Die unterlassene Zielvereinbarung

Der Fachtext behandelt die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Schadenersatzanspruch bei unterlassener Zielvereinbarung. Das Gericht bestätigt seine frühere Rechtsprechung und stellt klar, dass Arbeitnehmer den Bonus ersetzt verlangen können, wenn die Vereinbarung der konkreten Ziele für die vorgesehene Zielperiode unterbleibt. Im Mittelpunkt steht ein Fall, in dem ein Arbeitnehmer die Arbeitgeberin auf Ersatz ausgebliebener Bonifikationszahlungen verklagte. Das BAG entschied, dass die Arbeitgeberin ihre Pflicht verletzt habe, mit dem Arbeitnehmer für die Jahre 2016 und 2017 Zielvereinbarungen abzuschließen. Die Auslegung der Rahmenvereinbarung zeigt, dass die Bestimmungen der erfolgsabhängigen variablen Vergütung nicht einseitig, sondern im Wege jährlicher Zielvereinbarungen getroffen werden sollten. Das Verschulden der Arbeitgeberin wurde vermutet, da sie keine Zielvereinbarung getroffen hatte. Ein Verstoß gegen die Verpflichtung zur Zielvereinbarung löst einen Schadenersatzanspruch aus, da nur so die Anreizfunktion der Ziele erfüllt werden kann. Der Arbeitnehmer kann grundsätzlich die zeitanteiligen Boni für die betreffenden Jahre verlangen, wobei ein Mitverschuldensanteil von zehn Prozent berücksichtigt wird. Der Text beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und die praktischen Implikationen für Unternehmen und Arbeitnehmer.