Skip to main content

2023 | Buch

Direkte Demokratie und Kommunikation

Studien zu kommunalen Bürgerentscheiden und Einwohneranträgen

insite
SUCHEN

Über dieses Buch

Dieses Buch thematisiert Bürgerentscheide als Instrument direkter Demokratie auf der kommunalen Ebene. Auch Gemeinderäte greifen auf dieses Instrument direkter Demokratie zurück, um die Legitimationsbasis für besondere Projekte zu vergrößern. Bei den Abstimmungen sollten sachfremde Aspekte möglichst keine Rolle spielen. Daher sind die Verständlichkeit des Fragewortlauts sowie die Qualität der Abstimmungsbroschüren besonders wichtig. Ebenfalls sehr wichtig sind vorgeschaltete dialogische Beteiligungsverfahren (z. B. Bürger-Foren). Sie verbessern in der Regel die Abstimmungsqualität.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Erklärung der Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden
Eine Mehrebenenanalyse der aggregierten Wahlbeteiligung bei kommunalen Bürgerentscheiden in Deutschland von 2011 bis 2019
Zusammenfassung
Dieser Beitrag analysiert die Wahlbeteiligung bei Bürgerentscheiden in Deutschland anhand von verschiedenen Erklärungsansätzen. Zum einen werden Merkmale der Situation als Erklärungsfaktoren identifiziert: Gleichzeitigkeit anderer Wahlen, Knappheit des politischen Rennens. Zum anderen werden Kontextfaktoren wie die Gemeindegröße sowie die soziodemographische Struktur der jeweiligen Gemeinden berücksichtigt. Auch institutionelle Faktoren wie Quoren werden als potenzielle Einflussgrößen diskutiert, jedoch aus methodischen Gründen in den empirischen Analysen nur deskriptiv betrachtet. In einer Mehrebenenanalyse von 1022 Bürgerentscheiden auf der kommunalen Ebene zwischen 2011 und 2019 wird vorhergesagt, dass die Wahlbeteiligung am höchsten ist, wenn gleichzeitig andere Wahlen stattfinden (am stärksten bei Bundestagswahlen, gefolgt von Landtags-, Kommunal- und schließlich Europawahlen), wenn das politische Rennen eng ist, wenn der Entscheid vom Gemeinderat initiiert wird, er in einer kleinen Gemeinde stattfindet und wenn die Wahlbeteiligung allgemein, zum Beispiel auch bei den jeweiligen Bundestagswahlen, hoch ist. Weitere Forschung scheint bei der Rolle von Quoren für die Wahlbeteiligung lohnenswert, die in diesem Beitrag nur deskriptiv betrachtet wurden.
Rosa Seitz
Die Rolle von sachfremden Aspekten bei Bürgerentscheiden
Zusammenfassung
Bei Bürgerentscheiden geht es nicht nur um eine Entscheidung in der zur Abstimmung stehenden Sachfrage. Für einige Wählerinnen und Wähler spielen auch sachfremde Aspekte eine Rolle. Beispielsweise drücken sie in ihrem Abstimmungsverhalten ihren Unmut über die Politik allgemein oder über einzelne politische Akteure aus. So überrascht es nicht, dass vor allem Anhänger:innen der AfD und der Links-Partei direkt-demokratische Entscheidungsmodi repräsentativ-demokratischen Entscheidungsmodi vorziehen. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger die Formulierungen auf dem Stimmzettel missverstehen. Dies zeigen repräsentative Umfragen, deren Ergebnisse im vorliegenden Beitrag dargelegt werden. Sie münden in Vorschläge, wie die Wahrscheinlichkeit für sachfremde Erwägungen bei Bürgerentscheiden reduziert werden können. Dabei kommt vor allem der dialog-orientierten Bürgerbeteiligung und der Verständlichkeit von Frageformulierungen eine wichtige Bedeutung zu.
Frank Brettschneider
Bürgerentscheide nach dialogischer Bürgerbeteiligung
Die wahrgenommenen Wirkungen aus Sicht von Bürgermeister:innen
Zusammenfassung
