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Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung
Unter betrieblicher Altersversorgung versteht man alle Leistungen, die einem Arbeitnehmer zur
  • Altersversorgung,
  • Hinterbliebenenversorgung oder
  • Invaliditätsversorgung
von seinem Arbeitgeber aus Anlass des Arbeitsverhältnisses zugesagt worden sind (§ 1 Abs. 1 BetrAVG). Eine genauere Definition enthalten weder das Betriebsrentengesetz (BetrAVG) noch andere Gesetze. Das führt in der Praxis immer wieder zu der Frage, ob einzelne Leistungen als bAV-Leistungen anzusehen sind oder nicht. Die Antwort hängt davon ab, um welches Rechtsgebiet es sich handelt. Denn aus steuerlicher Sicht sind andere Anforderungen an eine bAV zu stellen als im Arbeitsrecht oder im Sozialversicherungsrecht.
Andreas Buttler, Markus Keller

2. Die arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen

Zusammenfassung
In der Vergangenheit konnten die Arbeitgeber bis auf wenige Branchen, in denen die betriebliche Altersversorgung tarifvertraglich geregelt war, frei entscheiden, ob und in welchem Umfang sie eine betriebliche Versorgung gewähren wollten. Bis auf das in 2002 eingeführte Recht der Arbeitnehmer auf Entgeltumwandlung gilt dies auch heute noch. Entschließt sich jedoch ein Arbeitgeber zur Gewährung einer betrieblichen Altersversorgung, dann ist er an die Vorschriften des Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) gebunden. Die Vorschriften des BetrAVG enthalten Mindestnormen zum Schutz der begünstigten Arbeitnehmer, von denen nicht zuungunsten der Arbeitnehmer abgewichen werden darf. Eine vertragliche Besserstellung der Arbeitnehmer über die gesetzlichen Normen hinaus ist aber jederzeit möglich.
Andreas Buttler, Markus Keller

3. Steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Grundlagen

Zusammenfassung
Betrieblich veranlasste Aufwendungen eines Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung seiner Arbeitnehmer sind grundsätzlich in voller Höhe als Betriebsausgaben abzugsfähig. Bei Durchführung über externe Versorgungsträger (Direktversicherung, rückgedeckte Unterstützungskasse, Pensionskasse, Pensionsfonds) sind in der Regel die gezahlten Beiträge abzugsfähig, teilweise aber nur in begrenzter Höhe und nur unter bestimmten Voraussetzungen.
Andreas Buttler, Markus Keller

4. Die Direktversicherung

Zusammenfassung
Bei der Direktversicherung erfüllt der Arbeitgeber sein Versorgungsversprechen, indem er eine Lebensversicherung auf das Leben seines Arbeitnehmers abschließt, bei der der Arbeitnehmer (oder seine Hinterbliebenen) hinsichtlich der Leistungen ganz oder teilweise bezugsberechtigt ist. Auch wenn der Arbeitnehmer seine Leistung direkt vom Versicherer bezieht, liegt immer eine Zusage des Arbeitgebers vor, für die dieser im Zweifel auch haftet.
Andreas Buttler, Markus Keller

5. Die Pensionszusage

Zusammenfassung
Bei der Pensionszusage erteilt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer das Versprechen, ihm bei Berufsunfähigkeit, im Alter oder im Todesfall den Hinterbliebenen Versorgungsleistungen zu zahlen. Der Arbeitgeber ist selbst Träger der Versorgung. Er muss dafür sorgen, dass ihm im Leistungsfall die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen, um dem Arbeitnehmer die versprochenen Leistungen zu zahlen. Der Arbeitgeber muss die Versorgungsleistungen auch selbst an den Arbeitnehmer zahlen, auch dann, wenn eine Rückdeckungsversicherung abgeschlossen wurde. Eine solche Versicherung stellt lediglich dem Arbeitgeber die notwendigen finanziellen Mittel zur Erfüllung der Versorgungsverpflichtung zur Verfügung.
Andreas Buttler, Markus Keller

