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HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik
Erschienen in: HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik 4/2017

20.06.2017 | Schwerpunkt

E-Partizipation und keiner macht mit

Das Geheimnis geringer Beteiligungsquoten deutscher Bürgerhaushalte

verfasst von: Robert Zepic, Marcus Dapp, Helmut Krcmar

Erschienen in: HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik | Ausgabe 4/2017

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Zusammenfassung

Der Bürgerhaushalt ist eines der bekanntesten Beispiele für E‑Partizipation in Deutschland. Mehr als hundert Städte haben bereits ein eigenes Verfahren durchgeführt oder diskutieren die Einführung, um ihre Bürger über die Aufstellung des kommunalen Haushaltes zu informieren und sie an der Verwendung öffentlicher Mittel zu beteiligen. Entgegen der hohen Erwartungen an die Nutzenpotenziale des Verfahrens, wird der Bürgerhaushaltes oftmals wegen seiner als zu gering bewerteten Beteiligungsquoten kritisiert. Mit Hilfe eines Literatur Reviews sowie Interviews mit Vertretern von neun ausgewählten Städten, sind wir den Fragen nachgegangen, welcher Bewertungsmaßstab für ausreichend oder zu wenig Beteiligung angelegt wird, welche Gründe für die vermeintlich geringen Beteiligungsquoten deutscher Bürgerhaushalte verantwortlich sind und welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden oder diskutiert werden, um die Beteiligung zu erhöhen. Im Ergebnis haben wir insgesamt 26 Barrieren identifiziert, die von der Literatur und der öffentlichen Verwaltung als ursächlich angenommen werden, und diese in fünf Kategorien zusammengefasst.
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Fußnoten
1
Die konkrete Ausgestaltung eines BH kann nicht nur über ländergrenzen hinweg unterschiedlich sein, sondern auch innerhalb eines Landes. Eine Übersicht und Einführung in die unterschiedlichen Bürgerhaushalte weltweit liefert beispielsweise der Sammelband von Sintomer et al. (2013). Die in der Literatur existierenden Konzepte und Begriffsdiskussionen stellen zwar eine Orientierungshilfe dar, allerdings sind sie nicht als Verpflichtung zur Umsetzung zu verstehen. Eine Besonderheit des deutschen Verfahrens liegt jedoch allen BH hierzulande zugrunde: Aufgrund rechtlicher Vorgaben liegt die Verfügungsgewalt über Haushalt oder BH-Budget zu keiner Zeit bei den Bürgern (Scherer und Wimmer 2012). Der BH dient explizit nicht der Übertragung von Entscheidungsbefugnissen.
 
2
Die durch das Literatur Review und der Interviews identifizierten Barrieren wurden jeweils auf der International Conference for E‑Democracy and Open Government 2017 in Krems und der 17th European Conference on Digital Government in Lissabon vorgestellt (Zepic et al. 2017a, 2017b). Die hier skizzierten Ergebnisse stellen eine Zusammenführung der einzelnen Ergebnisse dar und wurden um die Aspekte des Bewertungsmaßstabs für ausreichend Beteiligung sowie der Maßnahmen zur Steigerung der Beteiligung ergänzt.
 
3
Es handelt sich somit nicht um ein Meinungsbild politischer Akteure.
 
4
Bei dieser vergleichsweise hohen Zahl handelt es sich um eine erwartete Rücklaufquote auf postalische Befragungen.
 
5
Gemeint ist hier die Gesamtbevölkerung einer Stadt, nicht der Anteil der wahlberechtigten Bürger.
 
6
Die Benennung dieser Maßstäbe erfolgte teilweise als Prozentwert oder als absolute Zahl. Zum Zwecke der Vergleichbarkeit erfolgt hier eine Vereinheitlichung in Prozent.
 
7
Die Länderabkürzungen basieren auf dem Alpha-2 code des ISO 3166: Argentinien AR, Belgien BE, Brasilien BR, Deutschland DE, Frankreich FR, Italien IT, Südkorea KR, Peru PE, Spanien ES, Vereinigte Staaten von Amerika US.
 
8
BH werden in aller Regel nicht ganzjährig durchgeführt, sondern in einem vorgegebenen Zeitraum abgehalten.
 
9
Dies soll nicht suggerieren, dass es sich hierbei auch um die wichtigste Kategorie handelt.
 
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Zepic R, Dapp M, Krcmar H (2017a) Participatory budgeting without participants: identifying barriers on accessibility and usage of German participatory budgeting. Vortrag International Conference for E‑Democracy and Open Government, Krems
Zepic R, Dapp M, Krcmar H (2017b) Reasons for low participation in german participatory budgeting: a public administration perspective. Vortrag 17th European Conference on Digital Government, Amadora
Metadaten
Titel
E-Partizipation und keiner macht mit
Das Geheimnis geringer Beteiligungsquoten deutscher Bürgerhaushalte
verfasst von
Robert Zepic
Marcus Dapp
Helmut Krcmar
Publikationsdatum
20.06.2017
Verlag
Springer Fachmedien Wiesbaden
Erschienen in
HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik / Ausgabe 4/2017
Print ISSN: 1436-3011
Elektronische ISSN: 2198-2775
DOI
https://doi.org/10.1365/s40702-017-0328-z

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