Dimensionen der Sicherheitskultur

Der vorliegende Sammelband ist dem Thema Sicherheitskultur gewidmet. Bevor der Fokus auf die interdisziplinären Interpretationen, was unter Sicherheitskultur zu verstehen ist, gelegt werden kann, muss zunächst geklärt werden, was unter Sicherheit verstanden wird. Denn „Sicherheit hat sich zu einem zentralen Wertebegriff demokratischer Gesellschaften entwickelt“ (Endreß/Petersen 2012) und steht beständig im Zentrum politischer Auseinandersetzungen. Die Kontroversen entstehen über die Frage, wer die Verantwortung für die Sicherheitsgewährleistung hat und welche Maßnahmen für die Sicherheitsherstellung geeignet sind. Des Weiteren wenden sie sich der Frage zu, ob der Staat sein Sicherheitsversprechen in der heutigen Zeit noch halten kann und in welchem Umfang Sicherheit garantiert werden kann bzw. soll. Dahinter verbirgt sich die Problemstellung hinsichtlich des Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit. In der Debatte um die „zentrale Chiffre moderner Gesellschaften“ (Anter 2008/2009: 15) wird Freiheit immer mehr zum Annex von Sicherheit.

In zahlreichen Aufsätzen, Artikeln, Büchern und an ebenso vielen Tagungen wurde und wird immer wieder der Einzug des Sicherheitsbegriffs in alle Lebensbereiche hinein festgestellt und die damit verbundene Unmöglichkeit einer scharfen, begrifflichen Eingrenzung thematisiert. Die Gefahren und Risiken denen wir sowohl als Gesellschaft, als auch als Individuum ausgesetzt sind wandeln sich und damit auch die Strategien mit denen wir ihnen begegnen können. Infolge dessen wandeln sich auch die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Anforderungen an den Begriff der Sicherheit.

Sozialwissenschaften sind keine Kulturwissenschaften – wenn sie sich dennoch dem Bereich der „Kultur“ zuwenden, dann mit einer spezifischen Fragestellung und Perspektive. Der Terminus der „politischen Kultur“ entstand nach dem Zweiten Weltkrieg und sollte die Frage beantworten, wie es möglich ist, dass ähnlich hochentwickelte Länder so gegensätzliche politische Systeme ausbilden können, dass sie in kriegerische Auseinandersetzungen, wie den Zweiten Weltkrieg oder in einen Kalten Krieg, geraten. Mit dem Ende der bipolaren Weltordnung und der binären Aufteilung in kapitalistische Länder einerseits und sozialistische Länder andererseits schwächte sich das komparatistische Interesse an der politischen Kultur ab. Stattdessen richtete es sich im Zuge der 1980er Jahren und dann verstärkt in den 1990er Jahren auf ein Phänomen, das als „strategische Kultur“ bezeichnet wurde. Nach dem Ende des Kalten Krieges war an die Stelle eines klar benennbaren Gegners die Frage nach dem Umgang mit unbekannten Gefahren und Risiken getreten.

Nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 (im Folgenden mit der üblich gewordenen Abkürzung 9/11 bezeichnet) fanden im Bereich der Sicherheitskultur deutliche Umwälzungen statt. Viel spricht dafür, dass 9/11 hier als Kristallisationspunkt für bereits laufende Prozesse und Tendenzen fungierte (Bisanz 2003: 319f.; Teichmann 2011: 133). Es allein dabei bewenden zu lassen, würde jedoch zu kurz greifen. So fällt auf, dass beispielsweise in Deutschland noch im gleichen Jahr, also unter dem unmittelbaren Eindruck der Anschläge, 17 sicherheitsrelevante Gesetze in einem wegen seiner Kürze „unerhörten Verfahren“ (Hirsch 2002) geändert wurden. Die USA verabschiedeten in weniger als sechs Wochen den USA Patriot Act (Akronym für „Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act“), welcher neben weiteren Maßnahmen die Abhörrechte der Behörden stärken, die Landesgrenzen stärker schützen, die Finanzierung der Behörden und den Informationsfluss zwischen diesen verbessern sollte.