6. Die Gruppenunterstützungskasse

Zusammenfassung
Die Gruppenunterstützungskasse ist in der Regel ein steuerbefreiter, eingetragener Verein, der ohne eigene Gewinnerzielungsabsicht das Ziel hat, die Altersversorgung von Mitarbeitern seiner Trägerunternehmen zu verbessern. Hierzu sucht sich der Verein möglichst viele Arbeitgeber als Trägerunternehmen, die bereit sind, Zuwendungen an den Verein zu leisten. Die Zuwendungen gehen wie Spenden in das Vermögen des Vereins über, werden vom Verein ertragbringend investiert und später als Versorgungsleistungen an die Mitarbeiter des jeweiligen Trägerunternehmens wieder ausgezahlt. Die Zuwendungen sind beim Trägerunternehmen in begrenztem Umfang als Betriebsausgaben abzugsfähig.
Andreas Buttler, Markus Keller

7. Die Pensionskasse

Zusammenfassung
Die Pensionskasse ist eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die den Versorgungsberechtigten einen Rechtsanspruch auf ihre Leistungen einräumt. Da die Pensionskasse gegen die Zahlung von Beiträgen Versorgungsleistungen bietet und das damit verbundene Versorgungsrisiko übernimmt, handelt es sich rechtlich um ein Versicherungsunternehmen, das der Versicherungsaufsicht nach dem VAG unterliegt. Betrieben werden Pensionskassen entweder in der Rechtsform der AG oder als VVaG.
Andreas Buttler, Markus Keller

8. Der Pensionsfonds

Zusammenfassung
Obwohl der Pensionsfonds seit 2002 ein weiterer Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung ist, wird er nicht im Betriebsrentengesetz definiert, sondern im VAG. Allein hierdurch wird schon deutlich, dass es sich zumindest um einen versicherungsähnlichen Durchführungsweg handeln muss.
Andreas Buttler, Markus Keller

9. Die tarifvertragliche Beitragszusage

Zusammenfassung
Mit der Einführung einer reinen Beitragszusage (BZ) durch das BRSG ist der Gesetzgeber dem Rat zahlreicher Experten und Marktteilnehmer gefolgt, durch den Verzicht auf garantierte Mindestleistungen eine Kapitalanlage zu ermöglichen, die auf lange Sicht vermutlich zu höheren Erträgen führt. Der Verzicht auf Garantien wird in der Praxis mit dem Begriff „Zielrente‟ umschrieben.
Andreas Buttler, Markus Keller

10. Betriebliche Altersversorgung für Gesellschafter-Geschäftsführer

Zusammenfassung
Die betriebliche Altersversorgung hat für leitende Angestellte, z.B. Geschäftsführer, eine besondere Bedeutung. Je weiter das Einkommen über der BBG liegt, desto tiefer klafft die Versorgungslücke. Geschäftsführer, die maßgeblich als Gesellschafter am Unternehmen beteiligt sind, haben unter Umständen sogar gar keine Ansprüche aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Aus diesem Grund sind die sogenannten beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer (im Folgenden: GGF) eine besonders wichtige Zielgruppe für die betriebliche Altersversorgung.
Andreas Buttler, Markus Keller

11. Der Versorgungsausgleich in der betrieblichen Altersversorgung

Zusammenfassung
Mit Inkrafttreten des Versorgungsausgleichsgesetzes (VersAusglG) zum 1.9.2009 bürdete der Gesetzgeber Arbeitgebern und Versorgungsträgern einige zusätzliche Aufgaben bei Scheidung von Mitarbeitern auf. Seitdem müssen die Versorgungsträger das Familiengericht nicht nur über bestehende bAV-Anwartschaften informieren, sondern einen konkreten Vorschlag für die Aufteilung der jeweiligen Anwartschaft auf die beiden (ehemaligen) Eheleute unterbreiten. Entsprechend dem Urteil des Familiengerichts müssen sie auch die Teilung der Anwartschaften selbst vornehmen. Bei jährlich ca. 1 bis 2 Scheidungen pro 100 Mitarbeiter bedeuten diese Pflichten durchaus eine nennenswerte Belastung.
Andreas Buttler, Markus Keller

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