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Erschienen in:

2024 | OriginalPaper | Buchkapitel

1. Einleitung

verfasst von : Julia Rippl

Erschienen in: Die Polizei und ihre Unterstützung aus der Luft

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Dieses Zitat aus einem Artikel auf der Website „NETZPOLITIK.ORG“ vom 18.08.2021 nimmt Bezug auf die bei der Bayerischen Polizei in den vergangenen Jahren augenscheinlich zunehmende Inanspruchnahme von „Luftunterstützung“ vor allem durch „unbemannte Luftfahrtsysteme“ (ULS) bei polizeilichen Videoüberwachungsmaßnahmen. Des Weiteren werden Zukunftsvisionen bezüglich besonderer technischer Innovationen, wie der Gesichts- und Verhaltens(muster)erkennung erwähnt. Der Bedeutungszuwachs der Videoüberwachung auch mittels polizeilicher ULS zeigt sich insbesondere im Freistaat Bayern in der Einrichtung der „Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei“ bei der Polizeiinspektion München Flughafen sowie in der Schaffung der bei der Polizeihubschrauberstaffel in Roth eingerichteten „Kompetenzstelle Unbemannte Luftfahrtsysteme“.

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Nächstes Kapitel Rechtliche Rahmenbedingungen für ULS bei der Bayerischen Polizei
Fußnoten
1
Monroy, Heliumballon, Drohnen und Videoanhänger, Bayern rüstet Polizei bei der Luftüberwachung auf.
 
2
Vgl. Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Einladung – Herrmann besucht Koordinierungsstelle Video der Bayerischen Polizei am Flughafen München; Vgl. Herrmann, Rede des Bayerischen Staatsministers des Innern, für Sport und Integration anlässlich der Pressekonferenz zum Thema „Drohnen bei der Bayerischen Polizei“, S. 2 f.
 
3
LT-Drs. Nordrhein-Westfalen 16/2090, Drohneneinsatz in Nordrhein-Westfalen, S. 2.
 
4
Ebd., S. 2.
 
5
Vgl. ebd., S. 2.
 
6
Vgl. Hensen, Das Knöllchen kommt von oben; Vgl. zdfheute, Neue Technologie: Verkehrskontrollen aus der Luft – per Drohne; Vgl. Meier, Künstliche Intelligenz, Drohnen auf Patrouille; Vgl. Herrmann, Rede des Bayerischen Staatsministers des Innern, für Sport und Integration anlässlich der Pressekonferenz zum Thema „Drohnen bei der Bayerischen Polizei“, S. 3 ff.; Vgl. Zöller/Ihwas: Rechtliche Rahmenbedingungen des polizeilichen Flugdrohneneinsatzes, S. 409.
 
7
Vgl. Herrmann, Rede des Bayerischen Staatsministers des Innern, für Sport und Integration anlässlich der Pressekonferenz zum Thema „Drohnen bei der Bayerischen Polizei“, S. 3 f.; Vgl. LT-Drs. Bayern 17/20425, PAG-Neuordnungsgesetz, S. 21, 68; Vgl. Benöhr-Laqueur, 2018 – das Jahr, in dem die deutsche Polizei erstmals Drohnen gegen Gefährder einsetzte, S. 15 ff.
 
8
Eck, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr, Beantwortung der schriftlichen Anfrage des Herrn Abgeordneten Markus Rinderspacher vom 21.12.2017 betreffend Drohnen in Bayern, S. 13.
 
9
LT-Drs. Bayern 17/23573, Reform des Polizeiaufgabengesetzes 2018, S. 3.
 
10
Vgl. Bliesener/Neumann/Glaubitz/Kudlacek, Videobeobachtung zwischen Skepsis und Akzeptanz. Soziodemografische Einflüsse auf die Einstellung zur polizeilichen Videobeobachtung im öffentlichen Raum, S. 29, 31 ff.
 
11
Vgl. Stehr, Unbemannte Systeme und Cyber-Operationen, S. 10; Vgl. Dobler, Mensch und Maschine, S. 35; Vgl. Brandstetter, Zukunftsperspektiven für Gesellschaft und Politik, S. 87; Vgl. Bauman in: Bauman/Lyon, Daten, Drohnen, Disziplin, S. 33 f.
 
12
Lyon in: Bauman/Lyon, Daten, Drohnen, Disziplin, S. 25.
 
13
Vgl. Bauman in: Bauman/Lyon, Daten, Drohnen, Disziplin, S. 33.
 
14
Vgl. Brandstetter, Zukunftsperspektiven für Gesellschaft und Politik, S. 90 f.
 
15
Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Rahmen für Künstliche Intelligenz in der EU steht: KI-Verordnung einstimmig gebilligt.
 
16
Beispielhaft: Vgl. Müller-ter Jung/Rexin, Datenschutz beim polizeilichen Drohneneinsatz, S. 648, Rn. 42, S. 649, Rn. 47; Vgl. Assion, Überwachung und Chilling Effects, S. 31; Vgl. Ittstein, Künstliche Intelligenz – eine Standortbestimmung, S. 44; Vgl. Lauscher/Legner, Künstliche Intelligenz und Diskriminierung, S. 367 ff.
 
17
Zöller/Ihwas: Rechtliche Rahmenbedingungen des polizeilichen Flugdrohneneinsatzes, S. 409.
 
18
Buckler, (Verfassungs-)Rechtliche Rahmenbedingungen für den polizeilichen Einsatz sog. „Drohnen“, S. 23; Ähnlich vgl. auch Ritter/Denker, Unbemannte Luftfahrtsysteme im Polizeieinsatz, S. 5.
 
19
Vgl. LT-Drs. Bayern 18/26084, Videoüberwachung in Bayern, S. 5.
 
Metadaten
Titel
Einleitung
verfasst von
Julia Rippl
Copyright-Jahr
2024
Buch
Die Polizei und ihre Unterstützung aus der Luft

Print ISBN: 978-3-658-46421-9

Electronic ISBN: 978-3-658-46422-6

Copyright-Jahr: 2024

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-46422-6_1

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    Bildnachweise