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Über dieses Buch

Seit dem 1. August 2013 gilt das neue JVEG (Justizvergütungs - und entschädigungsgesetz). Auf Grundlage der aktuellen Gesetzgebung beantwortet dieser Kommentar die Fragen und Probleme der Vergütung von Sachverständigen. Auch die Vergütung außergerichtlicher Tätigkeiten nach BGB werden erläutert. Die wesentlichen Merkmale der Struktur und der Inhalte der Vergütungsregeln nach Tätigkeitsgruppen werden klar und übersichtlich erläutert.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Die Vergütung des Sachverständigen für außergerichtliche Tätigkeiten nach dem BGB

Frontmatter

1. Abschnitt 1 Werkvertragsrecht

(1) Durch den Werkvertrag wird der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
Andreas Weglage

2. Abschnitt 2 Verjährung

(1) Das Recht von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen (Anspruch), unterliegt der Verjährung.
Andreas Weglage

3. Abschnitt 3 Das neue Verbrauchervertragsgesetz

Seit dem 13.06.2014 gelten in Deutschland die neuen Verbraucherschutzvorschriften im Vertragsrecht, basierend auf der Umsetzung der im Jahr 2011 erlassenen EU-Verbraucherrechterichtlinie (VRRL).
Andreas Weglage

Die Vergütung des Sachverständigen für gerichtliche Tätigkeiten

Frontmatter

1. Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

(1) 1Dieses Gesetz regelt
1.
die Vergütung der Sachverständigen, Dolmetscherinnen, Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer, die von dem Gericht, der Staatsanwaltschaft, der Finanzbehörde in den Fällen, in denen diese das Ermittlungsverfahren selbstständig durchführt, der Verwaltungsbehörde im Verfahren nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten oder dem Gerichtsvollzieher herangezogen werden;
 
2.
 
3.
 
Andreas Weglage

1. Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften

(1) Bei Benutzung von öffentlichen, regelmäßig verkehrenden Beförderungsmitteln werden die tatsächlich entstandenen Auslagen bis zur Höhe der entsprechenden Kosten für die Benutzung der ersten Wagenklasse der Bahn einschließlich Auslagen für Platzreservierung und Beförderung des notwendigen Gepäcks ersetzt.
Andreas Weglage

3. Abschnitt 3 Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern

(1) Sachverständige, … erhalten als Vergütung
1.
ein Honorar für ihre Leistungen (§§ 9 bis 11),
 
2.
Fahrtkostenersatz (§ 5),
 
3.
Entschädigung für Aufwand (§ 6) sowie
 
4.
Ersatz für sonstige und für besondere Aufwendungen (§§ 7 und 12).
 
Andreas Weglage

6. Abschnitt 6 Schlussvorschriften

Die Vergütung und die Entschädigung sind nach bisherigem Recht zu berechnen, wenn der Auftrag an den Sachverständigen, … vor dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung erteilt oder der Berechtigte vor diesem Zeitpunkt herangezogen worden ist. Dies gilt auch, wenn Vorschriften geändert werden, auf die dieses Gesetz verweist.
Andreas Weglage

Backmatter

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