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Über dieses Buch

Markus Henze geht der Frage nach, ob der einheitliche Abwicklungsmechanismus (SRM) den Anspruch erfüllt, Bankenrettungen seitens des Staates abzuwenden und das Ausfallrisiko bei jenen Akteuren anzusiedeln, welchen auch die erwirtschafteten Gewinne zustehen, nämlich den Finanzinstituten selbst. Der Autor analysiert die Regelungen der zentralen Bankenabwicklung in der Eurozone aus rechtlicher und ökonomischer Sicht und zeigt, dass die bisherigen Regularien noch sichtbare Schwächen aufweisen. Diese Schwächen gilt es zu beseitigen, um den Teufelskreis zwischen Banken- und Staatsschuldenkrisen wirksam zu durchbrechen und das Vertrauen in den europäischen Finanzsektor zu stärken.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung
Bankenkrise, Finanzkrise, Staatsschuldenkrise. Das Vertrauen in die Finanzstabilität der Eurozone ist seit Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2007/08 massiv gestört worden. Banken mussten mit staatlichen Finanzhilfen in exorbitanter Höhe fortwährend gerettet werden. Die Belastungen einzelner Mitgliedstaaten und die daraus resultierende Schuldenproblematik führten dabei zunehmend zur Belastung der Eurozonengemeinschaft. Milliardenschwere Rettungspakete mussten geschnürt werden, um Staatsinsolvenzen zu verhindern und die Währungsunion zu stabilisieren.
Markus Henze

2. Rechtsrahmen des einheitlichen Abwicklungsmechanismus

Zusammenfassung
Politische Maßnahmen, die das Vertrauen in bestimmte Marktprozesse bestärken sollen, bedürfen einer soliden Rechtsgrundlage, um ihre zugrundeliegenden Eingriffsbefugnisse im Ernstfall wirkungsvoll durchsetzen zu können. Das politisch Gewollte aber auch das ökonomisch Notwendige können im Falle (teil-)unwirksamer Rechtsvorschriften im Zeitpunkt ihrer Anwendung die Ziele verfehlen, für welche sie zuvor erlassen wurden. Dies gilt umso mehr, je weitreichender ihre Wirkung auf bestimmte Adressaten ist. Die Durchsetzbarkeit von Vorschriften hängt also entscheidend davon ab, ob der Rechtsrahmen für bestimmte Vorhaben in sich geschlossen und somit rechtssicher oder ob dieser brüchig und demnach angreifbar ist.
Markus Henze

3. Ökonomischer Rahmen einer einheitlichen Bankenabwicklung

Zusammenfassung
Nachdem in Kapitel 2 die Etablierung eines europäischen Abwicklungsregimes dargestellt wurde und grundlegende Regelungsaspekte des einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM) zur Veranschaulichung kamen, konnte festgestellt werden, dass die Installierung eines zentralen EU-Abwicklungsausschusses und die Finanzierung eines europäischen Abwicklungsfonds aus rechtlicher Sicht durchaus bezweifelt werden dürfen.
Markus Henze

4. Zusammenfassung & Ausblick

Zusammenfassung
Die Abwendung systemischer Bankenkrisen ist bisher gekennzeichnet durch unumgängliche Hilfsmaßnahmen der Nationalstaaten zur Rettung von Finanzinstituten. Dieses Vorgehen transportiert die Krisen im Bankensektor auf die staatliche Ebene und führt zu Staatsschuldenkrisen, die nicht nur die betroffenen öffentlichen Haushalte, sondern auch die Währungsunion insgesamt, zunehmend belasten.
Markus Henze

Backmatter

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