Digitales Wettbewerbsrecht

Das Kapitel erläutert Grundbegriffe zur Digitalregulierung. Dazu zählt erstens der Begriff der Plattform. Auf digitalen Märkten fällt Plattformen regelmäßig eine Vermittlerrolle zu. Sie verbinden mehrere Nutzergruppen und ermöglichen ihnen Interaktionen. Auf diese Weise begründen sie mehrseitige Märkte. Zweitens sind Daten ein wichtiger Wettbewerbsfaktor im digitalen Sektor. Ein Vorsprung beim Datenzugang kann Unternehmen erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen. Drittens wird das wettbewerbliche Gesehen durch den vermehrten Einsatz von Künstlicher Intelligenz geprägt.

Das Kapitel befasst sich mit den drei Säulen des europäischen Kartellrechts. Das Kartellverbot, das Missbrauchsverbot und die Fusionskontrolle werden in ihren Grundzügen dargestellt und anhand von digitalisierungsbezogenen Beispielen vertieft. Im Fokus stehen u. a. die Rolle von KI bei Verstößen gegen das Kartellverbot sowie neue Erscheinungsformen kollusiven Zusammenwirkens. Zum Missbrauchsverbot werden einseitige Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen auf digitalen Märkten dargestellt. Zudem wird das Vorgehen bei der Marktabgrenzung auf mehrseitigen Märkten besprochen. Hinsichtlich der Fusionskontrolle werden u. a. innovationsbezogene Schadenstheorien erläutert. Es schließt sich ein Überblick zu Rechtsfolgen und Verfahren an.

Das Kapitel erläutert das Kartellverbot, das Missbrauchsverbot und die Zusammenschlusskontrolle des deutschen Kartellrechts. Neben den Grundlagen werden neue Entwicklungen und offene Fragen zum Wettbewerbsschutz auf digitalen Märkten vertieft. Erläutert werden insbesondere die digitalisierungsspezifischen Vorschriften des deutschen Kartellrechts. Dazu zählt das in § 19a GWB niedergelegte Missbrauchsverbot für Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb. Das Kapitel endet mit einem Überblick zu Rechtsfolgen und Verfahren.

Das Kapitel erörtert den Digital Markets Act. Es wird erläutert, was unter  Bestreitbarkeit und Fairness auf digitalen Märkten zu verstehen ist, und wie sich diese Ziele zum Kartellrecht verhalten. Das Kapitel zeigt auf, welche Unternehmen als Torwächter von den Verhaltensvorgaben der Verordnung betroffen sind. Die Verhaltenspflichten aus Art. 5, 6 DMA werden überblicksartig besprochen. Abschließend wird ein Blick auf die Rechtsfolgen und das Verfahren geworfen.

Das Kapitel erörtert die Ziele der Plattform-Verordnung. Es gibt einen Überblick über die vielfältigen Verhaltensvorgaben der Verordnung und beleuchtet deren Zusammenspiel mit dem Kartellrecht. Rechtsfolgen und Verfahren werden ebenfalls dargestellt.

Das Kapitel enthält drei Übungsfälle mit Lösungshinweisen zu aktuellen Fragen des Wettbewerbsschutzes auf digitalen Märkten. Schwerpunkte bilden die Marktabgrenzung bei mehrseitigen Märkten sowie die Ermittlung einer Marktbeherrschung auf digitalen Märkten. Ferner werden Bestpreisklauseln im Kontext des Kartellverbots erörtert sowie ein Konditionenmissbrauch infolge Verstoßes gegen das Datenschutzrecht geprüft. Einen weiteren Schwerpunkt bildet das Verhältnis der Durchsetzung des Kartellrechts zu der Durchsetzung der Verbote des DMA.