Dogmatische Einordnung und prozessuale Konsequenzen einer quantitativen Klageermäßigung

verfasst von: Hannah Fries

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts beschäftigt sich die Wissenschaft mit der Frage der Behandlung der quantitativen Klageermäßigung im Sinne von § 264 Nr. 2 ZPO. Ausgangspunkt dieser Frage ist der Befund, dass eine quantitative Klageermäßigung – die Reduzierung des Klageantrags in seiner Höhe – sowohl Elemente einer Klageänderung als auch einer Klagerücknahme enthält. Diese Arbeit fasst den aktuellen Forschungsstand zu dieser Frage zusammen und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, welcher auf der dogmengeschichtlichen Wurzel von § 264 Nr. 2 ZPO beruht und auch die prozessualen Konsequenzen einer quantitativen Klageermäßigung berücksichtigt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Bereits seit Ende des 19. Jahrhunderts beschäftigt sich die Wissenschaft mit der Frage der Behandlung der quantitativen Klageermäßigung im Sinne von § 264 Nr. 2 ZPO. Ausgangspunkt dieser Frage ist der Befund, dass eine quantitative Klageermäßigung – die Reduzierung des Klageantrags in seiner Höhe – sowohl Elemente einer Klageänderung als auch einer Klagerücknahme enthält. Diese Arbeit fasst den aktuellen Forschungsstand zu dieser Frage zusammen und entwickelt eine eigenen Lösungsvorschlag, welcher auf der dogmengeschichtlichen Wurzel von § 264 Nr. 2 ZPO beruht und auch die prozessualen Konsequenzen einer quantitativen Klageermäßigung berücksichtigt.

Hannah Fries

Kapitel 2. Darstellung der relevanten Vorschriften

Zusammenfassung

Um die quantitative Klageermäßigung dogmatisch einordnen zu können, ist es unerlässlich, sich zunächst mit den für ihre Behandlung in Betracht kommenden Vorschriften der Klageänderung und der Klagerücknahme auseinanderzusetzen und hierbei insbesondere ihre historische Entwicklung in den Blick zu nehmen.

Hannah Fries

Kapitel 3. Die Behandlung der qualitativen Klageermäßigung

Zusammenfassung

Man mag sich die Frage stellen, aus welchem Grund sich diese Arbeit ausschließlich auf die Behandlung der quantitativen Klageermäßigung konzentriert, wo doch heute unumstritten auch die qualitative Beschränkung unter § 264 Nr. 2 ZPO subsumiert wird. Zur Beantwortung dieser Frage ist zunächst zu erörtern, ob die qualitative Klageermäßigung nach dem Willen des (historischen) Gesetzgebers überhaupt von § 264 Nr. 2 ZPO erfasst wird. Erst anschließend ist zu fragen, ob bei der qualitativen Klageermäßigung in gleichem Umfang wie bei der quantitativen Ermäßigung ein Abgrenzungsproblem zur (teilweisen) Klagerücknahme besteht.

Hannah Fries

Kapitel 4. Dogmatische Einordnung der quantitativen Klageermäßigung

Zusammenfassung

Seit Inkrafttreten der CPO am 1. Oktober 1879 hat sich im Laufe der Jahre eine Reihe mannigfaltiger Rechtsansichten herausgebildet, die sich – teilweise mehr, teilweise weniger – voneinander unterscheiden. Eingeteilt werden können diese Ansichten in verschiedene „Lager“, wobei eine exakte Zuordnung der einzelnen Vertreter nicht in jedem Fall möglich ist.

Hannah Fries

Kapitel 5. Prozessuale Konsequenzen für die einzelnen Begehren

Zusammenfassung

Nachdem nun eine umfänglich zufriedenstellende Lösung für die Behandlung der quantitativen Klageermäßigung gefunden wurde, bleibt schließlich die Frage zu klären, welche Auswirkungen eine zulässige bzw. unzulässige quantitative Klageermäßigung auf die einzelnen Begehren des Klägers hat. Zu beachten ist insoweit, dass im Falle der quantitativen Klageermäßigung nach der hier vertretenen Auffassung nicht bloß der alte Antrag um einen bestimmten Betrag reduziert wird, sodass lediglich der ursprüngliche Antrag sowie die Klageermäßigung im Raum stehen.

Hannah Fries

Kapitel 6. Zusammenfassung und Ergebnis

Zusammenfassung

Wie diese Arbeit bewiesen hat, regelt die ZPO jegliche Konstellation der quantitativen Klageermäßigung vollständig und zufriedenstellend; einer Analogie bedarf es nicht.

Hannah Fries

Backmatter

Titel: Dogmatische Einordnung und prozessuale Konsequenzen einer quantitativen Klageermäßigung
verfasst von: Hannah Fries
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-38134-9
Print ISBN: 978-3-658-38133-2
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-38134-9