In diesem Beitrag werden die dialogische Bürgerbeteiligung und das Instrument des Bürgerentscheides auf kommunaler Ebene untersucht. Dabei sind insbesondere die Auswirkungen dialogischer Beteiligungsverfahren auf den Erfolg eines Bürgerentscheides von Interesse. Mittels einer quantitativen Online-Befragung wurden Bürgermeister:innen sowie Angestellte in Gemeindeverwaltungen in Deutschland befragt, bei denen zwischen 2016 und 2018 ein Bürgerentscheid stattgefunden hat. Demnach nutzen Kommunen vor Bürgerentscheiden selten das volle Beteiligungsspektrum. In der Regel finden vor einem Bürgerentscheid lediglich solche dialogischen Verfahren statt, die eine mittlere Beteiligungsintensität aufweisen. Besonders häufig setzten die Gemeinden auf informierende Verfahren. Verfahren, die die Bürgerinnen und Bürger stärker einbeziehen, finden deutlich seltener statt. Aus Sicht der Befragten beeinflusst die Intensität der Beteiligung kaum den Erfolg des Bürgerentscheides. Der Erfolg wurde dabei mehrdimensional über die Akzeptanz des Ergebnisses, das politische Interesse, die Wahlbeteiligung, die Effizienz, die Effektivität, den Umgang zwischen Gegnern und Befürwortern sowie den Wahlausgang gemessen.
Daniel Setili
Mit ‚Nein‘ stimmen, wenn man dafür ist?
Die Verständlichkeit der Frageformulierungen von Bürgerentscheiden in Deutschland
Zusammenfassung
Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument politischer Partizipation. Allerdings stehen die Abstimmungsfragen von Bürgerentscheiden immer wieder in der Kritik. In der Regel kann man hier mit ‚Ja‘ oder mit ‚Nein‘ stimmen. Dabei kann es vorkommen, dass man mit ‚Nein‘ stimmen muss, wenn man für ein Projekt ist. Nur bei Stichfragen ist es möglich, sich zwischen Alternativen zu entscheiden. Vor diesem Hintergrund untersucht der vorliegende Beitrag 1354 Abstimmungsfragen von Bürgerentscheiden im Hinblick auf ihre formale Verständlichkeit. Außerdem wurde eine Befragung von 232 Personen durchgeführt, die verschiedene Abstimmungsvarianten erhalten haben. Es zeigt sich: Ein Großteil der Formulierungen ist formal verständlich, bei rund einem Drittel ist die Verständlichkeit eingeschränkt, und bei fünf Prozent aller untersuchten Fragen lässt sich von einer stark eingeschränkten Verständlichkeit sprechen. Und: Die Alternativenwahl scheint verständlicher als Ja/Nein-Fragen.
Ramona Zemanek
Abstimmungsbroschüren zu Bürgerentscheiden
Inhalte – Verständlichkeit – Ausgewogenheit
Zusammenfassung
Damit sich Menschen vor Bürgerentscheiden auf kommunaler Ebene eine fundierte Meinung bilden können, benötigen sie umfassende, ausgewogene und verständliche Informationen. In einigen Bundesländern müssen Kommunen daher vor Bürgerentscheiden eine Abstimmungsbroschüre an die Haushalte verteilen. Sie soll den Sachverhalt erklären und die unterschiedlichen Positionen enthalten. Die hier präsentierte Inhaltsanalyse von 90 Abstimmungsbroschüren aus den Jahren 2017 bis 2019 zeigt: Einige Broschüren sind formal sehr verständlich formuliert, andere nicht. Verständlichkeitsunterschiede lassen sich nicht auf das Thema eines Bürgerentscheids zurückführen. Aber die Pro- und Kontra-Positionen sind meist überdurchschnittlich verständlich. Der Teil zu den allgemeinen Informationen ist hingegen oft unterdurchschnittlich verständlich. Die unterschiedlichen Positionen kommen nicht immer ausgewogen in den Abstimmungsbroschüren zu Wort. Und nur wenige Broschüren enthalten Bilder und Infografiken.
Saskia Schulz
Einwohneranträge auf der kommunalen Ebene
Ein Instrument zwischen deliberativer und direkter Demokratie
Zusammenfassung
Der Einwohnerantrag nimmt eine Sonderstellung zwischen deliberativen und direkt-demokratischen Verfahren ein. Die gesetzliche Ausgestaltung variiert zwischen den verschiedenen Bundesländern stark. Daher unterscheidet sich auch die praktische Anwendung innerhalb der Bundesrepublik deutlich. Im vorliegenden Beitrag werden die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung von Einwohneranträgen in mehreren Bundesländern untersucht. Dazu wurden leitfadengestützte Interviews mit Antragstellern bzw. Bürgerinitiativen geführt. Zudem wurden Verwaltungen schriftlich befragt. Aus den Ergebnissen wird ein Mustergesetzentwurf für Einwohneranträge abgeleitet.
Raza Hadžić
Metadaten
Titel
Direkte Demokratie und Kommunikation
herausgegeben von
Frank Brettschneider
Copyright-Jahr
2023
Electronic ISBN
978-3-658-39623-7
Print ISBN
978-3-658-39622-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-39623-7