Digitalisierung

Wettbewerb und Digitalisierung sind in der neuen EU-Kommission zusammen in der Hand der stellvertretenden Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager. Hieran zeigt sich der bedeutende Zusammenhang. Gerade die Wettbewerbsregeln haben eine hohe Bedeutung im Rahmen der Digitalisierung. Über sie lässt sich auch die Verbindung zum Klimaschutz herstellen. Sie bilden mit Fragen der Datennutzung ein zentrales Feld. Diese Fragen werden vor allem vom Urheberrecht geprägt, das insoweit durch die Sampling-Entscheidung des EuGH näher ausgestaltet wurde. Mittlerweile werden aber noch zahlreiche weitere Rechtsbereiche betroffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte zu Beginn ihrer Präsidentschaft Maßnahmen zur Cybersicherheit an, ebenso eine Strategie für künstliche Intelligenz und Ethik. Der Datenaustausch zwischen Unternehmen erfolgt auf vertraglicher Grundlage mit bestimmten Prinzipien und hat auch bei Übermittlungen personenbezogener Daten in Drittstaaten die DSGVO einzuhalten.