Das Thema Luftsicherheit ist seit langem zu einem vieldiskutierten Thema in den Medien avanciert. Psychologische Mimikkontrollen, durchgeführt an Passagieren in den USA, durch die geplante Verbrechen am Gesicht des Fluggastes abgelesen werden sollen, der Einsatz von Ganzkörperscannern oder etwa biometrische Erkennungssysteme mit eingespeicherten Datensätzen von abgeschobenen illegalen Einwanderern (vgl. V. Gröbner 2004: 174) mögen an dieser Stelle als Hinweis genügen. Während einige in diesen Prozessen die Inkarnation eines Orwellschen Überwachungsstaates verwirklicht sehen, halten andere diese Maßnahmen für notwendige Schritte um die Sicherheit im Luftverkehr zu gewährleisten. Bahnreisende bleiben von diesen Prozeduren – zumindest bislang noch – verschont, weil der Bahn, von Ausnahmen abgesehen, der terroristische Erfahrungshintergrund erspart geblieben ist, um den es im Folgenden gehen soll.

Soziale Proteste in Tel Aviv und eine riesige Zeltstadt am Rothschild-Boulevard bestimmten die mediale Aufmerksamkeit Israels im Sommer 2011. Doch Demonstrationen gegen Höchststände bei Mietpreisen und allgemeinen Lebenshaltungskosten sind – vorerst – wieder in den Hintergrund getreten, und mit ihnen verschwanden auch die Zelte. Dennoch bewohnen weiterhin Menschen die Parks der Mittelmeermetropole – ohne Zelt, ohne Ausweispapiere und nur vorübergehend geduldet durch die israelische Regierung. Einwanderer, Arbeitsmigranten und Asylsuchende aus afrikanischen Krisengebieten verwandeln den LewinskyPark in ein „Parallel-Universum“ (Adaba 2012). Dieses Geschehen bestimmt einen wesentlichen Teil der journalistischen Aufbereitung israelischer Tageszeitungen in der ersten Jahreshälfte 2012. Afrikanische Einwanderer, überwiegend an der ägyptisch-israelischen Grenze aufgegriffen, sind zum Politikum geworden.

Mit dem Wegfall des „Eisernen Vorhanges“ Ende der 1980er-Jahre ist auch der Kalte Krieg beendet worden. Das traditionelle militärische Bedrohungsszenario gibt es nicht mehr. Mit dem Demokratisierungsprozess in den vormals sozialistischen Staaten ist in den frühen neunziger Jahren auch eine Neuausrichtung des westlichen Militärbündnisses einhergegangen. Viele von ihnen gehören nun zum gemeinsamen Europa, und einige von ihnen sind auch dem westlichen Militärbündnis NATO beigetreten. So positiv diese Veränderungen auch sind, sie haben leider auch eine wirtschaftliche und politische Kehrseite.

Schon bei den ersten Überlegungen, was ein Extremereignis ausmacht wird deutlich, dass es sich um ein Ereignis handeln müsste, welches von dem ‚Normalen‘ in irgendeiner Form deutlich abweicht. So eine deutliche Abweichung ist allgemein dann gegeben, wenn ein Ereignis zunächst einmal selten vorkommt, ungewöhnlich erscheint und kaum oder gar nicht vorhersehbar ist (Jentsch et al. 2006: 2).

Die Bewertung und Beurteilung der Sicherheit von Anlagen und Prozessen ist schon immer eng mit der technologischen Entwicklung verbunden. Der Zusammenhang zwischen zunehmender Komplexität der Anlagen und den sich über die letzten Jahrzehnte entwickelnden Grundlagen der Sicherheitsbetrachtung bzw. Sicherheitsforschung ist in Abbildung 1 dargestellt (Forschungsstelle Systemsicherheit 2001).

