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Erschienen in:
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2016 | OriginalPaper | Buchkapitel

Divided Country – Divided Politics?

verfasst von : Prof. Dr. Christoph Bieber

Erschienen in: Die US-Präsidentschaftswahl 2012

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Der Beitrag führt in den politikwissenschaftlich geprägten Abschnitt des Bandes ein und beschreibt zentrale Kontextbedingungen der Präsidentschaftswahl 2012. Aus der Perspektive der Regierungsforschung werden zunächst aktuelle Befunde der US-amerikanischen presidential studies sowie Beiträge der politischen Kampagnenforschung diskutiert. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die „Monetarisierung des politischen Systems“: die Rechtsprechung des Supreme Court im Citizen United-Urteil von 2010 hat für eine weitere De-Regulierung der die Politik- und Wahlkampffinanzierung gesorgt, die auch für die kommenden Wahlen von zentraler Bedeutung sind. Schließlich werden die jüngeren Entwicklungen der Digitalisierung von politischer Kommunikation und Organisation als weitere Triebfedern für die Modernisierung des politischen Systems beschrieben. Der abschließende Ausblick thematisiert mögliche Auswirkungen der NSA-Affäre auf die Gestaltung politischer Prozesse, die sich mit neuen Transparenzforderungen konfrontiert sehen werden.

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Nächstes Kapitel ‚Red‘ and ‚Blue‘. Oder ‚Purple‘? Das Wahlverhalten in den Präsidentschaftswahlen 2012
Fußnoten
1
Typische Vertreter sind neben der traditionsreichen Kennedy School of Governance an der Harvard University in Cambridge (MA), das Center for Congressional and Presidential Studies an der American University in Washington, D. C., das Peter S. Kalikow Center for the Study of the American Presidency an der Hofstra University in Hempstead (NY). sowie das an die University of Virginia angegliederte Miller Center in Charlottesville (VA).
 
2
In den USA haben sich zahlreiche Monitoring-Einrichtungen etabliert, die minutiös die Unterstützungsleistungen protokollieren und darstellen. Grundlage dafür sind die offiziellen Angaben der Federal Election Commission (FEC, www.​fec.​gov), typische Online-Plattformen zur Darstellung und Analyse sind die Nicht-Regierungs-Organisation Open Secrets (opensecrets.org) oder die Sunlight Foundation (sunlight.org).
 
3
Den Vortrag hat Lawrence Lessig im Rahmen der TED-Reihe im Februar 2013 gehalten. Die Rede ist an verschiedenen Stellen archiviert, so findet sich auf der Seite der Veranstalter neben dem Video auch ein Transkript (http://​www.​ted.​com/​talks/​lawrence_​lessig_​we_​the_​people_​and_​the_​republic_​we_​must_​reclaim/​transcript?​language=​en). Lessig selbst hält verschiedene Print- und Audioversionen auf der Website http://​lesterland.​lessig.​org bereit. Die Passage zum Verhältnis von Spendern und Spendenaufkommen beginnt ca. bei Minute 3:30, Rohdaten zum Fundraising finden sich in der Datensammlung von OpenSecrets.org unter https://​www.​opensecrets.​org/​pres12.
 
4
Einen kritischen Kommentar dazu liefert auch die TV-Serie The Newsroom (2012–2014), die sich mit dem Quotendiktat im US-Mediensystem befasst und deren Protagonisten eine fiktive Nachrichtensendung verantworten, die sich als konsequent politisches, unabhängiges Format zu etablieren versucht. Gegenstand der Serie sind jedoch reale Ereignisse der Zeitgeschichte während der Präsidentschaft Barack Obamas. Thematisiert werden dabei u. a. der Aufstieg der Tea Party, die Nominierungsphase der Präsidentschaftswahl 2012, die Anhebung der Schuldengrenze sowie die Verzahnung von Medien, Politik und Wirtschaft.
 
