen ihrer Vermögensnachfolge. Die Übertragung von Vermögenswerten wie Immobilien, Gesellschaftsanteilen oder Kapitalvermögen innerhalb der Familie ist eine Maßnahme, um sich, Ehepartner und die nachkommenden Generationen zu versorgen und das Familienvermögen zu sichern. Die Übertragung zu Lebzeiten ermöglicht dabei oft eine gezieltere Steuerung als im Erbfall.
Mit vielen Beispielen und Hinweisen zur Steueroptimierung werden die zahlreichen infrage kommenden Übertragungsformen von Privatvermögen an Familienangehörige zu Lebzeiten erläutert.
Für die 3. Auflage wurde das Buch überarbeitet und umfassend aktualisiert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Bezugspunkt jeder hier untersuchten und dargestellten Übertragung ist das Familienvermögen. Hierbei handelt es sich um keinen gesetzlich definierten Begriff, sondern stellt einen Oberbegriff für eine Fülle von verschiedenen Vermögenspositionen und -gegenständen dar. Dies können Grundstück e, Kapitalvermögen, Gesellschaftsbeteiligungen oder Sachvermögen sein, die ihrerseits sowohl betrieblichen oder privaten Charakter haben können.
Jürgen E. Milatz, Matthias Wegmann, Martin Schulz

Kapitel 2. Beteiligte und ihre zivilrechtliche Position

Beteiligte der Übertragung von Familienvermögen sind zunächst die Lebenspartnerschaften, in denen Familienvermögen aus mehr oder minder wechselseitigem Schaffen neu gebildet oder aus vorangegangenen Generationen übernommen und fortentwickelt wird. Entsprechende Lebenspartnerschaften sind die Ehe aus zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts (§ 1353 Abs. 1 S. 1 BGB), die fortgeführten eingetragenen Lebenspartnerschaft en oder die lediglich als sog. nichteheliche Lebensgemeinschaft verbundenen Personen. Für die Voraussetzungen bzw. Möglichkeiten der Übertragung des Familienvermögens ist die vermögensmäßige Zuordnung der Gegenstände des Familienvermögens entscheidend, in Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft sind es zudem die sog. Güterstände.
Sebastian Garbe, Julia Runte, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 3. Zu übertragende Vermögensgegenstände

Unter den Begriff „Immobilie “ fallen Grundstück e, Wohnungseigentum nach dem WEG und Erbbaurechte. Grundstücke im Rechtssinne sind räumlich abgegrenzte Teile der Erdoberfläche, die im Bestandsverzeichnis eines Grundbuchblattes gebucht sind. Der Eigentümer eines Grundstückes ist grundsätzlich auch immer (Allein-) Eigentümer des auf dem Grundstück befindlichen Gebäudes (§§ 93, 94 BGB).
Bastian Bockhoff, Karin Friedrich-Büttner, Sebastian Garbe, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 4. Unentgeltliche Übertragung

Wird Familienvermögen auf den Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner, Abkömmlinge oder nicht eheliche Lebenspartner übertragen, verfolgt diese Übertragung (zumeist) nicht den Zweck, eine adäquate Gegenleistung für das hingegebene Vermögen zu erhalten. Im Mittelpunkt steht nicht das Erzielen einer „angemessenen“ Gegenleistung durch „Verkauf“, sondern der Wunsch, dem anderen „Familienmitglied“ das Vermögen zukommen zu lassen. Die Gründe für derartige Übertragungen sind vielfältig: Die Hingabe kann dem Wunsch und Bedürfnis des Beschenkten entsprechen, einer vorweggenommenen Erbfolge dienen oder – ggf. zusätzlich – aus steuerlichen Gründen erfolgen aber auch zur Separierung von Haftungsvermögen (s. zu Letzterem und den Grenzen Abschn. 10.1).
Bastian Bockhoff, Karin Friedrich-Büttner, Sebastian Garbe, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 5. Entgeltliche Übertragung

Eine entgeltliche Übertragung des Familienvermögens erfolgt regelmäßig durch den Verkauf der zum Familienvermögen gehörenden Vermögensgegenstände. Soll der Erwerber eine Gegenleistung, aber keinen Kaufpreis entrichten, kommt auch ein Tausch in Betracht.
Bastian Bockhoff, Karin Friedrich-Büttner, Sebastian Garbe, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 6. Teilentgeltliche Übertragung