Nanotechnologie gilt in Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sowie weiten Teilen der Medien als eine der wichtigsten Zukunftstechnologien im 21. Jahrhundert. Von ihr werden vielfältige Innovationen in unterschiedlichen Anwendungsgebieten erwartet und daraus eine hohe technologische und wirtschaftliche Relevanz für eine Vielzahl von Industriesektoren abgeleitet. Von den bisher schon auf dem Markt eingeführten bzw. vor der Markteinführung stehenden Nanotechnologiebasierten Produkten wird erwartet, dass sie durch verbesserte Eigenschaften bzw. neue Funktionalitäten zu Effizienzsteigerungen, aber auch zu völlig neuen Anwendungsmöglichkeiten bspw. hinsichtlich gesundheitlichen oder ökologischen Aspekten führen.

Seit Beginn des 21. Jahrhunderts sind rund um den Globus vermehrt komplexe entwicklungs- und sicherheitspolitische Herausforderungen zu beobachten. Neben dem medial allgegenwärtigen Terrorismus zerstören vor allem Natur- und Umweltkatastrophen, wirtschaftliche Zusammenbrüche sowie (interne) politische bewaffnete Konflikte die Lebensgrundlagen von Gesellschaften. Die lebensbedrohlichen Auswirkungen auf der Individualebene sind u. a. Krankheiten, Hunger, Arbeitslosigkeit und Armut.

Dieser Beitrag verfolgt eine Sicherheitskulturanalyse, bei der speziell die politische Bedeutung der Verwaltung des Politikfelds Innere Sicherheit in den Vordergrund gesetzt und erklärt wird. Das Erkenntnisinteresse zielt somit auf die politikfeldspezifische Stellung der Verwaltung gegenüber der Sicherheitspolitik und den BürgerInnen (Zivilgesellschaft). Damit verknüpft sind vielfältige Forschungsfragen, die dazu führen, dass die vorliegende Untersuchung einerseits über die Sicherheitskulturanalyse hinausgeht, aber andererseits gerade dadurch für die Analyse von Sicherheitskulturen fruchtbar gemacht werden kann. Dies vor allem deshalb, weil sie die systemischen Kontextbedingungen zu erklären versucht, durch die eine Kultur beschrieben werden kann.

Die politisch Verantwortlichen auf der Ebene der Kommunen übernehmen mit ihrem Amt die Verantwortung für ein breites Aufgabenfeld. Dies umfasst Finanzen, Personal, wirtschaftliche Entwicklung, aber auch Sicherheit und Daseinsvorsorge für die Bürger. Eine Teilaufgabe ist der Bevölkerungsschutz als Oberbegriff für den Katastrophenschutz und den Zivilschutz. Dieser Bevölkerungsschutz hat in den letzten Jahren deutliche Veränderungen erfahren. Gleichzeitig wandelt sich unsere Gesellschaft. Einem kurzen Überblick über die Entwicklung im Bevölkerungsschutz wird die demografische Situation in Deutschland gegenübergestellt.

Im August 1975 ereignete sich die größte Waldbrandkatastrophe, die Deutschland bis dahin erlebte. Vom 7. bis 19. August 1975 tobten im Regierungsbezirk Lüneburg Heidebrände. Das außergewöhnliche Ausmaß dieser Katastrophe stellte die Einsatz- und Führungskräfte vor schwierige und ungewohnte Aufgaben. Der Bericht des Innenministeriums erfasst die bei der Bekämpfung aufgetretenen Mängel und zeigt Möglichkeiten für künftige Verbesserungen auf (LMI Nds 1976: 1).

