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Erschienen in:
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2019 | OriginalPaper | Buchkapitel

E-Government in Österreich: Ein Überblick

verfasst von : Bettina Höchtl, Thomas J. Lampoltshammer

Erschienen in: Handbuch E-Government

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Strategische Vorgaben für E-Government wirken sich auf nationale rechtliche Rahmenbedingungen aus. Rechtliche Vorgaben sind zweifellos erforderlich, vermögen aber ohne gebietskörperschaftsübergreifende Zusammenarbeit und den Einsatz geeigneter Technik keinen Erfolg zu versprechen. Die Entwicklung von E-Government hängt daher maßgeblich von den Rahmenbedingungen in den drei Bereichen Recht, Organisation und Technik ab. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über E-Government in Österreich aus strategischer, organisatorischer und rechtlicher Sicht.
Anmerkung: Aus Gründen der Lesbarkeit wird darauf verzichtet, geschlechtsspezifische Formulierungen zu verwenden. Soweit personenbezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Männer und Frauen in gleicher Weise.

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Fußnoten
1
Innerhalb der Verwaltung gibt es die Pflicht zur Setzung und Evaluierung von Wirkungszielen und Maßnahmen gem Bundeshaushaltsgesetz und Wirkungscontrollingverordnung. Entsprechende Berichte sind öffentlich verfügbar: https://​www.​oeffentlicherdie​nst.​gv.​at/​wirkungsorientie​rte_​verwaltung/​dokumente/​berichte_​wo.​html. Zugegeriffen am 12.09.2018.
 
2
RV 1457 BlgNR XXV. GP und Deregulierungsgesetz 2017 BGBl I 2017/40.
 
3
Bundesgesetz über Regelungen zur Erleichterung des elektronischen Verkehrs mit öffentlichen Stellen (E-Government-Gesetz E-GovG), BGBl I 2004/10 idF BGBl I 2018/104.
 
4
E-Government-Angebote werden in dieser Befragung als Informationssuche auf öffentlichen Webseiten, Herunterladen von Formularen oder elektronische Rücksendung von Formularen verstanden.
 
5
ME Bundesgesetz zur Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen (Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz – NISG) 78/ME 26. GP.
 
6
Legacy Systeme sind Systeme, welche essenzielle Funktionen innerhalb eines/r Unternehmens/Organisation abbilden, allerdings schwer zu adaptieren bzw. weiterzuentwickeln oder zu tauschen sind (Bisbal et al. 1999).
 
7
Die Kernidee hinter dem Begriff Netzneutralität ist die, dass das Internet als reines Netzwerk zur Übertragung von Daten, Services und Inhalten verstanden wird und als solches alle diese Inhalte und deren Ursprünge gleich behandelt und in keiner Weise diskriminiert – z. B. durch Zensur oder langsamere Übertragungsraten (Wu 2003).
 
8
Das Konzept von Augmented Reality beschreibt die Fusion von virtuellen dreidimensionalen Objekten und realen dreidimensionalen Umgebungen in Echtzeit (Azuma 1997).
 
9
Online-Hate-Speech beschreibt die Äußerung von z. B. rassistischen und diskriminierenden Aussagen via Internet (Daniels 2008).
 
10
Online-Grooming beschreibt die Annäherung eines potenziell pädophilen Menschen via Internet an ein Kind zum Zwecke eines Treffens bzw. zur Nötigung zu rechtswidrigen Handlungen (O’Connell 2003).
 
11
Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern, ABl L 207, 1; Bundesgesetz über die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern (IVS-Gesetz – IVS-G), BGBl I 2013/38.
 
12
Als Prosumer werden Nutzer bezeichnet, die Inhalte nicht nur passiv konsumieren, sondern – in sichtbarer oder unsichtbarer Weise – dadurch eine aktive Rolle einnehmen, dass sie Inhalte selbst kreieren (Homar und Lee 2016 mwN).
 
13
Zugegriffen am 12.09.2018.
 
15
Eine Blockchain ist eine Art öffentliches Register, in dem Transaktionen transparent, nachvollziehbar und manipulationssicher abgelegt werden können (Swan 2015).
 
16
Abstrakt gesehen handelt es sich bei diesem Projekt um den Erwerb von Sach- oder Dienstleistungen durch Bezahlung mit digitalen Assets. Derzeit zwar nicht absehbar, aber zukünftig nicht auszuschließen ist eine Bezahlung von Gebühren mit digitalen Zahlungsmitteln.
 
17
Notarisierung bezeichnet den unveränderlichen Nachweis, dass der Datensatz so in dieser Art bei der Eintragung in die Blockchain existiert hat. Datenquelle: Stadt Wien. https://​www.​slideshare.​net/​DigitalesWien/​blockchain-im-digitalen-wien-und-darber-hinaus. Zugegriffen 12.09.2018.
 
18
Richtlinie 2003/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, ABl L 345, 90. Richtlinie 2013/37/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Änderung der Richtlinie 2003/98/EG über die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors, ABl L 175, 1.
 
19
Mit der Generierung einer Nachfrage ist gemeint, dass Bürger trotz Vorhandenseins von Breitbandverbindungen deren Potential nur wenig ausschöpfen (wenig tatsächliche Internetnutzung im Vergleich zur Konnektivität, siehe Abb. 2).
 
