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2023 | Buch

Einstandspflichten bei Straßenumstufungen

Grundlagen und Praxis

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Über dieses Buch

Der Lebenszyklus einer Straße besteht aus Planen, Bauen und Betreiben. Die zu beachtenden Vorgaben und Rahmenbedingungen reichen über unterschiedlichste Fachgebiete und erfordern die Zusammenarbeit verschiedenster Spezialisten und Generalisten. Jede Straße stellt aufgrund ihrer raumordnerischen Funktion, ihrer bautechnischen Einordnung in der Landschaft und ihrer verkehrstechnischen und –rechtlichen Ausstattung ein Unikat dar. Eine Besonderheit im Lebenszyklus einer Straße ist der Wechsel der Baulastträgerschaft. Unter welchen Voraussetzungen und Rechtsanwendungen eine Umstufung von Straßen erfolgt, ist maßgeblich von straßenrechtlichen und raumordnerischen Belangen abhängig und nicht Gegenstand des vorliegenden Buches. Als rechtliche Voraussetzung für die Betrachtungen innerhalb des Buches wird eine rechtskräftige Umstufung angenommen. Es sollen somit die Fragen, die bei der Abwicklung der Rechtsfolgen einer Umstufung in Form der Einstandspflicht auftreten, beantwortet werden. Dabei steht die Verzahnung von straßenrechtlichen, bautechnischen und verwaltungstechnischen Aspekten im Vordergrund. Zielgruppen des Buches sind daher Studenten in bau- und verwaltungstechnischen Studiengängen sowie Ingenieure und Entscheidungsträger in Verwaltungen und Ingenieurbüros.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter
Kapitel 1. Begriffe, Definitionen und Beteiligte
Zusammenfassung
In allen Lebensbereichen bedarf es der Definition und Erläuterung einzelner Begriffe, um sie im weiteren Kontext ohne eingehendere Beschreibung verwenden zu können. Es ist für alle Beteiligte wichtig, eine gemeinsame Sprache zu sprechen. Innerhalb des Kapitels werden zum einen die rechtlichen Begriffe und ihre Bezugsquellen (i. d. R. Gesetze) und zum anderen die aus den Bereichen „Bautechnik“ und „Bildung Information Modelling (BIM)“ verwendeten Begriffe erläutert. Fokus des Kapitels ist die Verknüpfung der einzelnen Begriffe mit dem Themenfeld der Einstandspflicht.
Veit Kuczora
Kapitel 2. Rechtliche Handhabung
Zusammenfassung
In diesem Kapitel stehen besonders die bei den Einstandspflichten zu beachtenden Sachverhalte des Straßenrechts und des Haushaltsrechts im Fokus. Um die Einstandspflicht bei der Umstufung von Straßen rechtmäßig abwickeln zu können, bedarf es:
  • der Feststellung des Umfanges der Einstandspflicht und
  • einer vertraglichen Regelung zwischen dem bisherigen und dem neuen Straßenbaulastträger.
Veit Kuczora
Kapitel 3. Bautechnische Handhabung
Zusammenfassung
Die vorhandenen bautechnischen Regelwerke bieten eine Vielzahl von Regelungen und Parametern an, doch nur wenige sind geeignet, um als Maßstab für die Beschreibung der Erfüllung eines bestimmten Anforderungsniveaus zu dienen. Grund hierfür ist die Zielsetzung der meisten bautechnischen Regelwerke: Herstellung von Anlagen bzw. Bauteilen, die dem aktuellen Stand der Technik genügen. Demgegenüber steht der rechtlich begründete Anspruch der Einstandspflicht: dem Anspruch des zukünftigen Verkehrs auf dieser konkreten Straße zu genügen. In diesem Kapitel werden
  • alle maßgeblichen bautechnischen Regelwerke, die zur Zustandserfassung und -bewertung von Anlagen bzw. Bauteilen dienen und darüber hinaus
  • alle bautechnischen Regelwerke, mit denen die konkrete Umsetzung der Verkehrssicherungspflicht dokumentiert werden kann,
aufgeführt und ihre Anwendung im Kontext der Einstandspflicht erläutert.
Veit Kuczora
Kapitel 4. Verwaltungstechnische Handhabung und Bestandsdaten
Zusammenfassung
Die beiden Ziele des Verwaltungshandelns bei der Abwicklung von Einstandspflichten sind:
1.
die Sicherstellung der ununterbrochenen Durchführung der Verkehrssicherungspflicht und
 