Die Thematik „Sicherheitspolitik und Wirtschaft“ beinhaltet eine Vielzahl von einzelnen, miteinander nicht unbedingt in direkter Verbindung stehenden Aspekten, wobei es sich aus wissenschaftlicher Sicht um ein bislang stark vernachlässigtes Gebiet handelt (Strunz/Dorsch 2003: 429). Das Thema Unternehmenssicherheit wird in der politik- und sozialwissenschaftlichen Literatur vornehmlich vor dem Hintergrund der Legalität und Legitimität von privaten Sicherheitsunternehmen als nichtstaatliche Gewaltakteure kritisch diskutiert.

Sicherheitskultur kann in einer ersten Annäherung als diejenige kulturelle Praxis verstanden werden, mit der Sicherheit in einer Gesellschaft produziert wird. Die Praxis der Sicherheitsproduktion ist historischen Transformationsprozessen unterlegen und hat in den letzten Jahrzehnten stetige Erweiterungen erfahren (vgl. den erweiterten Sicherheitsbegriff nach Daase 2009). Darüber hinaus bekommt die Frage, wie Sicherheit gewährleistet und hergestellt wird, durch medientechnische Veränderungen der letzten Jahre eine erhöhte öffentliche Aufmerksamkeit und Virulenz.

Seit Anfang der 1990er Jahre ist die Entstehung einer neuen lokalen und kommunalen Sicherheitsarchitektur zu beobachten. Diese manifestiert sich beispielsweise in kriminalpräventiven Räten und Ordnungspartnerschaften, kooperativen Gremien, die sich in Zusammenarbeit von Polizei, Kommune sowie zum Teil Justiz, privaten Sicherheitsunternehmen, gesellschaftlichen oder privaten Anspruchsvereinigungen und zivilgesellschaftlichen Akteuren mit mehr oder minder sicherheitsrelevanten Themen aus einer sicherheitspolitischen Perspektive beschäftigen. Prävention und Prophylaxe sind dabei zwei wesentliche Handlungsansätze dieser neuen Sicherheitsstrukturen. Es lässt sich von einem Strukturwandel in der lokalen und kommunalen Sicherheitsgewährleistung sprechen.

Sicherheit ist in der heutigen Gesellschaft zu einem Wert an sich geworden. In unserem Alltag ist sie in den unterschiedlichen Kontexten – von der Sicherheit unseres Arbeitsplatzes und unserer Rente oder in Gestalt von Versicherungen – anzutreffen und nicht mehr wegzudenken. Darüber hinaus treffen wir Sicherheit aber auch in Form von Gewissheiten an; so sind wir uns in bestimmten Fällen sicher, dass Sachverhalte in erwarteter Weise eintreten oder dass wir die entsprechenden Fertigkeiten zur Bewältigung einer Situation besitzen. Gerade weil Sicherheit in unserem Leben eine derart bedeutsame Rolle einnimmt, verwundert es umso mehr, dass bisher noch keine tiefere wissenschaftliche Diskussion des Konstrukts ‚Sicherheitskultur‘ im Hinblick auf seine gesamtgesellschaftliche, soziokulturelle Ausgestaltung stattgefunden hat – und das, wo wir doch stetig mit allen denkbaren Bindestrich-Kulturen, von Ess-, über Lern- bis hin zu Organisationskulturen konfrontiert werden, um nur einige Beispiele zu nennen.

Dieser Sammelband hatte zum Ziel, die interdisziplinäre Rekonstruktion der Sicherheitskultur und ihre Umsetzungen in der Praxis darzustellen. Die Herausgeber haben hierzu aus den unterschiedlichsten Fachdisziplinen Wissenschaftler und Praktiker gewinnen können. Der Begriff der Sicherheitskultur zeichnet sich durch eine große Offenheit (catch all) aus. Dementsprechend unterscheidet sich das Begriffsverständnis von Sicherheitskultur und ihren Implikationen erheblich, sowohl zwischen als auch innerhalb der Fachgebiete. Als zwei kontrastierende Beispiele für die Vorstellung von Sicherheitskultur seien an dieser Stelle die ingenieurswissenschaftliche und die literaturwissenschaftlich-kulturwissen-schaftliche Sicht skizziert.