20
Ländergruppe mit mittleren Ergebnissen: Spanien, Österreich Malta, Litauen, Deutschland, Slowenien, Portugal, Tschechische Republik, Frankreich und Lettland.
 
21
Im Jahr 1998 getroffene Kooperations-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, siehe https://​www.​ref.​gv.​at/​fileadmin/​_​migrated/​content_​uploads/​IT-Koop-Bund-Laender.​pdf. Zugegriffen am 12.09.2018.
Beschluss der Landesamtsdirektorenkonferenz vom 8. November 2000, VST-1712/31. https://​www.​ref.​gv.​at/​fileadmin/​_​migrated/​content_​uploads/​LADKonferenz_​Beschluss_​001108_​01.​pdf. Zugegriffen am 12.09.2018.
 
22
Bundesgesetz über Regelungen zur Erleichterung des elektronischen Verkehrs mit öffentlichen Stellen (E-Government-Gesetz E-GovG), BGBl I 2004/10.
 
23
ErlRV 252 BlgNR 22. GP, 2.
 
26
Regierungsprogramm 2017–2022, S. 80–82.
 
28
Geschäfts- und Personaleinteilung BMF vom 01.05.2018, S. 141. https://​www.​bmf.​gv.​at/​ministerium/​aufgaben-organisation/​GPE_​01052018.​pdf?​6fljeh. Zugegriffen am 09.05.2018.
 
29
Bundesgesetz über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz 1986 – BMG), BGBl 1986/76 (WV) idF BGBl I 2017/164.
 
30
Entschließungsantrag 79/UEA, 26. GP. https://​www.​parlament.​gv.​at/​PAKT/​VHG/​XXVI/​UEA/​UEA_​00079/​imfname_​702369.​pdf (in der Sitzung des NR am 04.07.2018 abgelehnt). Zugegriffen am 12.09.2018.
 
31
Verordnung (EU) 910/2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG, ABl L 257, 73 in der Fassung der Berichtigung ABl L 23, 19. Im Folgenden: eIDAS-VO.
 
32
Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl L 119, 1. Im Folgenden: DSGVO.
 
33
gegen Erwägungsgrund 1 eIDAS-VO, gegen Erwägungsgrund 7 DSGVO.
 
34
Bundesgesetz über elektronische Signaturen und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen (Signatur- und Vertrauensdienstegesetz – SVG), BGBl I 2016/50 idF BGBl 2018/104.
 
35
Siehe ErlRV 1145 BlgNR, 25. GP, 3.
 
36
gegen Erwägungsgrund 1 und 2 eIDAS-VO.
 
37
Bundesgesetz über die Zustellung behördlicher Dokumente (Zustellgesetz – ZustG), BGBl 200/1982 idF BGBl I 33/2018.
 
38
Dies wurde in § 6 Abs. 5 E-GovG ausdrücklich klargestellt. Weiterführende Informationen zur Bürgerkarte/Handy-Signatur: http://​www.​buergerkarte.​at. Zugegriffen am 12.09.2018.
 
39
ErlRV 1457 BlgNR 25. GP, 1.
 
40
Bundesgesetz über die Akkreditierung von Konformitätsbewertungsstellen (Akkreditierungsgesetz 2012 – AkkG 2012), BGBl I 2012/28 idF BGBl I 2014/40.
 
41
ErlRV 1145 BlgNR, 25. GP, 10.
 
42
Handelt es sich um einen Vertreter einer juristischen Person, so ist die Vertretungsbefugnis ebenfalls nachzuweisen.
 
43
ErlRV 1145 BlgNR 25. GP, 7.
 
44
ErlRV 1145 BlgNR 25. GP, 7.
 
45
ErlRV 1145 BlgNR 25. GP, 8.
 
46
ErlRV 1145 BlgNR 25. GP, 8.
 
47
Vgl. Erl RV 1145 BlgNR, 25. GP, 8.
 
48
ErlRV 1145 BlgNR, 25. GP, 3.
 
49
Erl RV 1145 BlgNR, 25. GP, 6.
 
50
Erl RV 1145 BlgNR, 25. GP, 5.
 
51
Gesetz vom 27. November 1896, womit Vorschriften über die Besetzung, innere Einrichtung und Geschäftsordnung der Gerichte erlassen werden (Gerichtsorganisationsgesetz – GOG), RGBl 1896/217 idF BGBl I 2018/58.
 
52
Vgl. Kundmachung der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort über die Verfügbarkeit des Anzeigemoduls gem § 37b Abs. 8 ZustG BGBl I 2018/33 (K über Idat).
 
53
ErlRV 1457 BlgNR 25. GP, 6.
 
54
Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz 1991 – AVG, BGBl 1991/51 (WV) idF BGBl I 2018/58.
 
55
ErlRV 1457 BlgNR 25. GP, 6.
 
Literatur
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Metadaten
Titel
E-Government in Österreich: Ein Überblick
verfasst von
Bettina Höchtl
Thomas J. Lampoltshammer
Copyright-Jahr
2019
Buch
Handbuch E-Government

Print ISBN: 978-3-658-21401-2

Electronic ISBN: 978-3-658-21402-9

Copyright-Jahr: 2019

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21402-9_7