2.
die Herstellung eines dem Einzelfall der umzustufenden Straße angemessenen Ausgleichs zwischen dem bisherigen und dem neuen Straßenbaulastträger infolge bis zum Umstufungszeitpunkt nicht erbrachter Unterhaltungsleistungen.
 
Während sich das zweite Ziel maßgeblich auf den großen Bereich der Ermittlung der Einstandspflicht mit Blick auf den Zustand der Straßenverkehrsanlage (Kap. 3) konzentriert, ist die zur Erreichung des ersten Zieles erforderliche Übergabe von Unterlagen und Bestandsdaten in Anbetracht des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes ein nicht minder großer Bereich.
Neben den „normalen“ Unterlagen der Straßenverwaltung werden in diesem Kapitel weitere, relevante Dokumente zu vertraglichen Verpflichtungen sowie Genehmigungen, Erlaubnisse und Auflagen aufgezeigt und das dabei erforderliche Verwaltungshandeln erläutert.
Veit Kuczora
Kapitel 5. Beispielhafter Ablauf
Zusammenfassung
Die wesentliche Intention dieses Kapitels besteht in der Veranschaulichung am Beispiel praktischer Anwendungsfälle. Um die zu bewältigenden Aufgaben, die erforderlichen Abläufe, die jeweiligen Zuständigkeiten sowie die vorhandenen Abhängigkeiten verständlich darstellen zu können, wurden Flussdiagramme entwickelt. Neben einem globalen Ablauf als „Fundament“ gibt es unter Berücksichtigung der drei unterschiedlichen Fälle der haushaltsrechtlichen Handhabung der Einstandspflicht drei darauf aufbauende Abläufe:
  • Fall A: Eigenleistungen des bisherigen Straßenbaulastträgers,
  • Fall B: neuer Straßenbaulastträger als Bauherr und IST-Kostenübernahme durch den bisherigen Straßenbaulastträger und
  • Fall C: Zahlung eines einmaligen, pauschalisierten Geldbetrages.
Veit Kuczora
Kapitel 6. Checkliste
Zusammenfassung
Die Kap. 1 bis 5 enthalten eine Vielzahl an Aussagen und Hinweisen. Um die Texte in die praktische Anwendung zu überführen, wurden Fragestellungen formuliert und einzelnen Aussagen zugeordnet. Zusammengefasst sind diese hier nochmals als Checklisten aufgeführt. Neben der globalen Checkliste für den globalen Ablauf gibt es unter Berücksichtigung der drei unterschiedlichen Fälle der haushaltsrechtlichen Handhabung der Einstandspflicht drei ergänzende Checklisten:
  • Fall A: Eigenleistungen des bisherigen Straßenbaulastträgers,
  • Fall B: neuer Straßenbaulastträger als Bauherr und IST-Kostenübernahme durch den bisherigen Straßenbaulastträger und
  • Fall C: Zahlung eines einmaligen, pauschalisierten Geldbetrages.
Die Checklisten sind nicht abschließend. Die Fragestellungen sind allgemein formuliert und können bei der Anwendung im Einzelfall an die Details der Maßnahme angepasst und vertieft werden. Innerhalb einer Checkliste können Fragen mehrfach auftauchen. Dies begründet sich mit den gleichen Aussagen bei unterschiedlichen Themen.
Veit Kuczora
Backmatter
Metadaten
Titel
Einstandspflichten bei Straßenumstufungen
verfasst von
Veit Kuczora
Copyright-Jahr
2023
Electronic ISBN
978-3-658-39080-8
Print ISBN
978-3-658-39079-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-39080-8