2008 | OriginalPaper | Buchkapitel
Doppeltes Recht oder Das Recht zur Ausnahme. Die Aktualität Carl Schmitts im war on terror
verfasst von : Dr. phil. Henrique Ricardo Otten
Erschienen in: Demokratie, Recht und Legitimität im 21. Jahrhundert
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Der Begriff der
Ausnahme
hat seit dem Jahr 2001 eine neue Bedeutung gewonnen. Der Name
Guantánamo
ist zum Inbegriff staatlichen Handelns jenseits rechtlicher Einhegungen geworden. Damit rückt auch das Werk Carl Schmitts wieder vermehrt in die Diskussion, spielen doch darin die Begriffe des
Feindes
und der
Ausnahme
, sowie deren handlungslegitimierende Funktion und ihr Verhältnis zum Recht eine zentrale Rolle. Die aktuelle Debatte wird beherrscht von der Frage, welche Mittel im sogenannten
war on terror
zulässig sind. In diesem Beitrag behandle ich in systematischer Absicht einige exemplarische Stellungnahmen US-amerikanischer Autoren, die sich in der aktuellen Diskussion über den
war on terror
in kritischer Absicht auf Carl Schmitt beziehen, und vergleiche deren Aussagen mit dem Kerngehalt des Schmittschen Rechtsdenkens.
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Es soll gezeigt werden, inwiefern es plausibel ist, Schmitt als eine Art Vordenker der neuesten Entwicklungen anzusehen, und wo dieser Ansatz nicht mehr trägt.