5
Auf die Publikation Republic, Lost im Oktober 2011 mit der Diagnose des Status Quo und ersten Vorschlägen zur Beeinflussung der Kandidatenauswahl im Wahlkampf folgte Anfang 2012 der elektronisch veröffentlichte Essay One Way Forward, der eine Aktualisierung und Präzisierung der Gegenstrategie vornahm. Aus den zahlreichen Kommentaren, Medienauftritten und Vorträgen zu den Veröffentlichungen ist schließlich der Lesterland-Vortrag hervorgegangen (vgl. Fußnote 3), der als Online-Video, Podcast, E-Book und als Printfassung publiziert worden ist. Die verschiedenen Beiträge können inzwischen als theoretischer Überbau für die Gründung der Mayday PAC verstanden werden. Bereits vor dem Republic, Lost-Zyklus hatte sich Lessig kritisch mit unterschiedlichen Aspekten des politischen Systems auseinandergesetzt, Beispiele sind etwa die Projekte Change Congress (2008), Fix Congress First (2010) sowie RootStrikers (2011).
 
6
Die Fundraising-Strategie und die Ergebnisse der Spendenkampagne sind auf der Website von mayday.us sowie im Blog von Lawrence Lessig (http://lessig.tumblr.com) ausführlich begleitet und dokumentiert worden. Eine gute Zusammenfassung der Funktionsweise und eine Diskussion der Resultate aus der ersten Projektphase liefert Wikler 2014.
 
7
Als wesentliche Lösungsmodelle gelten entweder das System der Matching Funds, bei dem private Kleinspenden durch einen höheren Betrag aus öffentlichen Mitteln ergänzt werden, oder ein Voucher-System, bei dem alle registrierten Wähler „Anteilscheine“ erhalten, die sie an die Kandidaten verteilen können. Auf Basis dieser Voucher-Verteilung wird dann die finanzielle Unterstützung für die Kampagnenführung berechnet und aus öffentlichen Mitteln ausgeschüttet
 
8
Lawrence Lessig begleitet und kommentiert die Entwicklungen regelmäßig in seinem Blog (http://lessig.tumblr.com/), eine längere Zusammenfassung und Aktualisierung zu Projektidee und -verlauf hat er auch im Online-Magazin Medium.com veröffentlicht (vgl. Lessig 2014).
 
9
Einführende Darstellungen zur Echtzeit-Kommunikation während der TV-Debatten hält das Unternehmensblog der Plattform Twitter bereit, dort finden sich auch Statistiken zur Nutzung des Dienstes während der zentralen Kampagnenereignisse. Stellvertretend für die umfangreichen Materialien sei hier auf die Zusammenfassung der Daten für die abschließende Debatte am 23. Oktober 2012 in Boca Raton (Florida) verwiesen: https://blog.twitter. com/2012/the-final−2012-presidential-debate.
 
10
Über die Website von The Intercept (https://firstlook.org/theintercept) stellt ein Team um den Journalisten Glen Greenwald Informationen zu Verfügung, die sich aus den Quellen von Edward Snowden speisen. Finanziert wird das Angebot von Firstlook Media, einem Unternehmen im Besitz des Ebay-Gründers Pierre Omidyar. Zumindest grob orientiert sich The Intercept an den Erfahrungen der Enthüllungsplattform WikiLeaks, die sowohl unaufbereitete Rohdaten wie redaktionell bearbeitetes Material in Kooperation mit etablierten Medienakteuren (z. B. New York Times, The Guardian, Der SPIEGEL) bereitgestellt hat.
 
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Metadaten
Titel
Divided Country – Divided Politics?
verfasst von
Prof. Dr. Christoph Bieber
Copyright-Jahr
2016
Buch
Die US-Präsidentschaftswahl 2012

Print ISBN: 978-3-531-19766-1

Electronic ISBN: 978-3-531-19767-8

Copyright-Jahr: 2016

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-531-19767-8_1