Teilentgeltliche Vermögensübertragung en zwischen Familienangehörigen sind in der Praxis oft anzutreffen und finden in den verschiedensten Ausprägungen statt. Die damit einhergehenden zivilrechtlichen und steuerrechtlichen Fragestellungen sind geprägt vom Fehlen einheitlicher gesetzlicher Vorgaben, unterscheiden sich jedoch naturgemäß aufgrund der unterschiedlichen Intentionen von Zivil- und Steuerrecht erheblich.
Bastian Bockhoff, Karin Friedrich-Büttner, Sebastian Garbe, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 7. Übertragung zwischen Ehegatten

Während einer intakten Ehe gehen Eheleute häufig davon aus, das jeweilige Vermögen der Ehepartner als ihr gemeinsames Gut anzusehen: Die eheliche Lebensgemeinschaft wird als „Wirtschaftsgemeinschaft “ verstanden. Dies hat zur Folge, dass jeder der Ehepartner über alle Vermögensgegenstände verfügt, Geld vom Konto des anderen Ehepartners abhebt, hiervon eigene Vermögenswerte anschafft und das Geld irgendwann, ggf. aber auch nicht, zurück überweist. Bei einem Wechsel der betreuenden Bank etwa, ändern die Ehegatten wegen der Wirtschaftsgemeinschaft ihr bis dahin bestehendes Oder-Konto in Einzelkonten mit und ohne gegenseitige Vollmacht, um in der Folge wieder ein gemeinsames Konto zu begründen.
Karin Friedrich-Büttner, Catarina Herbst, Julia Runte, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 8. Absicherung des Übergebers

Wie einleitend erwähnt, spielt bei der Übertragung von Familienvermögen die Absicherung der Personen, welche Vermögensgegenstände ab- bzw. in der Familie weitergeben, eine besondere Rolle. Diese Notwendigkeit besteht regelmäßig bei Übertragungen zu Lebzeiten, wenn das übertragene Familienvermögen auch die wirtschaftliche (Haupt-) Lebensgrundlage des Übergebenden bildet. Sie kann aber auch im Todesfall zugunsten einzelner Familienmitglieder bestehen, wie etwa einem überlebenden Ehepartner, der nicht ausreichend an der Vermögensnachfolge im Todesfall partizipiert.
Nadine John von Zydowitz, Matthias Wegmann, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 9. Ansprüche auf Rückabwicklung

Die Vermögensübertragung in Form von freigebigen Zuwendungen (Schenkung) kann für den Übergeber aus verschiedenen Gründen rückblickend nachteilig gewesen sein. Besonders familiäre Spannungen, aber auch wirtschaftliche Zwänge können Ausgang der Erwägung sein, das Geschenkte von dem Zuwendungsempfänger zurückzufordern. Eine solche Rückabwicklung kann jedoch bedeutsame zivilrechtliche, vor allem steuerrechtliche Folgen haben.
Catarina Herbst, Matthias Wegmann, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 10. Störung der Vertragsdurchführung

Nicht nur die Vermeidung von Streit und Unstimmigkeiten zwischen den Parteien bedarf der vorausschauenden Regelung; auch die Rechte Dritter müssen bei jeder Gestaltung berücksichtigt werden. Beeinträchtigt die Vermögensübertragung Rechte Dritter oder Ansprüche des Trägers der Sozialhilfe, hat der Gesetzgeber Möglichkeiten vorgesehen, in die Vertragsautonomie der Parteien einzugreifen: Der Schutz der Gläubiger ist dabei im Anfechtungsgesetz und der Insolvenzordnung geregelt; dem Träger der Sozialhilfe räumt das Sozialgesetzbuch Möglichkeiten ein, ggf. auf weggegebenes Vermögen sowie vereinbarte Versorgungsleistungen zuzugreifen.
Catarina Herbst, Matthias Wegmann, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

Kapitel 11. Grundzüge der Familienstiftung

In Deutschland existieren derzeit nahezu 22.000 rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechtes. (Familien-) Stiftungen dienen in praxi im Wesentlichen dem Ziel, große Vermögensmassen gebündelt auf mehrere Folgegenerationen zu übertragen.
Julia Runte, Matthias Wegmann, Jürgen E. Milatz, Martin Schulz

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